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Die Enthaltung Brasiliens bei der UN Resolution zu Libyen

von Murilo Sabe Bon Meihy, Bruno Souza Garcia, Fabian Federl (Übersetzer)
Der Krieg in Libyen befindet sich in der Endphase. Nach monatelangem Stellungskrieg ist den Rebellen in den vergangenen Wochen mit Unterstützung der westlichen und arabischen Verbündeten der militärische Durchbruch gelungen.

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Die bevölkerungsreichen Küstenregionen und die Hauptstadt Tripolis befinden sich nun unter Kontrolle der Aufständischen, während das von Gathafi kontrollierte Territorium unaufhörlich schwindet. Der Nationale Übergangsrat, der die Interessen der Rebellen vertritt, konnte sich auch an der diplomatischen Front über große Erfolge erfreuen. Mittlerweile wird er von einer Mehrheit der Weltgemeinschaft als legitime Vertretung Libyens angesehen. An der Pariser Konferenz versprachen rund 60 Staaten den neuen Machthabern Hilfe beim Wiederaufbau. Diese Entwicklung wird als großer Erfolg für das libysche Volk und die Befürworter der Intervention gewertet. Von den fünf Staaten die sich während der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates der Stimme enthielten (China, Russland, Brasilien, Indien und Deutschland) haben nur Brasilien und Indien noch keine offiziellen Beziehungen zu den Rebellen aufgebaut. Brasiliens Außenminister Antonio Patriota hat unterdessen angekündigt, sein weiteres Vorgehen gegenüber dem Übergangsrat mit der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga abstimmen zu wollen.

Die Überlegungen die damals zu Brasiliens Enthaltung in der entscheidenden Abstimmung im Sicherheitsrat führten, wurden im Mai 2011 in einer Analyse von Bruno Souza Garcia und Murilo Sabe Bon Meihy festgehalten. Ein relevanter Artikel, der dazu beitragen kann die Rolle Brasiliens in der Region zu verstehen.

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