Zum Programm

I. Vorbemerkungen und Ziele

Ziel der jährlich stattfindenden Veranstaltung ist es, zu wichtigen Fragen der Integration ein biregionales Forum zu schaffen, welches Politiker, Angehörige der EU-Kommission und des Mercosurs, Diplomaten, Akademiker, Vertreter der Zivilgesellschaft, Journalisten und interessierte Bürger vor Ort zum Austausch und Debattieren nutzen können. Das diesjährige Thema des XV. Forums Brasilien-Europa lautete „Brasilien und der Europäische Binnenmarkt: Gemeinsam die Strategische Partnerschaft gestalten.“ Das Forum findet jedes Jahr in einer anderen Stadt statt, um der Größe des Landes Rechnung zu tragen und zu berücksichtigen, dass in den Regionen Brasiliens die jährlich wechselnden Themen von unterschiedlichem Interesse sind. Das Forum ist stets eine öffentliche Veranstaltung, es wird keine Teilnehmergebühr verlangt.

II. Organisation und Medienpräsenz

Das diesjährige XV. Forum Brasilien–Europa wurde in Partnerschaft mit dem Industrieverband des Bundesstaates São Paulo (FIESP) und der renommierten Forschungs- und der Lehranstalt Getúlio Vargas Stiftung (FGV) organisiert und von der Delegation der Europäischen Kommission in Brasília unterstützt.

Das Forum war in zwei Veranstaltungstage aufgeteilt. Die Diskussionen des ersten Tages wurden in den Räumlichkeiten der FGV abgehalten. Thema war das Binnenmarkt-Konzept in der EU und im Mercosul im Vergleich. Der zweite Veranstaltungstag fand in der FIESP statt. Hier standen die bilateralen Themen, vor allem Handel, Biokrafstoffe und die Strategische Partnerschaft auf der Agenda.

Die Veranstaltung wurde in zwei kleineren Zeitungen in São Paulo angekündigt. Während der Veranstaltung waren am zweiten Tag Medienvertreter aus Deutschland und Brasilien anwesend. Das Interesse der deutschen Journalisten ist einzig auf den Besuch von Jürgen Rüttgers zurückzuführen. Die brasilianischen Reporter waren vorrangig an den Handelsthemen interessiert.

III. Teilnehmer

An der Veranstaltung nahmen 28 Personen an den insgesamt 7 Diskussionsrunden teil. Aus Europa nahmen der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Dr. Jürgen Rüttgers (CDU), der spanische Abgeordnete im Europäischen Parlament José Ignazio Salafranca-Sanchez-Neyra, Prof. Dr. Ludger Kühnhardt von der Universität Bonn, Joachim Schirmer, Repräsentant der Deutschen Bundesbank in São Paulo, sowie weitere Vertreter von der EU-Kommission und Interessenverbänden teil. Aus Brasilien nahmen neben einer Reihe von Universitätsdozenten auch Repräsentanten des Außenministeriums und der Zentralbank sowie natürlich Vertreter der FIESP teil.

Das XV. Forum Brasilien-Europa war wie in den Jahren zuvor auch öffentlich. Insgesamt nahmen an den zwei Veranstaltungstagen über hundert Personen teil.

IV. Veranstaltungsverlauf

Erster Veranstaltungstag in der FGV:

Das Binnenmarktkonzept und Integration im Vergleich

Thema des ersten Diskussionspodiums war das Binnenmarktkonzept und die Bedeutung der gemeinsamen Institutionen. Christian Burgsmüller von der Delegation der Europäischen Kommission in Brasília berichtete von den europäischen Erfahrungen und machte deutlich, wie wichtig starke Institutionen sind um das Vorhaben eines gemeinsamen Binnenmarktes implementieren zu können. Dabei bemerkte er, dass der Europäische Binnenmarkt noch keineswegs in allen Bereichen vollendet ist. Dem gegenüber stellte der Argentinier Roberto Bouzas, Professor an der Universität San Andrés, die Probleme bei Marktintegration im Mercosul. Es gibt keine richtige politische und rechtliche Abstimmung zwischen den Mitgliedsländern bzw. sobald eine gemeinsame Entscheidung getroffen wurde, hapert es an der Umsetzung selbiger. Integration durch erhöhten Warenaustausch wird dadurch erschwert. Zu berücksichtigen ist, dass der Binnenhandel im Mercosul relativ gering ist, obgleich er in den vergangenen Jahren anwuchs. Hauptzielländer der Exporte sind nach wie vor Europa, die Vereinigten Staaten und China. Das wird auf absehbare Zeit auch so bleiben.

In der nachfolgenden Podiumsrunde war das Thema Makroökonomische Koordinierung und Finanzielle und Monetäre Integration in der EU und Mercosul an der Reihe. Angesichts der Finanzmarktkrise. Joachim Schirmer von der Bundesbank eröffnete mit seinem Vortrag die Diskussion. Er ging dabei vor allem auf die aktuelle Finanzmarktkrise ein, die mit früheren Krisen, vor allem der Weltfinanzkrise von 1929 nicht zu vergleichen sei. Heute seien die Erkenntnisse viel weiter und vor den Folgen von Finanzmarktkrisen ist man besser gewappnet. In Europa kommt positiv hinzu, dass mit dem Euro eine gemeinsame Währung stablisierend wirke. Die Europäische Zentralbank stellt hier ihre gute Arbeit unter Beweis: Sie sorgt für Liquidität und geht mit genügend Flexibilität vor, wodurch unerwartete „Over-Spill“-Effekte verhindert würden. Eine Koordinierung der monetären Policies sei dennoch über den Euroraum hinaus notwendig, so der Banker. So wird der vereinbarte europäische Aktionsplan vom 12. Oktober 2008 globale Wirkung haben. Eine vertiefte Zusammenarbeit der Zentralbanken über die nationale und kontinentale Grenzen hinaus sei unerlässlich. Dies habe Krise nachhaltig ins Bewusstsein gerufen.

Daniela Pires von der Brasilianischen Zentralbank stimmte ihrem Podiumskollegen in seinen Ausführungen über die Finanzkrise, die große Auswirkung auf Lateinamerika habe. Hinsichtlich der finanziellen Integration ist der Mercosul im Vergleich zu Europa weit zurück. Der Mercosul könne von den europäischen Erfahrungen sehr profitieren. Um die finanzielle Integration voranzutreiben, müssen die Volkswirtschaften noch mehr zusammenwachsen. Die grenzüberschreitende Abwicklung im Bereich der Finanzdienstleistungen müssen die Mitgliedsländer des Mercosul als konkrete Maßnahme anstreben. Bisher sei dies sehr schwierig gewesen aufgrund der unterschieldichen rechtlichen Bestimmungen. Eine gemeinsame Währung sei langfristig erstrebenswert, wenn auch im Fall des Mercosul in langer Ferne.

Das letzte, akademische ausgerichtete Panel des Tages handelte von Regionaler Integration im globalen Kontext. Ludger Kühnhardt, Professor am Zentrum für Europäische Integrationsforschung der Universität Bonn, ging dabei auf den europäischen Integrationsprozess aus theoretischer Perspektive ein und stellte dabei folgende drei Punkte hervor: Erstens wird es immer wieder deutlich, dass auf Krisen Fortschritte erfolgen. Zweitens sind (friedliche) Integrationsprozesse eine völlig neue Erscheinung der letzten 60 Jahre. Regionale Integrationsprozesse sind als Antwort auf die Grenzen des „Westphälischen“ Modells zu verstehen. Drittens stellen Regionale Integrationsprozesse eine Ergänzung zur Global Governance dar. Sie sind ein Multi-Faktor-Phänomen. Die Staaten die sich freiwillig dem Integrationsprozess anschließen bilden zusammen eine „lerndende Gemeinschaft“. Für den Erfolg eines Integrationsprozesses bedarf es allerdings ein gemeinsames Interesse und vor allem Zeit. Dafür ist der politische Wille erforderlich, der in einem gesetzgebenden Prozess mündet und starke Institutionen schafft. Doch im Endeffekt gibt es keine Art Anleitung für einen erfolgreichen Integrationsprozess. Auch das Governance System der EU weist Defizite auf.

In Anküpfung an den Vortrag verglich Frau Prof. Patrícia Kegel von der Universität Blumenau die EU mit dem Mercosul. Im Gegensatz zur EU gäbe es im Mercosul keinen Binnenmarkt. Es agieren nur die Nationalstaaten und nicht, wie bei der EU, innerhalb einer Rechtsgemeinschaft. Grundsätzlich sei zu bemängeln, dass die Mitgliedsländer des Mercosuls sich nicht genügend Vertrauen entgegen bringen und die keine gemeinsamen Rechtsvorschriften in Folge von ihren (Integrations-)Entscheidungen, sofern man sich einigen kann, verabschieden. Das Integrationsbündnis erhält somit, im Gegensatz zur EU, keinen gesetzlichen Rahmen, auf dem es aufbauen kann.

Im Anschluss merkte Podiumsteilnehmer Prof. Renato Flores von der FGV weiter an, dass die Assymetrien im Mercosul wesentlich größer seien als in der EU, Brasilien nimmt ein Gewicht ein, dass alle anderen Staaten zusammen nur schwer ausgleichen können. Zudem gibt es schlichtweg keine „großen“ Politiker, die die Integration vorantreiben. Ebenso sind die geografischen Bedingungen aufgrund großer Entfernungen und natürlicher Hindernisse und Grenzen integrationshemmend. Schließlich besteht im Mercosul Uneinigkeit über den Fortlauf der Integration; die Staaten müssen wesentlich flexibler auf Veränderungen reagieren. Zum Abschluss des Veranstaltungstages wurde im Rahmen einer Buchpräsentation die Publikationen „Government Banking“ und „Anuário Brasil-Europa 2007“ vorgestellt.

Zweiter Veranstaltungstag in der FIESP:

Die bilateralen Beziehungen zwischen Brasilien/dem Mercosul und der EU

Der zweite Veranstaltungstages wurde von einem hochrangig besetzten Podium eingeleitet. Dr. Jürgen Rüttgers, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, ging in dem Eröffnungsvortrag auf die aktuelle Finanzkrise ein und wie ihr gemeinsam begegnet werden müsse. Kein Staat könne die Krise allein bewältigen. Märkte brauchen einen Rahmen um funktionieren zu können, so die Botschaft des Ministerpräsidents. Jedoch sei die Frage wer und wie die Regeln für internationale Finanzmärkte gestaltet werden. Derzeit agieren die Finanzmärkte international, reguliert werden sie auf nur nationaler Ebene. Es müsse mehr Transparenz gewährleistet werden, so der Appel Rüttgers’. Dazu gehöre die Kontrolle der Ratingagenturen. Langfristig müsse die Logik des Nullsummenspiels zwischend en Staaten hinter sich gelassen werden. Der Europäische Binnenmarkt ist hierfür ein gutes Vorbild. Brasilien sieht der CDU-Politiker neben Russland, Indien und China sowie anderen aufstrebenden Nationen als bedeutenden global player in einer multipolaren Welt. Das Land könne bei der Neuordnung der gemeinsamen „Spielregeln“, die sich an den Leitlinien wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Gerechtigkeit orientieren und die Institutionen der global governance stärken, eine wichtige Rolle einnehmen.

Nachfolgend stellte der ehemalige Botschafter Rubens Barbosa in seinen Ausführungen die brasilianische Perspektive auf die Folgen der Finanzkrise und Brasiliens Verhältnis zu Europa dar. Lateinamerika als Ganzes befände sich in einer großen Transformation, so der ehemalige Diplomat und Präsident des Außenwirtschaftsrates der FIESP. Insbesondere der Außenhandel sei betroffen. Die Lage könne sich durch die Ausweitung des Protektionismus’ verschärfen. Brasilien und die EU müssen enger zusammenarbeiten, das sei für beide Seiten von großem Interesse. Anzufangen sei mit der Vereinbarung eines Handelabkommens.

Der bilaterale Handel war Thema des zweiten Panels. Zu den Podiumsteilnehmer zählten der Botschafter der EU-Kommission in Brasília, João Pacheco, der Chef-Unterhändler des Handelabkommens EU-Brasilien, Evandro Sampaio Didonet und der Außenhandelsexperte der FIESP Mario Marconini.

Botschafter Pacheco betonte in seinem Vortrag, dass Protektionismus die schlechteste Antwort auf die gescheiterte Doha-Runde und die drohende Weltrezession sei. Um die bialteralen Handelsbeziehungen zu vertiefen rief er Brasilien dazu auf, an die Doha-Runde anzuknüpfen. Insbesondere im Bereich der Nuklearenergie und Biokraftstoffe habe die EU ein großes Interesse. Tarifäre Handelshemmnisse müssen auf globaler Ebene verhandelt werden, das sei die Basis auf der bilaterale Handelsabkommen gebildet werden können.

Botschafter Didonet vom brasilianischen Außenministerium sprach sich ebenso für eine Vertiefung der Handelsbeziehungen auf Basis eines bilaterlaen Abkommens mit der EU aus, allerdings müsse abgewartet werden, wie tarifäre Fragen geklärt werden können. Brasilien bereite derzeit eine Reihe bilateraler Handelabkommen vor oder hat diese bereits zum Abschluss geführt. Dazu zählen Länder und Blöcke wie Mexiko, die Andengemeinschaft, Israel, eine Reihe von Golfstaaten und Indien. Auch der Außenhandelsexperte Marconini sieht die Möglichkeit, an die Doha-Verhandlungen anzuknüpfen. Brasilien habe daran ein großes Interesse. Allerdings müsse die EU berücksichtigen, dass Brasilien mehr Zugeständnisse gemacht habe als die EU. Letztere habe wiederum ein größeres Interesse an Asien als an Lateinamerika.

Das dritte Podium des Tages fand zum Thema Biokraftstoffe statt. Nikoforos Sivenas, Direktor in der Generaldirektion Landwirtschaft der Europäischen Kommission und zuständig für internationale Fragen referierte über die Gemeinsame Agrarpolitik der EU und erklärte die Schwierigkeit, politische mit wirtschaftlichen Ziele unter Berücksichtigung von Handelsfragen innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten in Einklang zu bringen. Im Anschluss daran stellte Gloria Gaupmann, vom Europäischen Verband für Bioethanolindustrie, in ihrem Vortrag die Bedeutung nachwachsender Kraftstoffe für die EU dar. Es wurde deutlich, dass die Marktchancen von den jeweilig politischen Zielen abhängen. Kritik, die EU blockiere brasilianische Biokrafstoffimporte, wiesen beide Referenten mit der Bezugnahme umweltpolitische Zielvorgaben zurück. Außerdem sind die Importe in den letzten Jahren bereits angestiegen.

Das Abschlusspanel wurde vom Abgeordneten des Europäischen Parlaments und Vorsitzender der Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika José Ignacio Salafranca Sanchez-Neyra eingeleitet. In seinem Beitrag blickte der Spanier auf die bisherige Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und Lateinamerika zurück und hob die Bedeutung der lateinamerikanischen Partner für die EU-Außenpolitik hervor. Beide Kontinente haben eine ähnliche Auffassung darüber wie globale Probleme zu bewältigen sind und teilen die gleichen Werte. Insbesondere die Länder des Mercosul und Chile seien ein wichtiger Partner der EU. Um die Beziehungen weiter zu festigen solle man so schnell wie möglich das EU-Mercosul-Handelsabkommen abschließen.

Marcia Loureiro vom brasilianischen Außenministerium betonte die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Brasilien und rezitierte dabei das Abkommen über eine Strategische Partnerschaft, auf dessen Basis die Kooperation vertieft werden könne. Stefan Salej, Koordinator des EU-Lateinamerikagipfels in Lima im Rahmen der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft berichtete hingegen von sehr negativen Erfahrungen. Seiner Meinung nach habe die EU kein wirkliches Interesse an einer wirklichen Partnerschaft mit Lateinamerika. Die Schuld an der Ergebnislosigkeit des Gipfels sei bei der EU zu suchen. Die Strategische Partnerschaft mit Brasilien hingegen könne helfen, die Isolation zu überwinden. Vor allem der H andel könne zu einer Verbesserung der Beziehungen beitragen. Das setze allerdings voraus, dass sich die Unternehmen „besser verstehen“, so der Ex-Diplomat.

Sérgio Amaral, Vorstandskoordinator der FIESP, begreift die Strategische partnerschaft als Chance. Brasilien und die EU können auf Basis des Abkommens den neuen Herausforderungen gemeinsam begegnen. Die EU machte mit dem Abschluss der Strategischen Partnerschaft zu Brasilien und den anderen BRIC-Ländern den richtigen Schritt, denn ohne Einbezug dieser Länder ist auf globaler Ebene keine konstruktive Politikgestaltung mehr nötig. Hinsichtlich der technischen Ausgestaltung der Strategischen Partnerschaft ist es nicht nötig, sie auf (noch) mehr Politikfelder auszudehnen, sondern die Qualität der Kooperation in den bestehenden Bereich zu verbessern. Die Intensivierung der Handeslbeziehungen ist dabei prioritär.

V. Bewertung

Inhaltlich ist Folgendes festzuhalten: Der Integrationsprozess in Südamerika weist (weiterhin) keine hohe Dynamik auf. Die Vertiefung regionaler Integration im Rahmen des Mercosul hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab. Letztendlich ist der politische Wille der Mitgliedsländer das treibende Element im Integrationsprozess, allerdings scheint es gerade daran zu mangeln. Als negativ ist zudem die (undefinierte) Rolle Venezuelas zu werten. Bezüglich der Strategischen Partnerschaft wurde deutlich, dass es zwar eine willkommene Initiative sei, jedoch fehlt es noch an konkreten Aktionen beiderseits um auf der Basis die bilateralen Beziehungen auszubauen. Von großem Interesse waren die Handelsfragen. In der überwiegenden Mehrzahl zeigten sich die Podiumsgäste trotz der gescheiterten Doha-Handelsrunde optimistisch, dass auf Basis eines bilateralen Abkommens, vermutlich zwischen der EU und dem Mercosul, die Handelsbeziehungen verbessert werden können.

Das XV. Forum Brasilien-Europa war in der Gesamtbetrachtung eine erfolgreiche Veranstaltung. Insbesondere die Podiumsgäste lobten die gute Organisation und die interessanten Diskussionen. Inhaltlich gesehen wurde hochaktuelle Themen, beispielsweise wie die Bankenkrise und bilaterale Handelsbeziehungen, behandelt. Das Forum fand in einigen deutschen Zeitungen aufgrund des Besuches von Ministerpräsident Dr. Jürgen Rüttgers in einigen Artikeln Erwähnung. In Brasilien berichtete die Wirtschaftstageszeitung Valor Económico in einem längerem Artikel über den zweiten Veranstaltungstag.

Der Zielsetzung, den europäisch-brasilianischen Dialog im Bereich von bilateralen und Integrationsfragen zu fördern, ist die Veranstaltung gerecht geworden. Teilnehmer von beiden Seiten lobten das hohe Niveau der Diskussionen. Mit der FIESP und der FGV standen zwei namhafte Partnerinstitutionen zur Seite, die zu der Zielgruppe der Stiftungsarbeit in Brasilien zählen. Auch im nächsten Jahr wird die Veranstaltungsreihe fortgeführt werden.