Länderberichte

Brasilien: Wirtschaftliche Erholung trotz politischer Instabilität

Brasilien startet mit erfreulichen wirtschaftlichen Aussichten in das Jahr 2018. Die aktuellen Konjunkturzahlen sorgen für einen gewissen Optimismus und die Talsohle der Rezession scheint überwunden. Während die brasilianische Wirtschaft sich langsam von einer langjährigen tiefen Krise erholt, bleibt die politische Lage allerdings weiterhin außerordentlich instabil. Insbesondere die Ungewissheit bezüglich der dringend notwendigen Rentenreform und, wichtiger noch, der Präsidentschaftswahlen im Oktober 2018 bremst das Wirtschaftswachstum aus, welches ansonsten deutlich höher ausfallen könnte.

„Krieg in Brasilien“

Ein Land am sicherheitspolitischen Abgrund

„Krieg in Brasilien“: So titelte O Globo, die wichtigste Tageszeitung Brasiliens, am 12. Dezember 2017. Und in der Tat, die Sicherheitslage hat sich im größten Land Südamerikas nach den Olympischen Sommerspielen 2016 dramatisch verschlechtert. Die Rate der Todesopfer durch Gewalt ist inzwischen höher als das Bevölkerungswachstum.

Brasiliens innere Sicherheit

Vorschläge zur Reform des Sicherheitssektors

Die Sicherheitslage in Brasilien verschlechtert sich immer weiter. Täglich sind Todesopfer zu beklagen, das Militär marschiert in Rio ein, die internationale Presse berichtet, die Touristen bleiben aus. Dass der im größten Land Südamerikas wütende Drogenkrieg ein wichtiger Grund hierfür ist, hat sich herumgesprochen. Doch dass viele Probleme auch auf die Organisation des brasilianischen Sicherheitssektors selbst zurückzuführen sind, ist weniger bekannt.

Brasilien – kein Weg aus der Krise?

Keine Lösung in Sicht, ob mit oder ohne Staatspräsident Michel Temer

Brasiliens Staatspräsident Michel Temer (PMDB) ist einer Absetzung durch das Oberste Wahlgericht knapp entkommen, doch seine Regierungskoalition droht zu bröckeln und die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen Korruption. Regierung und Parlament widmen sich weniger dem Regieren als der Schadensbegrenzung, und die Justiz politisiert sich – mit nachhaltigem Schaden für Brasiliens Demokratie. Ein Ausweg ist nicht in Sicht.

Brasília im Visier der Korruptionsermittler

Staatspräsident Michel Temer muss um sein Mandat bangen

Die Aufklärung des „Lava Jato“-Korruptionsschemas rund um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras bringt in Brasilien beinahe täglich neue Korruptionsdelikte ans Tageslicht. Inzwischen bedrohen die Korruptionsermittlungen auch das Mandat von Staatspräsident Michel Temer (PMDB).

Epizentrum Brasilien

Die Schockwellen des Odebrecht-Korruptionskandals in Lateinamerika und deren Auswirkungen in den einzelnen Ländern

Der unter den Namen Lava Jato beziehungsweise Caso Odebrecht bekannt gewordene Korruptionsfall rund um Brasiliens größten Baukonzern Odebrecht hat in Brasilien bereits weite Kreise gezogen. Immer mehr kommt durch Zeugenaussagen und das Auswerten sichergestellter Dokumente zu Tage. Es handelt sich um den bei weitem größten Korruptionsskandal des Landes. Seit einigen Wochen wird nun zudem das Ausmaß immer deutlicher, welches das Korruptionsnetzwerk des Baukonzerns auch außerhalb Brasiliens angenommen hat.

Wie viel hält Brasiliens Demokratie aus?

Die Staatskrise könnte den Boden für Populisten bereiten

Fortwährende Rücktritte und Amtsenthebungen schwächen Brasiliens Exekutive und die Toleranz der Bevölkerung für Korruption in der Politik sinkt. Der Prozess um die Amtsenthebung des Senatspräsidenten provoziert nun eine Krise des ehemaligen Hoffnungsträgers Justiz – und auch das Mandat von Staatspräsident Temer ist nicht mehr sicher.

Kommunalwahlen in Brasilien im Zeichen der Krise

ERSTE WAHLGANG DER LANDESWEITEN KOMMUNALWAHLEN BEGÜNSTIGT POLITISCHE AUßENSEITER MITTEN IN EINER VERTRAUENSKRISE

Die Arbeiterpartei PT von Ex-Präsidentin Dilma Rousseff ist nach deren Amtsenthebung klarer Verlierer der Kommunalwahlen in Brasilien. Als Gewinner gelten politische Außenseiter in einer fragmentierten Parteienlandschaft. Diese Entwicklung könnte sich bei den nationalen Wahlen 2018 fortsetzen. Die politische und wirtschaftliche Krise erschüttert das politische Vertrauen der Wähler nachhaltig. Im Wahlkampf waren im Sinne der Korruptionsbekämpfung erstmals Firmenspenden verboten. Reiche Kandidaten profitieren davon. Kandidaten der Pfingstkirchen profitieren von der politikfeindlichen Stimmung.

Brasilien, perpetuum immobile

Ein blasser Übergangspräsident kann sein Land nicht aus der Krise führen

Kurz vor der Eröffnung der Olympischen Sommerspiele steht die Hälfte der brasilianischen Bevölkerung den Spielen kritisch gegenüber und fast zwei Drittel glauben, dass die Spiele dem Land mehr Probleme als Positives bringen werden.

Massenproteste und politischer Stillstand

Brasilien zwischen Korruptionsskandal, Wirtschaftskrise und drohender Amtsenthebung der Staatspräsidentin

Brasilien stellt knapp fünf Monate vor dem Beginn der Olympischen Sommerspiele Negativrekorde auf: Mitten in einer historischen Wirtschaftskrise findet die Aufdeckung des größten Korruptionsnetzwerks der Geschichte des Landes einen neuen Höhepunkt in den Vorwürfen gegen den Ex-Präsidenten Luiz Inácio „Lula“ da Silva. Währenddessen steht Präsidentin Dilma Rousseff kurz vor dem endgültigen Bruch mit ihrem wichtigsten Koalitionspartner und muss wegen eines laufenden Amtsenthebungsverfahrens um ihre Präsidentschaft bangen. Nun forderten Millionen Demonstranten ihren sofortigen Rücktritt.