detail - Politisches Bildungsforum Berlin
Gespräch
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Berlin hat gewählt – und die Parteienlandschaft gehörig durcheinandergewirbelt. Die beiden Regierungsparteien wurden abgestraft, auch die Grünen haben etwas schlechter abgeschnitten und die Piraten haben sich aus der Berliner Politik verabschiedet. Die Linkspartei hat hinzugewonnen, die FDP ist wieder ins Abgeordnetenhaus eingezogen und die AfD erhielt über 14 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung ist gegenüber der letzten Wahl von 2011 deutlich gestiegen.
Wie ist der Wahlausgang zu erklären und einzuordnen? Auf diese Fragen gibt der Vortrag eine Antwort. Er verdeutlicht zunächst die langfristige Entwicklung der Berliner Parteienlandschaft und geht dann näher auf das Wahlergebnis ein. Erläutert wird, wer von der gestiegenen Wahlbeteiligung profitiert hat, wo die Hochburgen der Parteien liegen, ob es immer noch eine Ost/West-Spaltung in der Stadt gibt und welche Wählerwanderungen zwischen den Parteien es gegeben hat. Zur Erklärung des Wahlergebnisses wird zunächst darauf eingegangen, wie die Parteien den Wahlkampf geführt haben, was sie dabei richtig oder falsch gemacht haben und welche Rolle die bundespolitische Großwetterlage gespielt hat. Dann werden die zentralen Erklärungsfaktoren des Wahlverhaltens betrachtet: die längerfristigen Parteibindungen der Wählerinnen und Wähler, ihre Einstellungen gegenüber dem Spitzenpersonal der Parteien und die Frage, wem am ehesten zugetraut wurde, die wichtigen Probleme der Stadt zu lösen. Zum Schluss wird gezeigt, welche neue Regierung die Berlinerinnen und Berliner bevorzugen.
Burkard Dregger ist Mitglied der CDU und Mitglied des Landesvorstandes.
Er ist seit dem 27. Oktober 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin und Sprecher für Integration und Netzpolitik.