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Kartenmaterial auf der Basis von wikipedia.org/wiki/ASEAN, Addicted04, CC BY 3.0, creativecommons.org/licenses/by/3.0

De-Risking, aber wohin?

Die Schwellenländer der Emerging ASEAN als Alternative zu China

Die deutsche Wirtschaft soll sich stärker diversifizieren. Wie und wo ein solches De-Risking durchgeführt werden soll, ist jedoch offen. Auf der Suche nach geeigneten Partnern richtet sich der Blick von Politik und Wirtschaft häufig auf die aufstrebenden Volkswirtschaften Südostasiens. Das dynamische Wachstum der sogenannten Emerging ASEAN (Indonesien, Malaysia, Thailand, Philippinen und Vietnam) bietet eine vermeintlich vielversprechende Alternative zum großen Nachbarn China. Doch ein Blick auf die Wirtschaftsdaten zeigt, dass das Diversifizierungspotenzial begrenzt ist.

IMAGO / Newscom / Yonhap News

Spezialität des Hauses: Lahme Ente?

Ergebnisse der südkoreanischen Parlamentswahl

Südkorea hat am 10. April ein neues Parlament gewählt. Die Zahlen bleiben weitgehend unverändert: Die Regierungspartei scheitert mit ihrer Hoffnung auf neue Verhältnisse, die Opposition holt eine quali-fizierte Mehrheit zur Beschleunigung eigener Gesetze. Trotz vereinten Kräften verfehlt sie allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit. In der Regierung geht das Stühlerücken weiter, der Präsident ist geschwächt und kämpft schon drei Jahre vor dem Ende seiner Amtszeit gegen das Image einer „lame duck“.

IMAGO / ITAR-TASS

Georgisches Eigentor

Jährlich grüßt das Agentengesetz: Im zweiten Anlauf soll ein umstrittenes Vorhaben im georgischen Parlament verabschiedet werden

Im März hatte die historische Qualifikation der georgischen Fußballnationalmannschaft für die Europameisterschaft in Deutschland für einen kurzen Moment die tiefen Gräben vergessen lassen, die die politische Landschaft in Georgien seit Jahren durchziehen. Als die Regierungspartei des Georgischen Traums dann aber Anfang April ein Agentengesetz aus der Schublade hervorholte, das noch im letzten Jahr nach massiven Protesten zurückgezogen werden musste, sind die Gräben wieder da, und sie scheinen tiefer denn je. Auf den ersten Blick mutet die erratische Initiative, wenige Monate vor den Parlamentswahlen in Georgien, wie ein klassisches Eigentor an.

IMAGO / Hindustan Times

Indiens Parlamentswahlen 2024

Der Unbesiegbare gegen die Uneinigen

Wenn vom 19. April bis 1. Juni dieses Jahres in Indien die größten Wahlen der Welt abgehalten werden, dürfen zwei ungleiche Kontrahenten zum dritten Mal in Folge gegeneinander antreten. Premierminister Narendra Modi, von der Bharatiya Janata Partei (BJP), der sich um seine dritte Amtszeit in Folge bewirbt, wird erneut gegen Rahul Gandhi antreten. Während Modi in seiner politischen Karriere, in der er seit 22 Jahren ununterbrochen hohe politische Ämter bekleidet, noch nie eine Wahl verloren hat, gilt für Gandhi das Gegenteil. Er war noch nie Minister in einer Bundes- oder Landesregierung und hat seine Kongresspartei in zwei Anläufen (2014 und 2019) zu keinem Sieg bei den Parlamentswahlen geführt. Er trat zudem nach seiner Niederlage 2019 als Parteichef zurück. Dennoch bleibt er das bekannteste Gesicht sowie Dreh- und Angelpunkt der Oppositionspolitik. Wie ist es also um die Oppositionspolitik insbesondere in Bezug auf die Kongresspartei im Vorfeld der Parlamentswahlen 2024 bestellt? Kann Premierminister Modi den dritten Wahlsieg gegen Gandhi einfahren?

Kommunalwahlen in Polen 2024

Rückenwind oder Rückschlag für die neue Regierung Tusk?

Die Kommunalwahlen waren der erste Test für die neue liberal-demokratische Regierung von Donald Tusk. Es stellt sich die Frage, ob das Ergebnis der Wahlen als Bestätigung des bisherigen Kurses oder eher als gelbe Karte für die seit kurzem im Amt befindliche Regierungskoalition interpretiert werden sollte.

IMAGO / Xinhua

Iranischer Angriff auf Israel

Ein Wendepunkt mit unvorhersehbaren Folgen

Am 14. April 2024 hat Iran erstmals direkt militärisch Israel angegriffen. Dieser iranische Angriff ist ein Wendepunkt im Nahen Osten und dominiert die aktuelle internationale Debatte. Während US-Präsident Joe Biden, die Bundesregierung und die G7 zu Besonnenheit und Deeskalation aufrufen, wird gespannt auf die Reaktion des israelischen Kriegskabinetts um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gewartet. Bisher wurde nicht verlautbart, ob und wie Israel auf den iranischen Angriff reagieren könnte.

IMAGO / Xinhua

Die neue Regierung Senegals

Zwischen Vision und Realität

Senegal hat am 24.03.2024 mit überwältigender Mehrheit den politischen Newcomer Bassirou Diomaye Faye zum fünften Präsidenten seit der Unabhängigkeit des Landes gewählt. Knapp 10 Tage später, am 02. April 2024, wurde er offiziell vereidigt und begann sofort mit der Regierungsbildung. Der neue Präsident kündigte eine „rupture“ – einen „radikalen politischen Wandel“ an. Was ist von der neuen Regierung zu erwarten?

IMAGO / SOPA Images

Kommunalwahlen in der Türkei

Lokaler Entscheid wird zur nationalen Überraschung

Die türkischen Lokalwahlen haben sich entgegen anderslautender Prognosen als Erfolg für die Opposition erwiesen. Vor allem die größte Oppositionspartei CHP geht als Gewinner hervor. Während sowohl die regierende AK Partei als auch die Opposition in den ersten 48 Stunden danach noch in einem gewissen Unglauben über die Ergebnisse gefangen sind, bietet der Länderbericht Hintergründe, bündelt Ergebnisse und diskutiert mögliche Auswirkungen.

U.S. Army, Cover Images, picture alliance

„Der Wesenskern der ­NATO ist ­unbedingte ­Verlässlichkeit“

Ein Gespräch mit Botschafter Géza Andreas von Geyr

Der deutsche NATO-Botschafter Géza Andreas von Geyr spricht in den Auslandsinformationen über die militärische Abschreckung Russlands, eine mögliche Rückkehr Donald Trumps sowie die Schritte zu einem stärkeren europäischen Pfeiler im Bündnis.

Iraqi Presidency Office, Zuma Press, picture alliance

Blick in alle Richtungen

Zur ­NATO-Mission im Irak und der Rolle der Allianz an der Südflanke

Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine stellt die NATO die klassische Bündnisverteidigung richtigerweise wieder ins Zentrum ihres Handelns. Gleichwohl dürfen andere Bedrohungen nicht aus dem Blickfeld geraten. Das betrifft vor allem fragile Staaten in der südlichen Nachbarschaft der Allianz. Mit der Beratungsmission im Irak sucht die NATO nach Antworten, wie die Region mit moderatem Ressourceneinsatz stabilisiert werden kann – und welche Rolle sie selbst in Zukunft dort spielen möchte.