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REUTERS/Ricardo Moraes

Pandemie, Wirtschaft, Politik

Ein Lagebericht aus Brasilien

Während sich die Brasilianer inmitten der Covid-19-Pandemie zunehmend nach Normalität sehnen, werden die tiefen wirtschaftlichen Einschnitte als Folge der Corona-Krise sichtbar. Trotz Krise und Rezession scheint der Versuch, die sozialen Konsequenzen durch Hilfspakete abzumildern dem Ansehen der Regierung in der Wählergunst zu nutzen. Darüber hinaus erschüttern gleich zwei Polit-Skandale die Stadt Rio de Janeiro und geben zusammen mit den andauernden Machtkämpfen im Kongress einen Vorgeschmack auf den Wahlkampf vor den im November anstehenden landesweiten Kommunalwahlen.

Michigan National Guard, Flickr (CC BY-NC 2.0)

Corona Update, USA (24) - Aktuelle Studien, Analysen und Kommentare

Für die Zeit vom 4. bis 10. September 2020

Die Corona-Krise hat über die erheblichen gesundheitlichen Risiken und Folgen hinaus weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, Sicherheit, Forschung, Innen- und Außenpolitik sowie das gesellschaftliche Leben in den Vereinigten Staaten. Namhafte US-amerikanische Think Tanks und Experten setzen sich intensiv mit den unterschiedlichen Aspekten und Herausforderungen dieser in ihrem Umfang und ihrer Schnelligkeit beispiellosen Krise auseinander. Für einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion stellt das KAS-Auslandsbüro USA mit Sitz in Washington D.C. wöchentlich eine Auswahl an Studien, Analysen und Kommentaren jeweils mit Links zu den Beiträgen zusammen.

vchalup / stock.adobe.com

Mehr als Reziprozität – Warum es ein Mindestmaß an globalen Regeln und Prinzipien braucht

Eine Neuausrichtung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und China

Die USA haben sich mit dem Amtsantritt Donald Trumps dazu entschieden, Pekings Staatskapitalismus – unter Inkaufnahme von Kollateralschäden – mit drastischen Mitteln zu beantworten. Europa sollte in Kenntnis seiner eigenen Stärken eine andere Strategie wählen, die von den Maximen Regeltreu, Robust und Kohärent geprägt ist. Das Papier soll einen Debattenbeitrag zu einer notwendigen europäischen Strategie leisten und die Frage reflektieren, wie zukünftig mit China umgegangen werden sollte.

Carl Campbell / flickr / CC BY 2.0

Corona Blog Mexiko

Monatsrückblick August 2020

Mexiko ist noch nicht ganz über den Berg: Im August sanken die täglichen Infektionszahlen und auch die Todeszahlen leicht. Die Bundesregierung und die Gouverneure der Bundesstaaten sind sich nicht immer einig, wie der Balanceakt zwischen wirtschaftlicher Öffnung und weiterhin notwendigen Vorsichtsmaßnahmen gestaltet werden soll. Die Regierung verkauft das äußerst minimale Krisenmanagement als Erfolg, doch die Spätfolgen für Mexiko dürften erheblich ausfallen.

Andauernder Lockdown verschärft sozioökonomische und politische Krise Argentiniens

Mehr als 150 Tage soziale Isolierung und über 11.000 Corona-Neuinfektionen pro Tag

Trotz der seit März andauernden strikten Ausgangsbeschränkungen in vielen Teilen Argentiniens erfasste das nationale Gesundheitsministerium in den vergangenen Tagen Rekordwerte von bis zu zwölftausend COVID-19-Neuinfizierten pro Tag. Angesichts dieses Panoramas stellen viele argentinische Bürger die Sinnhaftigkeit der verpflichtenden sozialen Isolierung immer mehr infrage. Auch aufgrund der steigenden Kriminalität und der sich durch den Lockdown verschärfenden Armut, litt die Popularität des Staatspräsidenten Alberto Fernández (Frente de Todos) erheblich. Weiterhin hat sich die Gesellschaft hinsichtlich der drohenden Verstaatlichung von Unternehmen, der teuren Justizreform inmitten der Pandemie, des Eingriffs der Regierung in die Tarifstruktur der audiovisuellen Medien und des Internetdienstes sowie der Wirtschaftsrezession polarisiert.

Reuters/Eugene Hoshiko

Japan ohne Abe: Was erwartet den Nachfolger?

Eine Analyse der Amtszeit Shinzo Abes und der anstehenden Herausforderungen für Yoshihide Suga

Eine Woche nach Shinzo Abes Entscheidung, das Amt des Premierministers sowie das Amt des Präsidenten der regierenden Liberalen Demokratischen Partei niederzulegen, schlagen die Wellen nur noch für die potenziellen Nachfolger hoch. Der unliebsame Postenkampf hat jedoch weit vor dem Rücktritt begonnen. Für einen seiner Kronprinzen hat sich Abe jetzt entschieden.

pixabay

Die Debatte um die “neuen” Eigenmittel – Fallstricke und Zukunftschancen

Klartext.Europa

„Neue“ Eigenmittel für die Europäische Union (EU) sind gerade in aller Munde – spätestens seit dem Sondergipfel des Europäischen Rates vom 17. bis zum 21. Juli 2020, in dessen Rahmen sich die Staats- und Regierungschefs nach viertägigem Ringen auf das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte, inklusive eines außerplanmäßigen Aufbaufonds zur Bewältigung der Corona-Pandemie, geeinigt haben. Da das Geld, das die EU nun vorbehaltlich der Zustimmung des Europäischen Parlaments und der anschließenden Ratifizierung durch die nationalen Parlamente auf außerordentlichen Wege an den Kapitalmärkten aufnehmen könnte, um den Aufbaufonds zu stemmen, auch auf außerordentlichem Wege zurückgezahlt werden muss, kürte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die „neuen Eigenmittel“ kurzerhand zu den „großen Gewinnern dieses Gipfels“. Verbunden mit dem Auftrag, das Eigenmittelsystem zu reformieren, ist dabei nicht nur die Hoffnung, durch neue Eigenmittel zusätzliche Einnahmequellen zu generieren, sondern auch gleichzeitig eine politische Lenkungswirkung herzustellen. Dabei ist zumindest die Debatte um die „neuen“ Eigenmittel eigentlich gar nicht neu – vielmehr begleitet sie uns seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Könnte nun gerade die Corona-Pandemie dafür sorgen, dass der jahrzehntelange Konflikt um die Eigenmittel gelöst wird? Die Einführung welcher neuen Eigenmittel ist dabei am erfolgversprechendsten? Welche Hürden sind dabei zu überwinden, und inwiefern können die neuen Eigenmittel sowohl Mittel einspielen, als auch ihrer angestrebten Lenkungswirkung nachkommen?

KAS USA

Corona Update, USA (23) - Aktuelle Studien, Analysen und Kommentare

Für die Zeit vom 28 August bis 3. September 2020

Die Corona-Krise hat über die erheblichen gesundheitlichen Risiken und Folgen hinaus weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, Sicherheit, Forschung, Innen- und Außenpolitik sowie das gesellschaftliche Leben in den Vereinigten Staaten. Namhafte US-amerikanische Think Tanks und Experten setzen sich intensiv mit den unterschiedlichen Aspekten und Herausforderungen dieser in ihrem Umfang und ihrer Schnelligkeit beispiellosen Krise auseinander. Für einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion stellt das KAS-Auslandsbüro USA mit Sitz in Washington D.C. wöchentlich eine Auswahl an Studien, Analysen und Kommentaren jeweils mit Links zu den Beiträgen zusammen.

KAS

Wahlen 2020 in Myanmar

…und der mögliche Einfluss ethnischer Parteien

Am 8. November 2020 werden in Myanmar trotz der Unwägbarkeiten der COVID-19-Pandemie die dritten allgemeinen Wahlen nach den politischen Reformen von 2010 durchgeführt. 93 politische Parteien mit über 7.000 Kandidatinnen und Kandidaten werden um die 1.171 Sitze in beiden Kammern des Unionsparlaments und in den sieben Staaten- und sieben Regionalparlamenten kandidieren. Bei den diesjährigen Parlamentswahlen sind über 37 Millionen Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt, von denen 5 Millionen Erstwählerinnen und Erstwähler sind.

European Commission/Matthieu Rondel

Vorbericht: Wie Brüssel die Zukunft Europas nach Corona sieht

Am 1. Juli dieses Jahres übernahm Deutschland die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union zu einem Zeitpunkt, an dem die Zukunft der EU von einer europäischen Reaktion auf die Corona-Krise abhängt. Was sind die wesentlichen Anliegen und Erwartungen der Brüsseler Community an die deutsche Ratspräsidentschaft angesichts der aktuellen Situation und im Hinblick auf die längerfristige Zukunft der EU?