Details

Seit Jahren nimmt die Arbeitslosigkeit zu, steigt die Staatsverschuldung, leidet das Bildungswesen. Die Probleme liegen auf dem Tisch, viele Lösungsvorschläge ebenfalls, aber es mangelt nicht nur am Willen, sondern auch an der Durchsetzungsmöglichkeit von Reformen. Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass die von den Schöpfern des Grundgesetzes verabredete Machtbalance einen entscheidungsschwachen „Anti-Führer-Staat“ geschaffen hat, der Deutschland wahrscheinlich zum langsamsten Staatswesen des Westens gemacht hat.

Vor allem unser föderaler Staatsaufbau ist ins Gerede gekommen. Gerade ist die im Juli 2003 mit großen Hoffnungen gestartete Föderalismuskommission gescheitert, die das Knäuel gesetzgeberischer Verwicklungen und Doppelarbeiten zwischen Bund und Ländern lösen und Änderungen des Grundgesetzes vorschlagen sollte. Dass sich Deutschland diese und andere (Selbst-)Blockaden nicht länger leisten kann, ist unumstritten, aber welche Wege sind gangbar und realistisch? Darauf Antworten zu versuchen und zu diskutieren, laden wir Sie herzlich ein.