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Jenseits des Nationalstaats – Regionale Sicherheitskooperation als Antwort auf zunehmende Bedrohungen?

von Gregory Ryan, Alexandra Paulus, Anisha Schwille

II. Europäisch-Südamerikanisches Symposium zu Regionaler Sicherheitsarchitektur

Obwohl sich die Bedrohungen für die Sicherheit der Union Südamerikanischen Nationen und der Europäischen Union wesentlich unterscheiden, ist beiden Regionen gemeinsam, dass Sicherheit nur gewährleistet werden kann, wenn die Grenzen der Nationalstaaten überwunden werden. Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Diplomatie, Wissenschaft und Streitkräften diskutierten darüber, in welchem Ausmass regionale Sicherheitskooperation diesen Herausforderungen gegenübertreten kann und welche Rolle maritime Sicherheit und der Austausch von Informationen dabei einnehmen.

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Auf den ersten Blick stehen Südamerika und Europa vor sehr unterschiedlichen Sicherheitsbedrohungen: Südamerika ist mit einem andauerndem Machtwettstreit innerhalb und zwischen Staaten der Region und endemischer Korruption und Gewalt durch überregionale organisierte Kriminalität konfrontiert. Europa hingegen erlebt eine Wiederkehr der Geopolitik durch eine Serie bewaffneter Konflikte im unmittelbaren Osten und Süden. Dennoch wenden beide Regionen ähnliche Methoden an, um ihre jeweiligen Sicherheitsprobleme zu überwinden. Mit dem Ziel, den Dialog zwischen dem Verteidigungsrat der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union (EU) zu fördern, organisierte die Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit der Delegation der Europäischen Union zu Brasilien, der Belgischen Botschaft in Brasília, dem Thinktank des brasilianischen Verteidigungsministeriums, Instituto Pandiá Calogeras, und der Stiftung des brasilianischen Außenministeriums, Fundação Alexandre de Gusmão, das II. Europäisch-Südamerikanische Symposium zu Regionaler Sicherheitsarchitektur. Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Diplomatie, Wissenschaft und Streitkräften diskutierten darüber, in welchem Ausmass regionale Sicherheitskooperation diesen Herausforderungen gegenübertreten kann und welche Rolle maritime Sicherheit und der Austausch von Informationen dabei einnehmen.

Rednerinnen und Redner beider Regionen waren sich einig, dass beide Regionen von einem Klima der Unsicherheit geprägt sind, die auf komplexe soziale und globale Herausforderungen zurückzuführen sind, die auf Ebene der Nationalstaaten allein nicht überwunden werden können. Im Zuge dessen sind Kooperation und Informationsaustausch innerhalb regionaler Sicherheitsarchitekturen unerlässlich, um den Frieden der Regionen zu festigen. Dennoch ist diese regionale sicherheitspolitische Kooperation in Südamerika aufgrund der sich noch im Anfangsstadium befindenden regionalen Integrationsprozesse begrenzt - besonders auch im Bereich des Informationsaustausches, der wegen der steigenden Gefährdung durch Terrorismus und Aktivitäten der internationalen organisierten Kriminalität eine Schlüsselherausforderung für beide Regionen darstellt. Der Fall Belgiens wurde diskutiert, wo durch gesteigerte Kooperation der französischen und belgischen Sicherheitsapparate verbleibende Elemente der Terrorzelle identifiziert werden konnten, die die Attentate von Paris geplant und durchgeführt hatte. Europäische Rednerinnen und Redner diskutierten den strategischen Ansatz des "Pragmatischen Idealismus" als eine Antwort auf die Rückkehr des Realismus und der Geopolitik auf die europäische politische Agenda. Vertreterinnen und Vertreter beider Regionen betonten die Bedeutung des Südatlantiks für die Sicherheit und das Wohlergehen beider Regionen. Südamerikanische Marinekapazitäten sollen stärker ausgeschöpft werden, um illegalen Handel und Piraterie zu erschweren und eventuelle überregionale kriminelle Interventionen zu verhindern.

Die Veranstaltung war sehr erfolgreich und brachte eine große Anzahl an Verteidigungs- und Sicherheitsspezialisten aus Südamerika, Europa und anderen Weltregionen zusammen. Rednerinnen und Redner sowie Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich einig, dass dennoch viele Fragen offen bleiben, insbesondere in Bezug auf das heikle Verhältnis zwischen nationaler Souveränität und regionaler Sicherheitskooperation und den Konflikt zwischen Freiheit und Sicherheit. Umso wichtiger sei der inter- und intraregionale Austausch über Herausforderungen und Lösungsmöglichkeiten.

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8. Oktober 2015
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