Kongress

"Der Europäische Konvent - Die Verfassung der Europäischen Union"

Klausurtagung - organisiert durch die Konrad-Adenauer-Stiftung und die EVP Gruppe im EU Verfassungskonvent, in Zusammenarbeit mit der Europäischen Volkspartei (EVP) und der EVP-ED Fraktion im Europäischen Parlament

Details

Das Europabüro Brüssel der Konrad-Adenauer-Stiftung und die Außenstelle Paris veranstalteten, in Kooperation mit der Gruppe der Europäischen Volkspartei (EVP) im Konvent und der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament, vom 28. Februar bis 02. März 2003 die dritte Klausurtagung für die EVP Gruppe im Europäischen Verfassungskonvent zum Thema „Der Europäische Konvent – Die Zukunft der Europäischen Union“.

Nach den großen Erfolgen der Klausurtagungen in Roquebrune (Frankreich) Ende Juni 2002 und in Frascati (Italien) Anfang November 2002, fand diese Tagung diesmal in Deutschland auf dem Bonner Petersberg statt. Primär diente dieses Treffen dazu, eine Konkretisierung der bisherigen Positionierung im Europäischen Konvent zu erzielen.

Zu dieser Tagung konnte die Konrad-Adenauer-Stiftung erneut eine Reihe hochrangiger Persönlichkeiten gewinnen. Als Ehrengäste und Redner nahmen u.a. der Präsident des Eu-ropäischen Konvents, Valerie GISCARD D’ESTAING, Dr. Wolfgang SCHÄUBLE und Bun-deskanzler a.D. Dr. Helmut KOHL teil.

Neben dem Vorsitzenden der KAS, Ministerpräsident Dr. Bernhard VOGEL und dem EVP Vorsitzenden Dr. Wilfried MARTENS sowie dem Vorsitzenden der EVP-ED-Fraktion im Eu-ropäischen Parlament, Prof. Dr. Hans-Gert PÖTTERING, dem Vorsitzenden der EVP Gruppe im Konvent, Elmar BROK, Ministerpräsident Erwin Teufel und dem stellvertretenden CSU-Vorsitzenden Ingo FRIEDRICH nahmen auch die EU Kommissare Mario MONTI und Michel BARNIER an den insgesamt vier Diskussionsforen teil. Auch die früheren Regie-rungschefs von Irland, Luxemburg und Belgien John BRUTON, Jacques SANTER und Jean-Luc DEHAENE beteiligten sich sehr rege an den intensiv geführten Debatten.

An diesem Tagungswochenende nahm die EVP-Konventsgruppe unter Vorsitz von Elmar BROK erneut eine detaillierte Prüfung der Texte vor und legte ihre Position für die letzte Verhandlungsphase fest. Im Rahmen einer Diskussion mit GISCARD D´ESTAING kündigte dieser Vorschläge des Präsidiums für die institutionellen Fragen an und stellte für die Präambel eine religiöse Bezugnahme in Aussicht.

In einer Erklärung zu den Lehren aus der Irak-Krise forderten die Teilnehmer eine entschlossene Entwicklung der GASP. Die EU-Verfassung soll hierfür die Rahmenbedingungen konzeptionell und institutionell festlegen und die Mitgliedstaaten zur Erarbeitung und Befolgung gemeinsamer Positionen verpflichten. Ein EU-Außenminister, der gleichzeitig Mitglied der Kommission ist, soll die Sitzungen des Außenministerrates leiten.

Die Europäische Volkspartei ist bekanntlich die erste politische Gruppierung in Europa, die ein umfassendes Konzept für eine Europäische Verfassung vorgelegt hat. Damit wird der Führungsanspruch der EVP für die Schaffung eines demokratischen, transparenten und bür-gernahen Europas untermauert.

Die Gruppe der Europäischen Volkspartei im Konvent hatte indes beschlossen, bereits im Sommer 2002 einen Basisentwurf für eine europäische Verfassung zu erarbeiten. Dieser Entwurf diente als auf Konsens ausgerichtete Arbeitsgrundlage für den gesamten Konvent.

Die Zielsetzung, den Text „Verfassung der Europäischen Union“ - ein Beitrag der EVP-Vertreter im Konvent - erneut detailliert zu prüfen, wurde, nach übereinstimmender Meinung aller Teilnehmer, mit der Tagung auf dem Bonner Petersberg voll und ganz erreicht.

Vom 16.-18. Mai 2003 fand eine Fortsetzung der Beratung bei einer ähnlichen Tagung auf Palma de Mallorca statt. Diese wurde von der EVP mit Unterstützung der Spanischen Stif-tung organisiert.

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Veranstaltungsort

Gästehaus Petersberg - Bonn

Referenten

  • Valéry GISCARD D´ESTAING
    • Präsident d. Europäischen Konvents
    • ehem.Präsident der Republik Frankreich
  • Dr. Helmut KOHL
    • Bundeskanzler a.D.
    • Ehrenbürger Europas
  • Dr. Wolfgang SCHÄUBLE
    • MdB
    • Stellv.Vorsitzender der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag
Kontakt

Dr. Peter R. Weilemann †

_Der Europäische Konvent - Die Verfassung der Europäischen Union_

Bereitgestellt von

Europabüro Brüssel