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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

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15 Years Since Srebrenica - Time for Reconciliation?

Sunday, 11 July was the 15th anniversary of the genocide against around 8,000 Bosnian Muslims of Srebrenica. More than 50,000 people, including many foreign delegations, gathered in Potočari, a village near Srebrenica, to commemorate all those who were murdered on 11 July 1995 by Serb forces under General Ratko Mladić. This was the worst war crime in Europe since the Shoah. In 2001 the Hague Tribunal ruled that the Srebrenica massacre was genocide.

15 Jahre Srebrenica – Zeit für Versöhnung?

Am Sonntag, den 11. Juli, jährte sich zum 15. Mal der Völkermord an den rund 8000 muslimischen Bosniaken von Srebrenica. Mehr als 50 000 Menschen versammelten sich in Potočari, um der Opfer zu gedenken, die am 11. Juli 1995 von serbischen Kampftruppen unter General Ratko Mladić ermordet worden waren. Es handelt sich um das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit der Shoah. 2001 erklärte das Haager Tribunal das Verbrechen von Srebrenica zum Völkermord.

Ambivalente Versöhnung

Belgrad, Srebrenica und der Fall Ejup Ganic

Am 30. März verabschiedete das Parlament Serbiens die „Resolution zur Verurteilung der Verbrechen in Srebrenica“. Darin verurteilt es die Ermordung von rund 8000 muslimischen Bosniaken im Juli 1995 in Srebrenica. Anders als in der Deklaration des Europäischen Parlaments vom Januar 2009 taucht in der Resolution das Wort „Genozid“ nicht auf.

Schließung des OHR in Bosnien-Herzegowina erneut verschoben

Am 18. und 19. November tagte der Lenkungsausschuss (Steering Board) des Friedensimplementierungsrats (PIC) in Sarajevo.Das Treffen vom 18. und 19. November stand im Kontext der Frage, wann das Büro des Hohen Repräsentanten (Office of the High Representative; OHR) geschlossen werden kann. Damit ist das Ziel verbunden, die Stabilisierung des Landes allein in die Hände der Europäischen Union zu übergeben. Das Land muss dann ohne die Hilfe des OHR zurecht kommen.

„Butmir 2“ bringt keine Besserung

Chancen für eine Verfassungsreform verdüstern sich

Das im Vorfeld als „Mini-Dayton“ bezeichnete zweite Treffen in Butmir verlief ergebnislos. Bei diesem Treffen handelte sich um die Fortsetzung der Gespräche vom 9. Oktober, die auf Initiative der EU und USA auf dem Militärstützpunkt der EUFOR in der Nähe von Sarajevo stattgefunden hatten. Das vorrangige Ziel war es, mit Vertretern der führenden Parteien von Bosnien-Herzegowina den Weg des Landes in die euroatlantischen Strukturen zu ebnen. Doch die Meinungsunterschiede zwischen den Politikern verhinderten eine Einigung.

Kein Durchbruch in Butmir

Fortsetzung folgt am 20. Oktober

Am 9. Oktober trafen sich in Butmir in der Nähe von Sarajevo die Vertreter der führenden Parteien Bosnien-Herzegowinas. Zu dem Treffen luden der amtierende Ratsvorsitzende der EU, Carl Bildt, der EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn sowie der stellvertretende US-Außenminister James Steinberg ein. Die Wahl des Ortes fernab der Hauptstadt war kein Zufall. Abgeschirmt von Medien und Öffentlichkeit auf dem Militärstützpunkt der EUFOR in Bosnien-Herzegowina hofften die europäischen und amerikanischen Gastgeber, den Weg des Landes in die euroatlantischen Strukturen zu ebnen.

Reaktionen aus Bosnien-Herzegowina

Bundestagswahl 2009

Die Bundestagswahlen haben in den Medien von Bosnien-Herzegowina nur geringe Aufmerksamkeit erhalten.

Kommunalwahlen in Bosnien-Herzegowina

Am ersten Oktobersonntag, dem 5. Oktober 2008, fanden Kommunalwahlen in Bosnien-Herzegowina statt. Zur Wahl standen 140 Bürgermeister, die seit 2004 in direkter Wahl gewählt werden und 3.186 Gemeinderäte. Über drei Millionen Bürger waren aufgerufen, sich an den Wahlen zu beteiligen, die nach den allgemeinen Wahlen vom Oktober 2006 zum zweiten Mal in Eigenregie von den Behörden des Landes zu verantworten waren. Nach Schließung der fast 5.000 Wahllokale berichtete die Zentrale Wahlkommission (CIK) von fairen, demokratischen und erfolgreich durchgeführten Wahlen und der Hohe Repräsentant und EU-Sonderbeauftragte Lajcak betonte den reibungslosen und ruhigen Ablauf der Wahlen. ...

Gerechtigkeit siegt - langsam

Nach 13 Jahren der Flucht wurde am Montag der ehemalige bosnische Serbenführer und mutmaßliche Kriegsverbrecher Radovan Karadžić in Serbien festgenommen.

Bosnien-Herzegowina nimmt erste EU-Hürde – Wendepunkt im Staatsbildungsprozess?

Keine 13 Jahre nach Ende des Konfliktes in Bosnien-Herzegowina hat das Land den ersten offiziellen Schritt in der Annäherung an die Europäische Union vollzogen und das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen unterzeichnet. Die Erwartungen an die EU sind hoch....

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