Asset-Herausgeber

Weitere Publikationen

Asset-Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

Ameniens ambitionierte Ziele für eine (bildungs-)inklusive Gesellschaft 2025

Inklusion weltweit – Aktueller Stand aus Armenien

Armenien ist eines von drei Ländern im Südkaukasus und ein Nachfolgestaat der Sowjetunion. Es unternimmt seit Jahren sehr positive Bemühungen im Bereich der Bildungsinklusion, ist aber noch entfernt davon, eine inklusive Gesellschaft zu sein. In Zusammenarbeit mit dem Büro der Menschenrechtsbeauftragten der Republik Armenien, erstellte die Konrad-Adenauer-Stiftung im Südkaukasus im letzten Jahr eine Studie zu den Hürden für Menschen mit Behinderungen in Armenien.

IMAGO / ZUMA Wire

Sicherheitsbündnis AUKUS

Eine tektonische Verschiebung des strategischen Gleichgewichts im Indopazifik?

Australien, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten von Amerika schaffen die Grundlage für eine neue mächtige Seemacht im Pazifik. Sie kann das Kräfteverhältnis zwischen China und den USA sowie ihren westlichen Verbündeten im indopazifischen Raum nachhaltig verändern. Mit dem Bau nuklear angetriebener Angriffs-U-Boote sowie der Stationierung amerikanischer und britischer U-Boote in australischen Häfen erhöht sich das militärische Abschreckungspotenzial der drei westlichen Bündnispartner signifikant. Wie wird das Abkommen konkret umgesetzt und welche Bedeutung hat es für Europa?

Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

„Leaving No One Behind?“ – Inklusion in Japan im Stresstest

Inklusion weltweit – Aktueller Stand aus Japan

Der erste Blick auf die Straßen Japans verheißt Gutes: die gelben, gerillt und genoppten Markierungen ziehen sich wie ein stetes Band entlang der Fahr- und Fußwege, entlang an Überquerungen und Bahnsteigen. Fast überall im Land finden Menschen mit eingeschränkter Sehkraft sicher ihren Weg. Wenige wissen, dass diese taktilen oder tastbaren Pflastersteine einst in der Okayama Präfektur erfunden wurden. Erste behindertengerechte Vorkehrungen reichen in Japan sogar 700 Jahre zurück; seh- und gehbehinderte Menschen hatten je nach Art ihrer Arbeit sogar ein Anrecht auf Sänften.

IMAGO / Xinhua

Ein Sprung ins Ungewisse

Der Libertäre Javier Milei ist der neue Präsident Argentiniens

Der Sieger der Stichwahl um das Amt des argentinischen Staatspräsidenten heißt Javier Milei. Der libertäre Kandidat der erst vor zwei Jahren gegründeten Partei La Libertad Avanza konnte sich mit 55,69% der Stimmen und über 11% Vorsprung überraschend deutlich gegen den peronistischen Kandidaten und amtierenden Wirtschafts- und Finanzminister Sergio Massa mit 44,3% durchsetzen. Letzterer hatte bei den generellen Wahlen am 22. Oktober mit knapp 37% der Stimmen und 7% Vorsprung vor Milei noch den ersten Platz in der Wählergunst für sich beanspruchen können. Die Wahlbeteiligung lag bei 76,35% und der Anteil an Enthaltungen war mit 1,55% geringer als erwartet, 1,62% der Stimmen waren ungültig. Der Libertäre konnte sich in 20 der 23 Provinzen und in der autonomen Stadt Buenos Aires durchsetzen. Den deutlichen Sieg hat er wohl auch der Unterstützung prominenter Figuren der konservativen Partei Propuesta Republicana (PRO) zu verdanken. Deren Präsidentschaftskandidatin Patricia Bullrich konnte zwar nicht in die Stichwahl einziehen, jedoch hatten ihr im Oktober knapp 24% der Wähler ihre Stimme geschenkt. Bereits drei Tage nach der Wahl sprachen sich sowohl der ehemalige Staatspräsident Mauricio Macri als auch Patricia Bullrich öffentlich für Milei und gegen Massa aus. Die erste Euphorie über den Wahlsieg könnte jedoch auch beim neu gewählten Präsidenten vor dem Hintergrund der enormen Herausforderungen vor allem in der Wirtschaftspolitik schnell verfliegen.

David Canales / Zuma Press / ContactoPhoto (europa press)

Wiederwahl von Ministerpräsident Pedro Sánchez

Fragile Minderheitsregierung treibt Polarisierung im Land weiter voran

Pedro Sánchez (PSOE) ist als Ministerpräsident mit Hilfe separatistischer Parteien aus Katalonien und dem Baskenland wiedergewählt worden. Er mutet Spanien dafür einen hohen Preis zu. Das Land ist gespalten wie nie. Die noch junge Demokratie droht Schaden zu nehmen.

Adobe Stock / Pamela Ranya

Tschad - Der nächste Wackelkandidat im Sahelraum?

Ein wichtiger Partner in der Sudan Krise

Nach den Militärputschen in den Krisenländern Niger, Mali und Burkina Faso richtet sich der Blick immer mehr auf den Tschad am östlichen Rand des Sahels. Das Land ist auf den ersten Blick stabiler als seine Nachbarn und ein wichtiger Partner in der Sudan-Krise – fast eine halbe Million Sudanesen haben im Tschad Zuflucht gesucht – weist aber auch große demokratische Defizite auf. Die Militärregierung geht vermehrt gegen die Opposition vor, die fürchtet, dass sich Übergangspräsident Mahamat Deby bei den geplanten Wahlen dauerhaft installieren will.

Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

Zypern auf dem Weg zur Inklusion

Inklusion weltweit – Aktueller Stand aus Zypern

Ein Teil der Insel Zyperns ist immer noch besetzt. In dem Maße, wie sich die politischen Führer bemühen, eine Lösung in der Zypernfrage zu erreichen, ihren Bürgern wirtschaftlichen Wohlstand zu verschaffen und die europäischen Werte zu unterstützen, bemühen sie sich auch, gesellschaftliche Veränderungen in die sich ständig verändernde Agenda aufzunehmen. Dabei gewinnen die Bedürfnisse und das Alltagsleben von Menschen mit Behinderungen für die Gesellschaft immer mehr an Bedeutung. Hier geben wir einen ersten Überblick über die aktuellen Vorhaben, die das Leben von Menschen mit Behinderungen auf Zypern erleichtern sollen.

stock.adobe.com/ink drop

Radikalisierung als letzter Ausweg?

Die Orientierungslosigkeit im „Klima-Kampf“ und die Grenzen von Aktivismus im Extremismus

Der Klimaaktivismus in Deutschland befindet sich im Wandel. Radikalisierungstendenzen und die Verknüpfung mit linksextremen Elementen führen zu politischen Herausforderungen. Gruppierungen, die auf konfrontative Aktionen setzen, sind auf dem Vormarsch und klimaaktivistische Straftaten nehmen zu. Die Verbindung zwischen klimapolitischen Gruppen und Linksextremismus wird dabei intensiver von den Sicherheitsbehörden verfolgt. Dieser Wandel erfordert eine sorgfältige Analyse sowie eine differenzierte Herangehensweise, um das Gefahrenpotential auf die Innere Sicherheit entsprechend zu bewerten.

Adobe Stock / butenkow

Die Kunst der Krisenbewältigung

Pandemieabkommen – eine Chance für die Gesundheit aller

Das Pandemieabkommen reagiert auf globale Koordinierungsdefizite während der COVID-19-Pandemie. Es strebt eine verbesserte Vorbereitung auf zukünftige Pandemien an, indem es die Zusammenarbeit fördert, ohne die nationale Souveränität zu gefährden. Nationale Unzufriedenheiten könnten allerdings die Verhandlungen negativ beeinflussen. Die Befürchtungen, nationale Souveränität oder der Schutz der Menschenrechte könnten durch das Pandemieabkommen oder die Weltgesundheitsorganisation (WHO) unterlaufen werden, sind unbegründet, da nationale Gesetzgebungs- und Entscheidungsprozesse entscheidend bleiben werden. Die Verhandlungen bis Mai 2024 abzuschließen, ist das erklärte Ziel, obwohl es noch einige strittige Punkte gibt. Die realistische Sorge besteht darin, dass die WHO am Ende nicht über ausreichende Kompetenzen und Ressourcen verfügen und kein effektives Rahmenwerk zur Prävention von, sowie Reaktion auf künftige Pandemien vorlegen wird, anstatt dass sie zu einer „Weltgesundheitspolizei“ mit weitreichenden Durchgriffsrechten wird. Das Pandemieabkommen sollte als Chance verstanden werden, Lehren aus der COVID-19-Pandemie positiv umzuwandeln in klare und transparente Regeln zur Abwehr künftiger Pandemien.

IMAGO / CHROMORANGE

Kommunalwahlen in Bulgarien

GERB stärkste Kraft, aber mit Verlusten

In Bulgarien fanden am 29. Oktober und 5. November Kommunalwahlen statt. Dabei hat die auf kommunaler Ebene einflussreiche EVP-Partei GERB (Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) Einbußen erlitten, konnte aber vielerorts ihre Positionen halten. Ihr Hauptopponent, die Koalition PP-DB („Wir setzen den Wandel fort“ sowie „Demokratisches Bulgarien“), in der die linksliberale PP zum ersten Mal an Kommunalwahlen teilnahm, hat zwar in der Hauptstadt Sofia die meisten Stimmen für den Stadtrat bekommen und wird auch den Oberbürgermeister stellen, verlor aber an Stimmen im Vergleich zu den Parlamentswahlen vom April 2023.