Diskussion

Cottbuser Runde: Die Kreisreform in der Diskussion

Es ist das heiße Eisen der rot-roten Koalition in Brandenburg: Die geplante Kreisreform für eine schlankere Verwaltung. Aus bisher 14 Landkreisen und vier kreisfreien Städten, sollen 2019 neun werden mit Potsdam als einziger kreisfreier Stadt.

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Würde die Niederlausitz ein Landkreis, wie es die Landesregierung will, wäre sie der zweitgrößte Kreis Deutschlands. Doch ein Blick nach Mecklenburg-Vorpommern zeigt: Größe allein hilft am Ende nicht weiter.

Andererseits bestätigt ein Gutachten die Angemessenheit und Zukunftsfähigkeit der Kreisreform im Norden.

Für die Reform in Brandenburg stimmten im Juli 45 Abgeordnete von SPD und Linken. Dagegen votierten 35 Vertreter von CDU, AfD und Freien Wählern. Die Pläne stoßen allerdings darüber hinaus auf vielfachen Widerstand. Deshalb will nun eine Volksinitiative die Reform verhindern. Die CDU unterstützt diese Initiative und setzt auf Kooperationen statt Zwangsfusionen.

Ob Gebietsreformen überhaupt Geld sparen ist fraglich. Eine Studie des Ifo Instituts Dresden kommt zu dem Ergebnis, Einspareffekte ließen sich bei solchen Reformen nicht bestätigen und auch keine Qualitätssteigerung der Verwaltung. Dagegen zeigen neuere Studien negative Effekte hinsichtlich Bürgerzufriedenheit und demokratischer Teilhabe.

Grund genug für eine kritische Diskussion.

Stephan Raabe

Landesbeauftragter der Konrad-Adenauer-Stiftung für Brandenburg

Programm

Einführung, Moderation

Britta Weck

PR-Beraterin, Tagungsleiterin der Konrad-Adenauer-Stiftung

Grußwort

Prof. Dr. Michael Schierack MdL, Cottbus

Vortrag

Sparen Gebietsreformen Geld?

Felix Rösel

Doktorand am Ifo Institut Dresden

Statement

Dr. Markus Niggemann

Finanz- und Verwaltungsbei-geordneter der Stadt Cottbus

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Veranstaltungsort

Stadthaus
Erich Kästner Platz 1Ratssaal,
03046 Cottbus
Deutschland

Anfahrt

Referenten

  • Felix Rösel
    • Ifo Institut Dresden
  • Dr. Markuns Niggemann
    • Finanzbeigeordneter Cottbus
  • Prof. Dr. Michael Schierack MdL
    Kontakt

    Stephan Georg Raabe

    Stephan Georg Raabe bild

    Landesbeauftragter und Leiter Politisches Bildungsforum Brandenburg

    Stephan.Raabe@kas.de +49 331 748876-0 +49 331 748876-15
    Neugliederung Brandenburg Karte: NordNordWest, http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/