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Länderberichte

Russland und Weißrussland: Politische Entfremdung oder komplizierte Normalisierung?

Die Spannungen in den Beziehungen zwischen Weißrussland und Russland waren in den letzten Wochen nicht zu übersehen und vor allem nicht zu überhören. Und sie beschränkten sich nicht auf ein Thema, sondern spielten sich auf unterschiedlichen Ebenen ab: Es gab bekannte, wie auch neue wirtschaftliche Konflikte, geopolitische Uneinigkeit und eine Reihe brüskierender symbolischer Gesten auf beiden Seiten.

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Zu einem ersten offenen Ausbruch kam es im Mai, als Moskau die Zahlung der zweiten Hälfte eines versprochenen Milliardenkredits an Weißrussland verweigerte. Anfang Juni verhängte Russland ein Einfuhrverbot für Milchprodukte aus Weißrussland. Lukaschenko nahm daraufhin Mitte Juni demonstrativ nicht an einer Sitzung des Rates für kollektive Sicherheit in Moskau teil und ließ sogar kurzfristig Zollkontrollstellen an der gemeisamen Unionsstaatsgrenze errichten. Auch die Frage nach den Gasschulden von Minsk an Moskau scheint nicht gelöst. Dauer und Vielfalt der Konflikte zwischen Weißrussland und Russland werfen die Frage auf, ob es sich dabei nur um die bekannten, zyklisch wiederkehrenden Uneinigkeiten handelt oder ob sie als das Zeichen einer tiefergehenden politischen Entfremdung der beiden Staaten zu werten sind.

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