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"Das „Nein“ der Niederländer -Eine Analyse der Motive"

Nach dem überwältigenden „Nein“ der Niederländer diskutieren Politiker aller Parteien nun die Konsequenzen aus dem Ergebnis. Beim ersten nationalen Referendum in der Geschichte der Niederlande am 01.Juni 05 votierten 62% gegen und nur etwa 38% für die EU-Verfassung. Damit bestätigten sich die vorhergehenden Umfragen, die bereits ein deutliches „Nein“ angekündigt hatten. Die Wahlbeteiligung lag mit knapp 64% um 20% höher als bei der Wahl zum Europäischen Parlament im vergangenen Jahr. Trotz des konsultativen Charakters des Referendums hat sich die Regierung nach dem deutlichen Votum an das Ergebnis gebunden.

"Wie weiter nach dem Nein der Niederlande?"

"Die Niederlande vor dem Referendum"

Hintergrundbericht

"Der Ratifizierungsprozess zum Europäischen Verfassungsvertrag "

Sachstand und Stimmungen in den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union

"Die europäische Strategie zur Energieversorgungssicherheit"

"Der Ratifizierungsprozess zum Europäischen Verfassungsvertrag "

Sachstand und Stimmungen in den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union

Am 29. Oktober 2004 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der 25 EU-Mitgliedsstaaten die EU–Verfassung, die sie am 18. Juni 2004 einstimmig angenommen hatten. Dieser Verfassungsvertrag, der alle derzeitigen europäischen Verträge durch einen einzigen Rechtsakt ersetzt, kann jedoch erst in Kraft treten, wenn er von den Unterzeichnerstaaten angenommen beziehungsweise ratifiziert wurde. Der Ratifizierungsprozess sollte in allen Mitgliedsstaaten bis November 2006 abgeschlossen sein.

"Lauer Frühlingsgipfel - Die Tagung des Europäischen Rates vom 22. und 23. März 2005"

"Der Ratifizierungsprozess zum Europäischen Verfassungsvertrag "

Sachstand und Stimmungen in den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union

"Der Ratifizierungsprozess zum Europäischen Verfassungsvertrag"

Sachstand und Stimmungen in den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union

Am 29. Oktober 2004 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der 25 EU-Mitgliedsstaaten die EU–Verfassung, die sie am 18. Juni 2004 einstimmig angenommen hatten. Dieser Verfassungsvertrag, der alle derzeitigen europäischen Verträge durch einen einzigen Rechtsakt ersetzt, kann jedoch erst in Kraft treten, wenn er von den Unterzeichnerstaaten angenommen beziehungsweise ratifiziert wurde. Der Ratifizierungsprozess sollte in allen Mitgliedsstaaten bis November 2006 abgeschlossen sein. Hinsichtlich des Annahmeverfahrens bestehen in einigen Ländern noch Unklarheiten: während in zehn Mitgliedsstaaten die Ratifizierung per Referendum stattfinden wird, werden in weiteren zwölf Ländern die nationalen Parlamente die Verfassung ratifizieren. In drei Mitgliedsstaaten steht die Methode der Annahme noch nicht fest. Darüber hinaus trifft der Verfassungsvertrag in zahlreichen Ländern weiterhin auf Widerstand und Ablehnung in Gesellschaft und Politik. In regelmäßigen Abständen möchte das vorliegende Newsletter über die neuesten gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen in den einzelnen Mitgliedsstaaten hinsichtlich der Verfassungsdebatte und des Ratifizierungsverfahrens informieren.

"Der Türkei-Gipfel - Die Tagung des Europäischen Rates vom 16./17. Dezember 2004"