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Fast and Furios: Chinas Aufstieg im Nahen Osten und Nordafrika

Traditionell verfolgte China im Nahen Osten und Nordafrika eine relativ zurückhaltende Außenpolitik. Das hat sich in den letzten Jahren dramatisch geändert. Binnen weniger Jahre hat sich das Land als neue globale Macht in der Region etabliert. Dieser Umstand ist zum einen dem Interesse Chinas geschuldet, den Zugang zu Energie und Ressourcen zu sichern, Handelswege auszubauen und Märkte für die eigenen Exportprodukte zu erschließen. Es geht aber auch um mehr. Deklariertes Ziel von Präsident Xi Jinping ist es, bis 2049 – also zum hundertsten Jahr der Volksrepublik – China zur Weltmacht Nummer eins zu machen.

Der russische Präsident Vladimir Putin trifft sich mit seiner Regierung in Moskau.

Verfassungsänderungen in Russland

Ein Hintergrundbericht zu den Ereignissen vom 15.01.2020

In seiner Rede zur Lage der Nation stellte der russische Präsident Wladimir Putin Verfassungsänderungen in Aussicht. Vor dem Hintergrund anstehender Parlamentswahlen im Jahr 2021 und der Präsidentschaftswahlen 2024 geht es darum, rechtzeitig für einen sukzessiven Ausbau des Stabilitätsniveaus in Russland Sorge zu tragen. Die angekündigten Verfassungsänderungen gehen mit der Neubildung der Regierung der Russischen Föderation einher.

reuters

Solist auf der Suche nach Begleitung: Taiwan nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen

Am 11. Januar 2020 haben die taiwanischen Wähler über die Zusammensetzung des Parlamentes und das Amt des Präsidenten abgestimmt. 19,3 Millionen Bürger waren aufgerufen ihre Stimme abzugeben. Die Amtsinhaberin und Kandidatin der Demokratischen Fortschrittspartei, DPP, Tsai Ing-wen wurde mit überwältigender Mehrheit als Präsidentin wiedergewählt. Bereits die Umfragen der vergangenen Wochen hatten sie weit vor ihrem größten Herausforderer Han Kuo-yu von der Kuomintang (KMT) gesehen. Im Legislativ Yuan, Taiwans nationalem Parlament, konnte die DPP ihre absolute Mehrheit verteidigen. Neben der stärksten Oppositionskraft KMT, die bei den Zweitstimmen mit 33,4% nur knapp hinter der DPP (34,0%) lag, allerdings deutlich weniger Direktmandate als die DPP gewann, wurden auch die neugegründete Taiwanische Volkspartei (TPP), die New Power Party (NPP), sowie fünf unabhängige Kandidaten ins Parlament gewählt.

Konstantin Rintelmann

Paralyse in Zeiten der Krise

Die immensen Herausforderungen für den Libanon wachsen mit seiner politischen Handlungsunfähigkeit

Der Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani erschwert die bereits stagnierende Regierungsbildung, die seit Monaten aussteht. Der designierte Premierminister Hassan Diab hat dabei mit beachtlichen innen- und außenpolitischen Hürden zu kämpfen. Eine politische Führung ist jedoch dringend notwendig: nicht nur für die Implementierung von Wirtschaftsreformen, sondern auch angesichts der regionalen Spannungen. Derweil rutscht der Libanon tiefer in eine Wirtschaftskrise, deren enormes Ausmaß von den Politikern erst jetzt allmählich begriffen wird. Das Versäumnis der Zentralbank und der Politik, durch Krisenkommunikation der allgegenwärtigen Ungewissheit entgegenzuwirken, hat das Vertrauen in Währung, Banken und Finanzsystem stark geschädigt.

OSZE / flickr / CC BY-SA 2.0

Ergebnisse der Parlamentswahlen in Usbekistan

Den vorläufigen Höhepunkt eines seit drei Jahren anhaltenden rasanten gesellschaftlichen Wandels in Usbekistan stellten die Parlamentswahlen vom 22. Dezember 2019 dar. Unter dem Motto „Neues Usbekistan – neue Wahlen“ kündigte die usbekische Regierung die ersten freien Parlamentswahlen seit der Unabhängigkeit des Landes an. Alle bisherigen Parlamentswahlen in Usbekistan fanden unter strenger administrativer und politischer Kontrolle und ohne Wettbewerb statt. Wahlberechtigt waren 20,6 Millionen Bürger, davon zwei Millionen Erstwähler. Für die 150 Sitze im Parlament bewarben sich 750 Kandidaten von fünf Parteien. Konnte in 125 von insgesamt 150 Wahlkreisen bereits in der ersten Runde ein klares Ergebnis erzielt werden, fand in den restlichen Wahlkreisen am 5. Januar 2020 eine Stichwahl statt.

NataliaDeriabina, iStock by Getty Images

Alles im Griff – Selbstregulation macht Kita-Kinder stark für die Zukunft

Die Fähigkeit zur Selbststeuerung entwickelt sich ab der frühesten Kindheit und kann in guten Kitas gefördert werden.

Wir müssen Kitas als Bildungsorte anerkennen. In guten Kitas lernen Kinder sich selbst zu regulieren – egal welche Voraussetzungen sie aus dem Elternhaus mitbringen. Die Fähigkeit zur Selbstregulation ist eine entscheidende Voraussetzung für ihren späteren Bildungserfolg, eine gute Gesundheit und stabile Lebensverhältnisse.

Taiwan Presidential Office / flickr / CC BY 2.0

Guatemala mit neuer Regierung

Von Morales zu Giammattei: nach enttäuschten Erwartungen folgt neue Hoffnung

Das neue Jahr beginnt in Guatemala dieses Mal erst am 14. Januar – und auch nicht schon um Mitternacht, sondern nachmittags um 14 Uhr. Dann vollzieht sich nämlich die vor allem aufgrund der langen Übergangszeit von fünf Monaten heiß ersehnte Amtsübergabe des bisherigen Staatspräsidenten an den bereits im August neu gewählten.

Ein Jahr Regierung Bolsonaro

Wo steht Brasilien heute und wohin entwickelt sich die viertgrößte Demokratie der Welt?

Seit einem Jahr leitet Jair Messias Bolsonaro die Regierungsgeschäfte in Brasilien. Hier ein Überblick über das bisher Erreichte und die künftige Entwicklung des größten Landes Lateinamerikas.

Reuters

Sozialdemokrat Zoran Milanović neuer Präsident Kroatiens

Bericht zum Wahlergebnis

Ein Wahlkampf um das Präsidentenamt mit überraschendem Ausgang im Vorfeld parteiinterner Wahlen in der HDZ und nationaler Parlamentswahlen

Shutterstock/sdecoret

Artificial Intelligence, 5G and the Future Balance of Power

Artificial Intelligence, 5G and Quantum computing will profoundly change our human interactions. These technologies will become the most important emerging advancements in the next 10 to 20 years. Our current world order is already challenged by rising powers with these technologies and it is crucial for Germany and the EU to improve their global competitiveness and tap into the vast potential of AI, 5G and big data. Thus, geopolitical and economic supremacy will be determined by those powers who manage AI and 5G.