Weitere Publikationen

Kenia ein Jahr vor den Wahlen

Ethnische Vielfalt als Bereicherung ansehen, nicht als Bedrohung

In etwa einem Jahr sind die Kenianer aufgerufen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Und mehr als das: Aufgrund des Dezentralisierungsprozesses des Landes werden seit 2013 in den 47 Counties (Bezirken) u.a. auch Gouverneure, Senatoren und County-Regierungen gewählt. Ein Superwahljahr steht Kenia bevor. Und diese Wahl wirft ihre Schatten voraus: Ein Ausblick.

Bundeskanzlerin Merkel in Estland

Zukunft Europas ohne Großbritannien im Mittelpunkt der Gespräche

Eine der ersten Auslandsreisen von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach ihrem Sommerurlaub führte sie am 24. August nach Tallinn. In Estland drehten sich die Gespräche um die Zukunft Europas – ohne Großbritannien. Neben außen- und sicherheitspolitischen Themen standen die deutsch-estnischen Beziehungen im Mittelpunkt. Merkel informierte sich zudem über die Digitalisierung in „E-Estonia“.

Estland vor den Präsidentschaftswahlen

Am 29. August 2016 ist das estnische Parlament zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten aufgerufen. Die Präsidentenwahl ist die sechste seit der Wiedererlangung der estnischen Unabhängigkeit im Jahr 1991. Ähnlich wie der Bundespräsident in Deutschland hat auch der Estnische Präsident (Eesti Vabariigi President) vor allem eine repräsentative Funktion.

Drei Monate vor der US-Präsidentschaftswahl

Trotz Umfragetief für Donald Trump und Aufwind für Hillary Clinton ist die Wahl offen

Nachdem die Parteikongresse Ende Juli mit der absehbaren Nominierung von Donald Trump und Hillary Clinton zu Ende gegangen waren, läuft nun der Endspurt zur US-Präsidentschaftswahl am 8. November 2016. Jetzt richtet sich im Hauptwahlkampf der Fokus der Kandidaten nicht mehr vorrangig auf die Parteibasis, sondern auf das allgemeine Wahlvolk. Dabei könnten die Unterschiede unter den Kandidaten auch weiterhin größer nicht sein. Gilt Clinton als die ultimative Kandidatin des Establishments, gilt Trump als der ultimative Anti-Establishment-Kandidat, der disruptiv alles auf den Kopf stellen will.

Estland ersetzt Großbritannien

Vorgezogene EU-Ratspräsidentschaft

Estlands erster Ratsvorsitz beginnt in Folge des Brexit früher als erwartet.

Erweiterung gen Norden? Schweden, Finnland und die NATO

Schweden und Finnland rücken immer näher an die NATO heran, bislang aber ohne die Vollmitgliedschaft anzustreben. Daran wird sich wohl auch vor den Parlamentswahlen 2018 bzw. 2019 nichts ändern. Für die NATO wäre die Aufnahme der Nordeuropäer unkompliziert und brächte zahlreiche Vorteile, vor allem für die nordisch-baltische Sicherheit, aber auch bei Themen wie der NATO-EU-Kooperation und der Politik der Offenen Tür. Trotz gewisser Risiken, allen voran die absehbare Reaktion Russlands, könnte Deutschland zwei wichtige und verlässliche Partner in der NATO gewinnen.

Are FTAs challenging EU’s precautionary principle?

BDI-KAS-Series on International Trade

On 15 June 2016, the 30th sessions of the Joint BDI-KAS working Group on 'International Trade' addressed FTAs and the question whether they might water down the precautionary principle of the EU.

„Aufklärung“ des Islams?!

Der Islam und die Muslime erleben angesichts westlicher Stärke eine Sinnkrise. Es ist im Interesse der Muslime, eine historisch-kritische Koranexegese voranzutreiben, um sich von gewaltlegitimierenden Aussagen in islamischen Texten abgrenzen zu können. Aufklärerische Islamkritik sollte zu einem festen Bestandteil des muslimischen Bewusstseins werden. ERSCHEINT AUSSCHLIESSLICH ONLINE!

"Was uns nicht tötet, macht uns nur stärker!" – die Europäische Union nach dem britischen EU-Referendum

EUROPÄISCHER RATSGIPFEL VOM 28./29. JUNI 2016

Fünf Tage nachdem sich das britische Volk in einem Referendum gegen den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union ausgesprochen hat, trafen sich die europäischen Staats- und Regierungschefs am 28./29. Juni 2016 zum regulären Juni-Gipfel. Zunächst wurde mit dem britischen Premierminister über die Ergebnisse sowie die nächsten Schritte diskutiert. Die intensiven Gespräche zum Thema „Brexit“ haben die anderen Diskussionspunkte während des Rates in den Hintergrund gedrängt. Zu Unrecht, denn auch hier zeichnen sich bedeutende Schritte ab.

Spitzentreffen zur Brexit-Strategie

STIMMUNGSBILD AUS BRÜSSEL AM 27. JUNI 2016

In den Tagen nach dem Referendum sind die politischen und wirtschaftlichen Folgen des Votums – insbesondere für Großbritannien selbst – nur schwer abzuschätzen. Populisten sehen sich europaweit im Aufschwung und fordern Referenden in weiteren Mitgliedstaaten. In den Medien wird davon gesprochen, dass sich die Europäische Union nun in der größten Krise ihrer Geschichte befinde. Brüssel versucht hingegen Ruhe zu bewahren, Geschlossenheit zu zeigen und versichert, dass man auf die Situation entsprechend vorbereitet sei.