Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

The Vth AU-EU summit: a turning point for relations between Africa and Europe?

On 29th and 30th of November 2017 the 5th AU-EU Summit took place in Abidjan, Ivory Coast. 16 of the 28 EU Member States attended the summit, amongst them the German Chancellor Angela Merkel und French President Emmanuel Macron. For both countries Africa stands high on the political agenda, and the ad hoc initiative undertaken at the summit to address the modern slave trade in Libya highlights the joint concern but also the renewed Franco-German partner- and leadership.

Einig in Sachen Einigkeit - Europa auf dem Weg von großen Visionen zu praktischer Politik

EUROPÄISCHER RATSGIPFEL VOM 19./20. OKTOBER 2017

Der Europäische Ratsgipfel am 19. und 20. Oktober 2017 fand unter dem Eindruck vieler internationaler Krisen statt. Die steigenden Spannungen zwischen den USA und Nordkorea, die ambivalenten Äußerungen des US-Präsidenten zum Iran-Atomabkommen, nicht zuletzt die Ereignisse in Spanien sowie der Brexit sorgten für Abstimmungsbedarf zwischen den europäischen Staats- und Regierungschefs. Obwohl arm an konkreten Ergebnissen, bot der Gipfel die Gelegenheit, sich über eine gemeinsame Richtung abzustimmen.

Wahlen in Österreich – Felix Austria!?

Sebastian Kurz macht die Mitte stark

Die ÖVP unter ihrem neuen Vorsitzenden Sebastian Kurz holte bei den vorgezogenen Wahlen zum Nationalrat die meisten Stimmen. Die SPÖ blieb stabil und lag am Ende knapp vor der rechtspopulistischen FPÖ, welche wie bereits in den vorherigen Wahlen Stimmen hinzugewann. Für die Regierungsbeteiligung entscheidend wird nun, ob die rechtsgerichtete FPÖ bereit sein wird, den pro-europäischen Kurs der ÖVP in einer Regierung mitzutragen.

Helmut Kohl, Bundeskanzler a.D. und Ehrenbürger der EU

Sein Wirken und sein Vermächtnis für das geeinte Europa

In Zusammenarbeit mit der Vertretung des Landes Hessen bei der Europäischen Union richtete das Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) am 09. Oktober 2017 eine Diskussionsveranstaltung über „Helmut Kohl, Bundeskanzler a.D. und Ehrenbürger der EU – Sein Wirken und sein Vermächtnis für das geeinte Europa“ aus. Als Ehrengast und langjähriger Wegbegleiter hielt Dr. Theo Waigel, ehemaliger Finanzminister, eine Impulsrede.

Wichtigkeit erkannt, aber keine konkreten Resultate

Digitalisierungsgipfel in Tallinn

Der Europäische Ratsgipfel am 29. Sep-tember 2017 in Tallinn widmete sich dem Thema Digitalisierung, einem Kernanliegen von Estland, welches nunmehr die EU-Ratspräsidentschaft führt.

Europa im Umschwung: Kraftvoll den Herausforderungen begegnen

EUROPÄISCHER RATSGIPFEL VOM 22./23. JUNI 2017

Bei den zuletzt immer diskutierten Themen Sicherheit und Migration gab es wichtige, aber keine unerwarteten Beschlüsse. Der Europäische Rat forderte die Internetindustrie dazu auf, stärker gegen extremistische Inhalte vorzugehen, einigte sich auf gemeinsame militärische Strukturen und forderte die Erstellung einer vollständigen Liste an sicheren Drittstaaten. Weitere Themen waren: Internationales, die Festsetzung der Kriterien und des Ablaufes für den Standortwechsel zweier europäischer Agenturen, das Thema Wirtschaft sowie kurz das Zukunftsthema „Digitales Europa“.

Der belgische Föderalismus

Ein Modell mit Zukunft?

Belgien gilt allgemein als schwer regierbar. Für viele Beobachter ist das Königreich de facto zweigeteilt in das Niederländisch sprechende, wirtschaftlich starke Flandern im Norden und die Französisch sprechende, wirtschaftlich schwächere Wallonie im Süden. Hinzu kommt die kleine deutschsprachige Minderheit im Osten des Landes.

Blaupause für die Brexit-Verhandlungen

Ein Signal der Geschlossenheit der EU-27

Auf einem Sondergipfel am 29. April 2017 in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs der EU-27 den Leitlinien für die anstehenden Austrittsverhandlungen mit Großbritannien zugestimmt. Obwohl die Mitgliedsstaaten und Institutionen sich im Vorfeld ausgiebig über die Leitlinien ausgetauscht hatten, überraschte die Geschlossenheit der Gipfelteilnehmer. Schon nach wenigen Minuten und ohne wirkliche Diskussionen wurde dem Entwurf zugestimmt.

Die Römische Erklärung: Stolz auf das Erreichte und Signal der Einheit

JUBILÄUMSGIPFEL IN ROM AM 25. MÄRZ 2017

Zum 60. Jubiläum der Römischen Verträge fand in der italienischen Hauptstadt ein Festakt auf dem Kapitol im Palazzo die Conservatori statt, mit dem der Gründungsakt der Europäischen Gemeinschaft gefeiert wurde. Zudem unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten (ohne Großbritannien) eine gemeinsame Erklärung, die vier Ziele für die nächsten zehn Jahre festlegte. Die Union der Europäischen Föderalisten organisierte im Stadtzentrum darüber hinaus einen Marsch für Europa, an welchem auch mehrere Mitglieder des Europäischen Parlaments teilnahmen.

Implikationen des „Brexits“

Mit der gestrigen Übergabe des Austrittbriefes wurde dem Entschluss der Mehrheit der britischen Bürger gemäß dem Referendum vom 23. Juni 2016 Folge geleistet: Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union wurde eingeleitet. Nun beschäftigt ganz Europa die Frage, wie genau zunächst der Austritt aus der Europäischen Union sowie im Nachhinein die Beziehungen mit Großbritannien gestaltet werden. Es kommt vor allem die Frage nach der Form des Austritts und nach resultierenden Konsequenzen, besonders aus juristischer, politischer und wirtschaftlicher Perspektive, auf.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.