Einhundert Tage Lula III

Cadernos Adenauer 1/2023

Die erste Ausgabe 2023 der Reihe Cadernos Adenauer ist dem Thema der ersten 100 Tage der dritten Amtszeit von Luiz Inácio Lula da Silva gewidmet und enthält neun Artikel, die sich mit einigen der wichtigsten Themen auf der Agenda der Regierung befassen.

Lula III: Zwischen Euphorie und Ernüchterung

Fast 100 Tage Regierung Lula

Auf die Euphorie infolge des Wahlsiegs von Staatspräsident Luiz Inácio „Lula“ da Silva (Partido dos Trabalhadores, PT) in Brasilien tritt rund hundert Tage nach seiner dritten Amtseinführung (Lula III) die zu erwartende Ernüchterung ein und der Westen muss erkennen, dass Enttäuschungen durchaus auch mit dieser neuen Regierung möglich sind. Während Lula im Januar 2023 noch als Held der Demokratie, Umweltschützer und mutmaßlich verlässlicher Außenpolitiker gefeiert wurde, offenbaren seine ersten Amtshandlungen, dass Pragmatismus und Ideologie seine Regierung beherrschen und auch das alte Übel der Korruption wieder Thema ist. So überschatten Korruptionsvorwürfe Minister seines Kabinetts, aber aufgrund der Gewährleistung der Regierungsfähigkeit, für die Lula auf eine breite Allianz mit Parteien der Mitte angewiesen ist, werden keine Konsequenzen gezogen. Ein asbestbelasteter Flugzeugträger wurde trotz der Umweltbedenken vor der brasilianischen Küste kontrolliert von der Marine versenkt. Auch hinsichtlich der Verurteilung Russlands für die Invasion der Ukraine und der Unterstützung von Munitionslieferungen findet die NATO in Brasilien trotz Bitten von US-Präsidenten Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz keinen Verbündeten, sondern holte sich eine Abfuhr. Auf der Regierung Lula lasten hohe Erwartungen, denen der Staatspräsident angesichts der vorherrschenden Interessenskonflikte und seiner Parteiausrichtung bisher nur bedingt gerecht wird. Vor allem unter den westlichen Verbündeten, aber auch unter seinen Anhängern, macht sich daher bereits Enttäuschung breit.

Facebooknutzung in Wahlkampagnen

Analyse der Profile der Kandidaten aus São Paulo im Wahljahr 2022

Die Studie wurde von der juristischen Fakultät der Getulio-Vargas-Stiftung in Zusammenarbeit mit der KAS Brasilien herausgegeben.

Handbuch für Laienrechtsberater

Zweite Auflage

Dieses Handbuch soll die Arbeit der Berater, die Bürgern bei juristischen Fragen beistehen, unterstützen und als Hilfsmittel dienen.

Terror bedroht brasilianische Demokratie, doch sie widersteht

Extremistische Ausschreitungen gegen die demokratischen Institutionen des Landes überschatten einwöchigen Honeymoon nach der Amtseinführung von Präsident Lula da Silva.

Nach der friedlichen Amtseinführung von Präsident Luiz Inácio „Lula“ da Silva (Partido dos Trabalhadores, PT) am 01. Januar 2023 wurde die „Rückkehr zur Demokratie“ durch gewalttätige, terroristische Angriffe auf Brasiliens demokratische Institutionen überschattet. Doch auch wenn die Gebäude und Einrichtungen durch Extremisten verwüstet wurden, zeigt sich ihre Funktionsweise hiervon bisher unbeeindruckt. Lula steht nun vor der Herausforderung, die öffentliche Sicherheit weiterhin zu garantieren, die Polarisierung zu überwinden, den Extremismus gezielt zu bekämpfen und seine Regierungsvorhaben trotz der Minderheitsverhältnisse im Kongress und der Budgetbegrenzungen umzusetzen. Dabei stärkt ihm die internationale Gemeinschaft den Rücken. Doch auch wenn ihn viele nach seiner Amtseinführung, erleichtert über den Regierungswechsel, freudig umarmten, muss man fragen, ob die Begeisterung noch anhält, wenn es um Themen wie beispielsweise die Ukraine oder das EU-Mercosul-Abkommen geht.

Lulas ersten Herausforderungen in seiner dritten Amtszeit

Brasilien im Fokus 12/2022

Der neue Artikel in der Reihe Brasilien im Fokus analysiert einige der wichtigsten Herausforderungen, denen sich die neugewählte Regierung zum Beginn ihrer Amtszeit stellen muss.

Herausforderungen der brasilianischen Übergangsregierung

Brasilien im Fokus 11/2022

Das Thema des neuen Textes der Reihe Brasilien im Fokus ist der aktuelle Regierungswechsel in Brasilien.

Externe Vorschriften - Lehrgang für neue Parlamentarier

Orientierungshilfe für die ersten 100 Amtstage für brasilianische Abgeordnete der ersten oder zweiten Legislaturperiode

Herausforderungen für die Demokratie und das Wahlrecht in Brasilien

Begleitend zum Kurs über Wahlrecht und Demokratie in Brasilien brachte die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Zusammenarbeit mit ihrem Kooperationspartner CEDIN ein Buch über die aktuellen Herausforderungen der Demokratie und des Wahlrechts in Brasilien heraus.

Lula gewinnt knapp, aber wird Brasilien dadurch „wieder glücklich“?

Stichwahl in Brasilien

Brasilien hat am Sonntag eine historische Wahl erlebt, bei der zum ersten Mal in der Geschichte des Landes ein amtierender und ein ehemaliger Präsident gegeneinander antraten. Zwischen dem ersten und dem zweiten Wahlgang lag ein erbitterter Wahlkampf, bei dem das Maß an Anschuldigungen, Beleidigungen und Verleumdungen des jeweiligen Gegners auf beiden Seiten in die Höhe getrieben wurde. Aus der Stichwahl ging schließlich Luiz Inácio „Lula“ da Silva (Partido dos Trabalhadores, PT) mit 50,90 % denkbar knapp als Sieger hervor. Sein Gegenkandidat, der amtierende Staatspräsident Jair Messias Bolsonaro (Partido Liberal, PL), erreichte 49,10 %, was einen Unterschied von 2,1 Millionen Stimmen ausmacht. Lula war mit dem Wahlkampfslogan „O Brasil feliz de novo“ (Brasilien wieder glücklich) angetreten, aber ob seine Wahl dem polarisierten Land, das mit einer hohen Staatsverschuldung, Armut sowie Problemen im Gesundheits- und Bildungssektor kämpft, helfen wird, bleibt abzuwarten. Ebenso, ob der Verlierer Bolsonaro, mit dem zum ersten Mal ein amtierender Präsident nicht wiedergewählt wurde, dieses Wahlergebnis tatsächlich akzeptiert und es zu einer friedlichen Amtsübergabe kommt.