Vortrag

"Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Aktuelle Herausforderungen und Entwicklungen"

Vortrag des Bundesministers der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung

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Details

Das Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brüssel und die Vertretung des Landes Hessen bei der EU luden am 10. April 2007 zu einem Vortrag des Verteidigungsministers Dr. Franz Josef Jung ein. Dieser sprach über “Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik - Aktuelle Herausforderungen und Entwicklungen“. Zur Einleitung seiner Rede sprach er die rasche Entwicklung der ESVP, aber auch die Herausforderung, die die ESVP zukünftig zu tragen hat an.

Er resümierte die Arbeit der Europäischen Missionen EUFOR, EUSEC und EUPOL in der Demokratischen Republik Kongo und sah die friedlich abgelaufenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen als Zeichen für zukünftige Stabilität und Demokratie. Er wies jedoch auch darauf hin, dass der Demokratieprozess nach wie vor sehr zerbrechlich sei und die EU mit ihren ESVP-Missionen Unterstützungsarbeit leisten müsse um die positive Entwicklung und den Aufbau des Sicherheitssektors zu gewährleisten.

Auch das politische und militärische Engagement der EU im Balkan, so Jung, habe viele positive Auswirkungen auf die Region und außerdem die Handlungsfähigkeit der Europäische Union stark erweitert. Aufgrund der positiven Veränderungen könne in Bosnien und Herzegowina die internationale Sicherheitspräsenz reduziert werden. Allerdings, argumentierte Jung, müsse nach wie vor eine notwendige Reform im Bereich der Verfassung und des Polizeiwesens stattfinden.

Besonders der Kosovo sei von besonderer Bedeutung für die Stabilität des Balkans. Eine starke Präsenz der internationalen Gemeinschaft im Kosovo sei nach wie vor unverzichtbar und auch die EU müsse eigenverantwortlich neben der NATO-Mission KFOR, mit einer zivilen Polizei- und Rechtsstaatlichkeitmission größere Verantwortung übernehmen. Diese Kooperation zwischen NATO und EU sei besonders im Kosovo, aber auch in Afghanistan, unentbehrlich.

Zu den strukturellen Herausforderungen zählt für Jung die langfristige vertiefte Zusammenarbeit von EU und NATO. Auch für Deutschland seien beide unverzichtbare Institutionen zur Bewältigung sicherheitspolitischer Herausforderungen.

Er befürwortete die Entwicklung hin zu einer Europäischen Armee als einen weiteren Schritt in der Geschichte der Europäischen Integration. Zu einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik gehöre logischerweise auch eine gemeinsame Verteidigungspolitik um einerseits die Glaubwürdigkeit der EU nach außen zu betonen und andererseits dem europäischen Bürger ein Sicherheitsgefühl zu vermitteln, welches Vertrauen und somit Zustimmung gegenüber der EU schaffe. Erforderlich sei ein weiterer Auf- und Ausbau der politischen Strukturen um langfristig eine gemeinsame Verteidigungspolitik herbeiführen zu können.

Jung sprach sich auch für ein amerikanisches Raketenabwehrsystem auf europäischen Boden aus. Dies sei maßgeblich für die Sicherheit der europäischen Bürger. Abstimmungen in der NATO und im NATO-Russlandsrat seien jedoch erforderlich.

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Veranstaltungsort

Cercle Royal Gaulois Artistique & Littéraire

Kontakt

Dr. Peter R. Weilemann †

Bereitgestellt von

Europabüro Brüssel