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Vortrag

Am 11. Juli 2005 organisierte das Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung einen Luncheon Roundtable mit Herrn Dr. Hilmar Linnenkamp, stellvertretender Leiter der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsagentur, zum Thema „Europäische Sicherheits- und Verteidigungsagentur – Erfahrungen und Erwartungen.“

Herr Dr. Linnenkamp begann seine Rede mit dem Hinweis, dass die Agentur nicht direkt von der Verzögerung der Europäischen Verfassung betroffen sei. Die Arbeit werde wie bisher fortgeführt. Es gebe allerdings zwei mögliche indirekte Auswirkungen: Zum einen könnten die Mitgliedstaaten nun die Bedeutung der Agentur bekräftigen oder im Gegenteil eine zweideutige Haltung zur Agentur entwickeln.

Das einjährige Bestehen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsagentur bilanzierend berichtete Dr. Linnenkamp von vier wesentlichen Erfahrungen:

Zum ersten die deutliche Vergrößerung des Mitarbeiterstabes der Agentur. Seit Oktober letzten Jahres sei aufgrund des ehrgeizigen Arbeitsprogramms der Stab auf nun 80 Mitarbeiter (aus 19 der 24 Mitgliedstaaten) angewachsen. Über 5000 Bewerbungen seien eingegangen.

Neben dieser durch die Vergrößerung der Agentur veränderten Arbeitssituation, hob Dr. Linnenkamp als zweite Erfahrung die starke Unterstützung durch die Industrie hervor. Im Vergleich zu den Mitgliedstaaten, die der Agentur noch nicht zu viele exekutive Fähigkeiten einräumen wollten, fordere die Industrie, die Agentur mit großen finanziellen Mitteln auszustatten.

Drittens sei die Agentur, so Dr. Linnenkamp weiter, durch einen Lernprozess gegangen. Es habe, besonders auch durch die Vergrößerung, eine dramatische Veränderung in den internen Verfahren gegeben. Daher käme den fünf Direktoren der Bereiche „Research and Technology“, „Industry and Market“, „Capabilities“, „Armaments“ und „Corporate Services“ die Aufgabe zu, in der Agentur eine neue Managementkultur einzuführen.

Eine vierte Erfahrung nannte Dr. Linnenkamp die „Brüsseler Erfahrung“ oder den „Brüsseler Zoo“ – die Beziehungen mit den europäischen Institutionen sowie dem Europäischen Militärkomitee (EUMC) und dem Europäischen Militärstab (EUMS). Zur NATO gebe es keine formalen Beziehungen. Diese seien eine politisch heikle Aufgabe. Die Agentur, erklärte Dr. Linnenkamp, müsse in dem Beziehungsgeflecht der europäischen Institutionen noch Erfahrungen sammeln.

In seiner Darstellung der Erwartungen an die Europäische Sicherheits- und Verteidigungsagentur konzentrierte sich Dr. Linnenkamp auf die Industrie, die Mitgliedstaaten und die Kommission.

Er begrüßte den Umfang und die Intensität des Engagements der Industrie in Brüssel und deren Zusammenschluss in der AeroSpace and Defence Industries Association of Europe (ASD). Dr. Linnenkamp hob auch die Bedeutung kleiner und mittelständischer Unternehmen als Quelle der Innovation hervor. Um den Markt für diese Unternehmen transparenter zu gestalten und ihre Möglichkeiten im Markt zu verbessern, regte er die Einrichtung eines elektronischen Marktes und einer Auflistung des Marktbedarfs an.

Die Haltung der Mitgliedstaaten beschrieb Dr. Linnenkamp als ambivalent. Es bestehe ein gewisses Unbehagen über die Verfahrensweise der Agentur, die Geschwindigkeit, in der die Agentur Papiere erarbeite und Fragen stelle. Die Ausgestaltung der Beziehung zwischen Mitgliedstaaten und Agentur bedürfe einer Phase des Nachdenkens. Dr. Linnenkamp wies darauf hin, dass es weniger in der Zuständigkeit der Agentur sondern sei vielmehr in der Zuständigkeit der nationalen Verteidigungsminister liege, konkrete Ergebnisse zu produzieren. Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungsagentur sei keine kurzfristige Lösung, sondern ein Instrument der Mitgliedstaaten.

Das Programm der Kommission, zu der ein unerwartet kooperatives Verhältnis bestehe, sei dem der Agentur sehr ähnlich und ehrgeizig. Die Agentur könne den intergouvernementalen Teil in die Beziehung einbringen und sei daher gut platziert, um die Ziele der Kommission zu unterstützen. Die technologische und industrielle Basis müsse gestärkt und Duplizierungen reduziert werden. Kernstück der Möglichkeiten der Agentur sei es, Bilanz zu ziehen und die verschiedenen Politikstränge zusammenzuführen.

Dr. Linnenkamp unterstrich abschließend den Zusammenhang zwischen den militärischen Fähigkeiten und dem Bereich der Forschung und Technologie, der die Rüstung bestimmen müsse. Die Agentur müsse auf starke technologische und industrielle Kapazitäten hinwirken und sich so zu einer von den Fähigkeiten geleiteten Verteidigungsagentur entwickeln.