Länderberichte

Brasilien seit mehr als 100 Tagen im Bann der politischen Krise

Focus Brasilien 07/05

Mitglieder der Arbeiterpartei von Präsident Lula und weiterer Parteien der Regierungskoalition sowie Kabinettsmitglieder werden beschuldigt, ein System illegaler Zahlungen und Veruntreuungen unterhalten zu haben. Die Krise lähmt die Regierung und das Parlament. Ein Ende ist vorerst nicht in Sicht.

Korruptions- und Bestechungsaffäre im Parlament lähmt die brasilianische Politik

Regierung Lula zahlt hohe Dividende für den „Monatsbatzen“ für Abgeordnete

Die Korruptions- und Bestechungsaffäre im Parlament lähmt die brasilianische Politik. Durch die Entlassung seines „Chefministers“ Dirceu versucht Präsident Lula da Silvapolitische Handlungsfähigkeit zurück zu gewinnen. Doch die halbherzigen Aufklärungsversuche der Regierung und der Arbeiterpartei bringen vorerst keine Entlastung. Eine politische Reform wird zunächst keinen Ausweg aus dem Dilemma weisen. Bis zu den Wahlen im Oktober 2006 ist mit politischem Stillstand zu rechnen.

Korruption und Stimmenkauf stürzen Regierung Lula in ihre bisher schwerste Krise

Impeachment gegen den Präsidenten nicht ausgeschlossen

Die Arbeiterpartei von Präsident Lula da Silva (Luiz Inácio da Silva) hat in den letzten Jahren das parlamentarische Wohlverhalten von Abgeordneten der zwei kleinen Koalitionsparteien PL und PP mit monatlichen Zahlungen in Höhe von 30.000,- Reais (ca. 10.000 Euro) erkauft.

Ein Gipfel der falschen Erwartungen und des falschen Zungenschlages

Das 1. Gipfeltreffen Südamerika – Arabische Liga vom 10. bis 11 Mai 2005

Das 1. Gipfeltreffen Südamerika – Arabische Liga endet mit einer umstrittenen Abschlusserklärung ohne ein klares Bekenntnis zur Demokratie, aber mit Verständnisfür den Terrorismus. Die Aussichten auf eine deutliche Verbesserung der biregionalen Wirtschaftsbeziehungen sind ungewiss. Ein neuer Streit zwischen Argentinien undBrasilien überschattet das Treffen.

Ein Kampf gegen moderne Massenvernichtungswaffen

Entwaffnungskampagne in Brasilien

Gewalt in verschiedenen Ausdrucksformen ist eines der schwierigsten innenpolitischen Probleme Brasiliens. Der brutale und sinnlose Massenmord von 30 Passanten, Frauen und Kindern in Nova Iguaçu, einem Vorort von Rio de Janeiro am 30. März 2005 hat wieder einmal weltweite ufmerksamkeit auf die Gewaltproblematik in Brasilien gelenkt. Die Tätersind, wie inzwischen bestätigt ist, Polizisten, die mit der Mordaktion gegen Disziplinarmaßnahmen protestieren und offensichtlich auch gegenüber Kollegen ihre Skrupellosigkeit demonstrieren wollten.

Brasiliens “Ja” zur Gentechnik

Nach jahrelanger Debatte hat das brasilianische Parlament am 2. März 2005 die Reform des Gesetzes zur Biologischen Sicherheit (Lei de Biossegurança) verabschiedet. Dieses Gesetz regelt die Rahmenbedingungen für Forschung, Produktion und Handel genetisch veränderter Organismen. Brasilien liberalisiert damit endgültig den Anbau und Handel gentechnisch veränderten Saatguts sowie die ethisch umstrittene Forschung mit Stammzellen.

Zur Halbzeit ein halber Erfolg

Das zweite Regierungsjahr von Präsident Lula da Silva in Brasilien

Nach dem Ende der Sommerferien und des Karnevals begann das politische Jahr in Brasilien mit einem karnevalesken Paukenschlag: der spektakulären Niederlage der Arbeiterpartei (PT) und der Regierung von Präsident Lulabei der Wahl des einflussreichen Präsidenten der Abgeordnetenkammer. Für den Präsidenten wird das Regieren und Reformieren in der zweiten Hälfte seinerAmtszeit noch schwieriger. - Focus Brasilien Nr. 17

„Kabale und Liebe“ im ärmsten Bundesstaat Brasiliens

Politisches Machtgerangel angereichert durch persönliche Animositäten zwischen dem Gouverneur José Reinaldo Tavares sowie seiner Ehefrau Alexandra Tavares einerseits und der einflussreichen Familie des ehemaligen Präsidenten Sarney lähmt derzeit die Politik in Maranhão, dem ärmsten Bundesstaat Brasiliens.