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Gaston Britos

100 Tage Lacalle Pou: Auf klarem Kurs

Entschlossenes Handeln in der Corona-Krise verschafft dem uruguayischen Präsidenten Rückenwind für seine ambitionierte Reformagenda

Ganze zwölf Tage hatte die neue bürgerliche Regierung Uruguays zur Einarbeitung, bevor sie von den ersten Corona-Fällen in den Krisenmodus gezwungen wurde. Der Kaltstart gelang jedoch. Präsident Luis Lacalle Pou erwies sich als entschlossener, pragmatischer und erfolgreicher Krisenmanager, der auch jenseits der Pandemie eigene Akzente setzen konnte. Während dies bei den meisten Uruguayern bisher gut ankommt, werden die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie das kleine aber institutionell stabile Land noch lange beschäftigen.

OPCW/Flickr/CC BY-NC 2.0

Corona Update: USA (10) – aktuelle Studien, Analysen und Kommentare

Für die Zeit vom 29. Mai bis 4. Juni 2020

Die Corona-Krise hat über die erheblichen gesundheitlichen Risiken und Folgen hinaus weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, Sicherheit, Forschung, Innen- und Außenpolitik sowie das gesell-schaftliche Leben in den Vereinigten Staaten. Namhafte US-amerikanische Think Tanks und Experten setzen sich intensiv mit den unterschiedlichen Aspekten und Herausforderungen dieser in ihrem Um-fang und ihrer Schnelligkeit beispiellosen Krise auseinander. Für einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion stellt das KAS-Auslandsbüro USA mit Sitz in Washington D.C. wöchentlich eine Auswahl an Studien, Analysen und Kommentaren jeweils mit Links zu den Beiträgen zusammen.

Flickr/Juan Ares/CC BY-NC 2.0

Corona Blog Mexiko

Monatsrückblick Mai 2020

Entgegen der Voraussagen der Regierung stiegen die Fall- und Todeszahlen im Mai exponentiell an. Das Coronavirus ist inzwischen in fast allen Kommunen Mexikos angekommen und stellt den Gesundheitssektor und die Wirtschaft vor enorme Herausforderungen. Am 31. Mai endete der Gesundheitsnotstand, doch die „Neue Normalität“ beginnt mit großen Einschränkungen.

Elchinator/pixabay

Die Auswirkungen von COVID-19 auf Cyberkriminalität und staatliche Cyberaktivitäten

Gestiegene Internetnutzung und Homeoffice erhöhen digitale Sicherheitsrisiken

Digitale Angebote werden während der Corona-Krise besonders wichtig - schließlich sind Apps und andere digitale Services unverzichtbar fürs Homeoffice. Cybersicherheit kommt dabei oft zu kurz. Vor allem sind private Netzwerke oft schlechter geschützt als berufliche. Wie lassen sich Cybergefahren in Corona-Zeiten begegnen? Unser Analyse & Argumente geht auf den digitalen Sicherheitsaspekt der Corona-Krise näher ein.

© Håkan Dahlström / Flickr / CC BY 2.0

COVID-19 crisis exposes U.S. vulnerabilities in its supply chain

Is globalization still the model for the United States?

In this election year in the United States one is reminded of President Trump’s iconic slogan of his 2016 election campaign, “Make America Great Again.” He promised he would bring well-paid manufacturing jobs back to the U.S., increase U.S. exports and reduce the American trade deficit. COVID-19 has confronted his efforts with the highest unemployment levels in America since the Great Depression in the 1930’s. This serious dilemma has renewed a sense of urgency to create more manufacturing jobs in America and to become less reliant on outside sources for critical goods.

Reuters

Bosnien und Herzegowina - Situationsbeschreibung

Geteilter Staat - auch in der Corona-Krise

Wie geht Bosnien und Herzegowina mit der Corona-Krise um? Eine gemeinsame Bekämpfung von Covid-19 erfolgte nicht. Auch jetzt entscheidet jeder für sich - ein Gremium für das gesamte Land wurde nicht gebildet. Eine Abstimmung von Maßnahmen war nicht wahrnehmbar. Die Zahlen der Betroffenen blieben zum Glück gering. 152 Personen sind in Bosnien und Herzegowina an Covid-19 verstorben, fast 2.000 Personen sind genesen, die Zahl der Infizierten liegt unter 3.000. Die Zahlen der Neuinfizierten sind sehr gering.

Was ist der MFR? – Der neue EU-Haushalt inklusive Wiederaufbaufonds

Die Verhandlungen zu einem EU-Haushalt können sich traditionell zu einem epischen Drama entwickeln, bei dem Staats- und Regierungschefs in der Hauptrolle versuchen, die eigene nationale Wählerschaft durch ehrgeizige Verhandlungen davon zu überzeugen, keinen Cent zu viel an die EU gegeben zu haben. Der schon unter normalen Umständen schwierige Kompromiss hat sich durch die Corona-Krise nochmals deutlich verkompliziert. Während bereits der letzte Vorschlag zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) manchen Staats- und Regierungschefs zu teuer war, wird der neue Vorschlag, der darauf abzielt, der aktuellen Situation gerecht zu werden und die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu bekämpfen, noch deutlich größer ausfallen. Zusammen mit dem zukünftig im EU-Haushalt enthaltenen Wiederaufbaufond „Next Generation EU“ in Höhe von 750 Milliarden Euro wird nun über den bislang größten EU-Haushalt der Geschichte mit einem Volumen von 1,85 Billionen Euro verhandelt. Für die Annahme des MFRs und des Wiederaufbaufonds wird Einstimmigkeit unter den Staats- und Regierungschefs sowie anschließend die Ratifizierung durch die nationalen Parlamente nötig sein.

Reuters

Deeskalationszonen in Syrien

Hintergrund und Status quo eines Paradoxons. Die Zonen boten zu keinem Zeitpunkt Schutz für die syrische Zivilbevölkerung, der bei ihrer Schaffung in Aussicht gestellt worden war.

Im Mai 2017 einigten sich Russland, der Iran und die Türkei im Rahmen der Astana- Verhandlungen auf die Errichtung vier sogenannter Deeskalationszonen in Syrien. Gemeint waren damit kampffreie Räume, in denen Zivilisten vor Angriffen geschützt sein sollten. Vorausgegangen war der Übereinkunft ein massiver Einsatz von Chemiewaffen durch das syrische Regime und infolgedessen zunehmender internationaler Druck auf Syrien und seinen Verbündeten Russland.

Reuters

Politische Krise und der Einfluss der Militärs in der Regierung Bolsonaro

Über die aktuelle Rolle der Armee in Brasilien

Seit Beginn seiner Amtszeit setzt Staatspräsident Jair Bolsonaro, selbst ausgebildeter Fallschirmjäger und Hauptmann der Reserve der brasilianischen Streitkräfte, auf die Zusammenarbeit mit Militärs. Während Bolsonaro inmitten der verheerenden Corona-Pandemie massiv unter Druck steht und an verschiedenen politischen Fronten kämpft, scheint es, als ob der Einfluss der Uniformierten in zahlreichen Politikbereichen weiter zunehme. So lohnt es sich, auch angesichts anhaltender Gerüchte bezüglich einer potentiellen Machtübernahme einen differenzierten Blick auf die aktuelle Rolle der Militärs in Brasilien zu werfen.

young shanahan/CC BY 2.0

Georgien zwischen Shutdown und politischem Startup

Innenpolitische Entwicklungen vor den Parlamentswahlen im Herbst

Georgiens innenpolitische Entwicklungen im Wahljahr sind zwiespältig zu beurteilen. Gestärkt durch das bisher souveräne Management in der Corona-Krise konnte die Regierung nach einem turbulenten Jahr 2019 in den letzten Monaten scheinbar Boden gut machen. Aber auch die Opposition sieht ihre Situation gestärkt, nachdem wesentliche Forderungen im Zusammenhang mit einem neuen Wahlmodus für sie positiv verhandelt wurden. In der öffentlichen Wahrnehmung verstärkt sich allerdings gleichzeitig eine fragwürdige Tendenz, wichtige politische Entscheidungen nicht mehr im Parlament herbeizuführen, sondern außerhalb und nach Möglichkeit unter internationaler Vermittlung. Die jüngsten Entwicklungen offenbaren auch, dass die Unabhängigkeit der Justiz immer noch fragil ist. Für die bevorstehenden Parlamentswahlen bleibt die Hoffnung, dass diese von allen Seiten als fair eingeschätzt werden können. Mit dem Kompromiss über den Wahlmodus wurde eine gute Voraussetzung dafür geschaffen.