Cottbuser Runde: Die Kreisreform in der Diskussion - Politisches Bildungsforum Brandenburg
Diskussion
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Würde die Niederlausitz ein Landkreis, wie es die Landesregierung will, wäre sie der zweitgrößte Kreis Deutschlands. Doch ein Blick nach Mecklenburg-Vorpommern zeigt: Größe allein hilft am Ende nicht weiter.
Andererseits bestätigt ein Gutachten die Angemessenheit und Zukunftsfähigkeit der Kreisreform im Norden.
Für die Reform in Brandenburg stimmten im Juli 45 Abgeordnete von SPD und Linken. Dagegen votierten 35 Vertreter von CDU, AfD und Freien Wählern. Die Pläne stoßen allerdings darüber hinaus auf vielfachen Widerstand. Deshalb will nun eine Volksinitiative die Reform verhindern. Die CDU unterstützt diese Initiative und setzt auf Kooperationen statt Zwangsfusionen.
Ob Gebietsreformen überhaupt Geld sparen ist fraglich. Eine Studie des Ifo Instituts Dresden kommt zu dem Ergebnis, Einspareffekte ließen sich bei solchen Reformen nicht bestätigen und auch keine Qualitätssteigerung der Verwaltung. Dagegen zeigen neuere Studien negative Effekte hinsichtlich Bürgerzufriedenheit und demokratischer Teilhabe.
Grund genug für eine kritische Diskussion.
Stephan Raabe
Landesbeauftragter der Konrad-Adenauer-Stiftung für Brandenburg
Programm
Einführung, Moderation
Britta Weck
PR-Beraterin, Tagungsleiterin der Konrad-Adenauer-Stiftung
Grußwort
Prof. Dr. Michael Schierack MdL, Cottbus
Vortrag
Sparen Gebietsreformen Geld?
Felix Rösel
Doktorand am Ifo Institut Dresden
Statement
Dr. Markus Niggemann
Finanz- und Verwaltungsbei-geordneter der Stadt Cottbus
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