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Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

„Leaving No One Behind?“ – Inklusion in Japan im Stresstest

Inklusion weltweit – Aktueller Stand aus Japan

Der erste Blick auf die Straßen Japans verheißt Gutes: die gelben, gerillt und genoppten Markierungen ziehen sich wie ein stetes Band entlang der Fahr- und Fußwege, entlang an Überquerungen und Bahnsteigen. Fast überall im Land finden Menschen mit eingeschränkter Sehkraft sicher ihren Weg. Wenige wissen, dass diese taktilen oder tastbaren Pflastersteine einst in der Okayama Präfektur erfunden wurden. Erste behindertengerechte Vorkehrungen reichen in Japan sogar 700 Jahre zurück; seh- und gehbehinderte Menschen hatten je nach Art ihrer Arbeit sogar ein Anrecht auf Sänften.

Rabea Brauer
22. November 2023
Länderberichte mal anders
IMAGO / Xinhua

Ein Sprung ins Ungewisse

Der Libertäre Javier Milei ist der neue Präsident Argentiniens

Der Sieger der Stichwahl um das Amt des argentinischen Staatspräsidenten heißt Javier Milei. Der libertäre Kandidat der erst vor zwei Jahren gegründeten Partei La Libertad Avanza konnte sich mit 55,69% der Stimmen und über 11% Vorsprung überraschend deutlich gegen den peronistischen Kandidaten und amtierenden Wirtschafts- und Finanzminister Sergio Massa mit 44,3% durchsetzen. Letzterer hatte bei den generellen Wahlen am 22. Oktober mit knapp 37% der Stimmen und 7% Vorsprung vor Milei noch den ersten Platz in der Wählergunst für sich beanspruchen können. Die Wahlbeteiligung lag bei 76,35% und der Anteil an Enthaltungen war mit 1,55% geringer als erwartet, 1,62% der Stimmen waren ungültig. Der Libertäre konnte sich in 20 der 23 Provinzen und in der autonomen Stadt Buenos Aires durchsetzen. Den deutlichen Sieg hat er wohl auch der Unterstützung prominenter Figuren der konservativen Partei Propuesta Republicana (PRO) zu verdanken. Deren Präsidentschaftskandidatin Patricia Bullrich konnte zwar nicht in die Stichwahl einziehen, jedoch hatten ihr im Oktober knapp 24% der Wähler ihre Stimme geschenkt. Bereits drei Tage nach der Wahl sprachen sich sowohl der ehemalige Staatspräsident Mauricio Macri als auch Patricia Bullrich öffentlich für Milei und gegen Massa aus. Die erste Euphorie über den Wahlsieg könnte jedoch auch beim neu gewählten Präsidenten vor dem Hintergrund der enormen Herausforderungen vor allem in der Wirtschaftspolitik schnell verfliegen.

Susanne Käss
21. November 2023
Länderberichte
Marco Urban

75 Jahre Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte

Mit der Erklärung der Menschenrechte im Jahr 1948 ist ein Anspruch formuliert worden, aber das Anliegen ist damit keinesfalls erledigt.

Als die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen 1947 unter der Leitung von Eleanor Roosevelt die Erklärung ausarbeitete, galt es tiefe Gräben zu überbrücken zwischen liberalen Staaten und autoritären Regimen, zwischen säkularen und religiösen Ländern. Das Ergebnis waren dreißig prägnant gefasste Artikel, deren – wenn auch rechtlich unverbindliche – Annahme durch die UN-Generalversammlung am 10. Dezember 1948 eine erstaunliche historische Entwicklung darstellt. Frei von Kritik blieb die Erklärung der Menschenrechte seither nicht. Und was Menschenrechtsverstöße angeht, haben wir es oft mit massiven Vergehen zu tun. Die Umsetzung der Menschenrechte in soziale und politische Wirklichkeit bleibt daher bis heute eine Daueraufgabe. Aktuell zeigt sich das mit Blick auf die Entwicklungen im Nahen Osten.

Prof. Dr. Norbert Lammert
20. November 2023
Einzeltitel
Adobe Stock / Robert Kneschke

Erneuerung politischer Parteien – Digitalisierung und politische Parteien

Zur Hybridisierung, Dialogorientierung und zum kulturellen sowie strukturellen Wandel: Wie können sich etablierte Parteien an die neuen Realitäten der Digitalisierung anpassen?

In Zeiten einer sich beschleunigenden Digitalisierung ist die Anpassung an neue gesellschaftliche Realitäten eine der zentralen Herausforderungen für etablierte Parteien. Welche Wege etablierte Parteien hierbei bestreiten und welche Instrumente sie nutzen können und sollten, sind nicht nur wissenschaftlich spannende Fragen. Es sind Fragen, die für die Zukunft unserer repräsentativen Demokratie von entscheidender Bedeutung sind.

Dr. Jasmin Fitzpatrick, Jessica Haak, Anna Lopatina, Frauke Schöne
20. November 2023
Einzeltitel
David Canales / Zuma Press / ContactoPhoto (europa press)

Wiederwahl von Ministerpräsident Pedro Sánchez

Fragile Minderheitsregierung treibt Polarisierung im Land weiter voran

Pedro Sánchez (PSOE) ist als Ministerpräsident mit Hilfe separatistischer Parteien aus Katalonien und dem Baskenland wiedergewählt worden. Er mutet Spanien dafür einen hohen Preis zu. Das Land ist gespalten wie nie. Die noch junge Demokratie droht Schaden zu nehmen.

Dr. Ludger Gruber, Martin Friedek
20. November 2023
Länderberichte
Adobe Stock / Pamela Ranya

Tschad - Der nächste Wackelkandidat im Sahelraum?

Ein wichtiger Partner in der Sudan Krise

Nach den Militärputschen in den Krisenländern Niger, Mali und Burkina Faso richtet sich der Blick immer mehr auf den Tschad am östlichen Rand des Sahels. Das Land ist auf den ersten Blick stabiler als seine Nachbarn und ein wichtiger Partner in der Sudan-Krise – fast eine halbe Million Sudanesen haben im Tschad Zuflucht gesucht – weist aber auch große demokratische Defizite auf. Die Militärregierung geht vermehrt gegen die Opposition vor, die fürchtet, dass sich Übergangspräsident Mahamat Deby bei den geplanten Wahlen dauerhaft installieren will.

Ulf Laessing
16. November 2023
Länderberichte
alberto/stock.adobe.com

Die Drogen-Kartelle des Assad-Regimes

Terrorismusfinanzierung und Organisiertes Verbrechen: Die hybride Bedrohung des Captagon-Business

Im Schatten des globalen Drogenhandels hat sich das Captagon-Business zu einem Imperium entwickelt, welches eng mit dem syrischen Assad-Regime verknüpft ist. Das blühende Geschäftsfeld finanziert nicht nur die Machthaber in Syrien, sondern trägt gleichermaßen maßgeblich zur Unterstützung und Finanzierung des Terrorismus in der gesamten Region bei. Der vorliegende Text analysiert, wie hybride Akteure und Kartelle die Produktion von Captagon in beispiellosem Ausmaß ausgebaut haben. Dabei werden auch Konsequenzen betrachtet und die Folgen für Europa und die Bundesrepublik Deutschland.

Caspar Schliephack
15. November 2023
Einzeltitel
Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

Zypern auf dem Weg zur Inklusion

Inklusion weltweit – Aktueller Stand aus Zypern

Ein Teil der Insel Zyperns ist immer noch besetzt. In dem Maße, wie sich die politischen Führer bemühen, eine Lösung in der Zypernfrage zu erreichen, ihren Bürgern wirtschaftlichen Wohlstand zu verschaffen und die europäischen Werte zu unterstützen, bemühen sie sich auch, gesellschaftliche Veränderungen in die sich ständig verändernde Agenda aufzunehmen. Dabei gewinnen die Bedürfnisse und das Alltagsleben von Menschen mit Behinderungen für die Gesellschaft immer mehr an Bedeutung. Hier geben wir einen ersten Überblick über die aktuellen Vorhaben, die das Leben von Menschen mit Behinderungen auf Zypern erleichtern sollen.

Marian Wendt, Martha Kontodaimon
13. November 2023
Länderberichte mal anders
Adobe Stock / butenkow

Die Kunst der Krisenbewältigung

Pandemieabkommen – eine Chance für die Gesundheit aller

Das Pandemieabkommen reagiert auf globale Koordinierungsdefizite während der COVID-19-Pandemie. Es strebt eine verbesserte Vorbereitung auf zukünftige Pandemien an, indem es die Zusammenarbeit fördert, ohne die nationale Souveränität zu gefährden. Nationale Unzufriedenheiten könnten allerdings die Verhandlungen negativ beeinflussen. Die Befürchtungen, nationale Souveränität oder der Schutz der Menschenrechte könnten durch das Pandemieabkommen oder die Weltgesundheitsorganisation (WHO) unterlaufen werden, sind unbegründet, da nationale Gesetzgebungs- und Entscheidungsprozesse entscheidend bleiben werden. Die Verhandlungen bis Mai 2024 abzuschließen, ist das erklärte Ziel, obwohl es noch einige strittige Punkte gibt. Die realistische Sorge besteht darin, dass die WHO am Ende nicht über ausreichende Kompetenzen und Ressourcen verfügen und kein effektives Rahmenwerk zur Prävention von, sowie Reaktion auf künftige Pandemien vorlegen wird, anstatt dass sie zu einer „Weltgesundheitspolizei“ mit weitreichenden Durchgriffsrechten wird. Das Pandemieabkommen sollte als Chance verstanden werden, Lehren aus der COVID-19-Pandemie positiv umzuwandeln in klare und transparente Regeln zur Abwehr künftiger Pandemien.

Lukas Lingenthal, Dr. Anja Maria Rittner
10. November 2023
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IMAGO / CHROMORANGE

Kommunalwahlen in Bulgarien

GERB stärkste Kraft, aber mit Verlusten

In Bulgarien fanden am 29. Oktober und 5. November Kommunalwahlen statt. Dabei hat die auf kommunaler Ebene einflussreiche EVP-Partei GERB (Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) Einbußen erlitten, konnte aber vielerorts ihre Positionen halten. Ihr Hauptopponent, die Koalition PP-DB („Wir setzen den Wandel fort“ sowie „Demokratisches Bulgarien“), in der die linksliberale PP zum ersten Mal an Kommunalwahlen teilnahm, hat zwar in der Hauptstadt Sofia die meisten Stimmen für den Stadtrat bekommen und wird auch den Oberbürgermeister stellen, verlor aber an Stimmen im Vergleich zu den Parlamentswahlen vom April 2023.

Norbert Beckmann-Dierkes, Borislaw Wankow
8. November 2023
Länderberichte
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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

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