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Reuters

Corona Update, USA (16) – aktuelle Studien, Analysen und Kommentare

Für die Zeit vom 10. bis 16. Juli 2020

Die Corona-Krise hat über die erheblichen gesundheitlichen Risiken und Folgen hinaus weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, Sicherheit, Forschung, Innen- und Außenpolitik sowie das gesellschaftliche Leben in den Vereinigten Staaten. Namhafte US-amerikanische Think Tanks und Experten setzen sich intensiv mit den unterschiedlichen Aspekten und Herausforderungen dieser in ihrem Umfang und ihrer Schnelligkeit beispiellosen Krise auseinander. Für einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion stellt das KAS-Auslandsbüro USA mit Sitz in Washington D.C. wöchentlich eine Auswahl an Studien, Analysen und Kommentaren jeweils mit Links zu den Beiträgen zusammen.

Vom politisch Wünschenswerten zum politisch Realisierbaren

Der Nexus Klima und Sicherheit und die Dynamiken im VN-Sicherheitsrat

In der Debatte um den Nexus Klimawandel und Sicherheit sind im VN-Sicherheitsrat kleine Fortschritte zu verzeichnen. Eine eindeutige Positionierung des Rates fehlt jedoch bislang und es stellt sich die Frage, ob Deutschland während der Präsidentschaft des Sicherheitsrates im Juli neue Akzente setzen kann.

Novikov Aleksey/Shutterstock

Neuseeland vor den Parlamentswahlen

Wahlkampf in Zeiten der Pandemie

„It is all about saving lives“ – mit dieser klaren Ansage führte die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern die Bevölkerung am 25. März in einen der weltweit härtesten „lockdowns“ zur Eindämmung der Covid 19-Pandemie, mit dem Ergebnis, dass man aktuell nahezu von einer Eliminierung des Virus auf der anderen Seite der Welt sprechen kann. Die Premierministerin und die von ihr geführte Labour Party erfreuen sich großer Popularität, während die Umfragewerte der oppositionellen National Party alarmierende Tiefen annahmen, woraufhin diese ihren Spitzenkandidaten im Mai austauschte.

Gipfel der Ambivalenz: historische Ergebnisse, Machtverschiebungen und verpasste Chancen

Das Treffen der Staats- und Regierungschefs vom 17. bis 21. Juli in Brüssel war das erste, das als physisches Treffen seit Ausbruch der Corona-Pandemie wieder im Ratsgebäude in Belgiens Hauptstadt stattfinden konnte. Die Bedeutung des Zusammentreffens, das erstmals unter der Leitung der deutschen Ratspräsidentschaft abgehalten wurde, hätte größer nicht sein können. Nach vier Tagen und vier Nächten voller intensiver Verhandlungen konnten sich die Staats- und Regierungschefs schließlich auf einen Kompromiss einigen und eine solidarische Antwort - wenn auch in abgeschwächter Form – mit Blick auf den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) sowie auf die Corona-Krise präsentieren. Neben dem geschlossenen Auftreten Deutschlands und Frankreichs werden aber auch die tiefen Gräben zwischen den reicheren Ländern im Norden und den Ländern im Süden sowie eine Verschiebung der Machtverhältnisse von diesem Gipfel in Erinnerung bleiben, der wie vielleicht wenige zuvor tiefe Spuren hinterlassen wird.

Reuters

Verschobene, vorgezogene Wahlen in Nordmazedonien

Die EVP-Partnerpartei VMRO-DPMNE unterliegt knapp dem sozialdemokratischen Wahlbündnis

Nach einem ungewissen Kopf-an-Kopf-Rennen mit der VMRO-DPMNE erklärte die Sozialdemokratische Union Mazedoniens (SDSM) ihren Sieg bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 2020. Das von der SDSM angeführte Wahlbündnis „Wir können“ erhielt 35,89 Prozent der abgegebenen Stimmen bzw. 46 Mandate, während das Wahlbündnis „Erneuerung Mazedoniens“ 34,57 Prozent bzw. 44 Mandate gewinnen konnte. Diese noch immer vorläufigen Resultate wurden von der Staatlichen Wahlkommission veröffentlicht.

Reuters

Genfer Großwetterlage

Entwicklungen in den Genfer Internationalen Organisationen Mitte Mai – Mitte Juli

Genf hat ereignisreiche Wochen hinter sich: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die weiterhin mit dem Kampf gegen COVID-19 beschäftigt ist, musste mit dem Austrittsantrag der USA einen schweren Schlag verkraften. In der Welthandelsorganisation (WTO) hat das Rennen um die Nachfolge des zum 31. August ausscheidenden Generaldirektors Azevedo Fahrt aufgenommen. Kontroverse Diskussionen gab es im UN-Menschenrechtsrat.

Reuters

Regionalwahlen in Galizien und dem Baskenland

Regionale nationalistische Parteien erleben in beiden Regionen einen Auftrieb

Am 12. Juli fanden in Galizien und dem Baskenland Regionalwahlen statt. In beiden Autonomen Gemeinschaften wurden die bisherigen Regierungen bestätigt: In Galizien feierte Regionalpräsident Alberto Núñez Feijóo von der Volkspartei (PP) seinen vierten Wahlsieg mit einer absoluten Mehrheit. Im Baskenland wird die Baskische Nationalistische Partei / Nationalpartei des Baskenlandes (PNV) weiterhin die Regionalregierung anführen. Regionale nationalistische Parteien erlebten in beiden Regionen einen Auftrieb, während die Regierungsparteien aus Madrid nur ein schwaches Ergebnis erzielten.

Reuters

Corona Update: USA (15) – aktuelle Studien, Analysen und Kommentare

Für die Zeit vom 3. bis 9. Juli 2020

Die Corona-Krise hat über die erheblichen gesundheitlichen Risiken und Folgen hinaus weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, Sicherheit, Forschung, Innen- und Außenpolitik sowie das gesell- schaftliche Leben in den Vereinigten Staaten. Namhafte US-amerikanische Think Tanks und Experten setzen sich intensiv mit den unterschiedlichen Aspekten und Herausforderungen dieser in ihrem Um- fang und ihrer Schnelligkeit beispiellosen Krise auseinander. Für einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion stellt das KAS-Auslandsbüro USA mit Sitz in Washington D.C. wöchentlich eine Auswahl an Studien, Analysen und Kommentaren jeweils mit Links zu den Beiträgen zusammen.

Reuters

Zitterpartie in Polen

Präsident Duda geht knapp in zweite Amtszeit

Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen und einer langen Nacht der Anspannung steht der Sieger der Stichwahl in Polen nun fest. Der neue Präsident des Landes wird der alte sein: Amtsinhaber und PiS-Kandidat Andrzej Duda liegt nach amtlichem Endergebnis mit 51,03 Prozentpunkten vor seinem Herausforderer, dem Warschauer Oberbürgermeister und liberalen Hoffnungsträger Rafał Trzaskowski (PO), der 48,97 Prozentpunkte für sich verbuchen kann. Dies bei einer Rekordwahlbeteiligung von 68,18 Prozent. Der von der Opposition und großen Teilen (sprich: fast der Hälfte) der Bevölkerung erhoffte Richtungswechsel bleibt damit aus. Doch die Machtbasis der PiS-Regierung hat empfindliche Blessuren erlitten.

Romix Image, stock.adobe.com, Pixabay

Die Champions League der Forschungsförderung

Vier Empfehlungen zur Zukunft des Europäischen Forschungsrats

Der Europäische Forschungsrat ist eine Erfolgsgeschichte. Allerdings ist seine Zukunft nicht zuletzt wegen herausfordernder EU-Budgetverhandlungen und des Brexit in Gefahr.