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Die Kommunalwahlen vom 16. Oktober 2005 in Estland

Zusammenfassung der Ergebnisse der Kommunalwahlen vom 16. Oktober 2005 in Estland sowie die wichtigsten Bestimmungen des novellierten Wahlgesetzes

Möglichkeiten der wirtschaftlichen Entwicklung strukturschwacher Regionen in Ostdeutschland

Der vorliegende Beitrag zeichnet zwar ein eher pessimistisches Bild der Lage und der Perspektiven in den neuen Ländern. Gleichwohl hat es die Politik in der Hand, durch entsprechende Ausgestaltung der Rahmenbedingungen die wirtschaftliche Entwicklung zum Besseren hin zu wenden.

Mit „Recht und Gerechtigkeit“ in die IV. Republik

Deutlicher Wahlsieg der bürgerlichen Parteien

"Machtspiel zwischen Merkel und Schröder"

Die deutschen Bundestagswahlen in der chilenischen Presse

Zur Rolle der „Öffentliche Kammer“ des russischen Parlaments

Nachdem es im Winter 2005 in Russland zu massiven Protesten der Rentner gegen die Rücknahme von Sozialleistungen durch die Putin-Administration gekommen war, versuchte der Kreml durch die Schaffung einer sogenannten Bürgerkammer bzw. Öffentlichen Kammer ein Ventil zu schaffen. Ferner stellt ihre Einrichtung einen Versuch dar, den offiziellen Verfassungsorganen Russlands zu einer größeren öffentlichen Legitimation zu verhelfen.

Reaktionen und Kommentare zur Wahl des 16. Deutschen Bundestages in der Türkei

In der Türkei wird die deutsche Bundestagswahl zugunsten des SPD Kandidaten Gerhard Schröder gewertet. Eigentlicher Sieger dieser Wahl ist aber nach allgemeiner Meinung die Türkei. Im ganzen Land ist ein Aufatmen aufgrund der Wahlergebnisse zu beobachten.

Deutschland hat gewählt - Reaktionen aus Großbritannien, Dänemark, Norwegen, Finnland und Schweden

Großbritannien und die nordischen Staaten setzten große Hoffnung in die deutsche Bundestagwahl. Durch die unklare Lage aufgrund der schlechten Ergebnisse beider großer Parteien ist die Enttäuschung groß.

100 Tage de Villepin

Der offene Machtkampf um die Präsidentschaft 2007 hat begonnen

Der französische Premierminister Dominique de Villepin konnte am 8. September eine positive Bilanz seiner ersten 100 Tage Amtszeit ziehen – eine von ihm selbstgewählte Frist, um erste Ergebnisse zu präsentieren: Festzuhalten ist eine allgemeine Zustimmung in der Wirtschaft und ein Anstieg der Sympathiewerte in der Öffentlichen Meinung.

Indonesiens Wirtschaftsmotor läuft wieder, wenn auch stotternd

Wirtschaftliche Erholung bei zunehmenden Risiken knapp ein Jahr nach dem Amtsantritt von Präsident Yudhoyono

Am 20. Oktober vergangenen Jahres wurde der ehemalige General Susilo Bambang Yudhoyono, kurz SBY genannt, als sechster Präsidenten der Republik Indonesien vereidigt. Zuvor hatte er sich bei der Präsidentschaftswahl mit gut 60 Prozent der Stimmen gegen seine Amtsvorgängerin Megawati Sukarnoputri durchgesetzt.

Poroschenko und Timoschenko schachmatt.

Die Revolution hat ihre Unschuld verloren und ist in der Wirklichkeit angekommen

Die von der Pressesprecherin des Präsidenten noch Anfang der vergangenen Woche nach dem Rücktritt des Leiters der Präsidialverwaltung Sintschenko abgegebenen Verlautbarung des Präsidenten: „Die offizielle Position ist absolut klar: Es gibt keine politische Krise in der Ukraine,“ hat die besten Aussichten, zum Understatement des Jahres 2005 zu werden. Der Rücktritt Sintschenkos war Ausgangspunkt für ein politisches Erdbeben, das mit der Entlassung der Regierung von Julia Timoschenko einen politischen Tsunami auslöste, dessen Folgen für die Entwicklung der Ukraine sich noch nicht überblicken lassen. Der lange Zeit passiv wirkende Präsident gab seine letztendlich erfolglose Rolle eines Moderators – oder wie er selbst sagt „Amme“ - auf und betätigte die Notbremse. Am 8. September entließ er die Regierung.