Vortrag

"Neue Herausforderungen für Europa"

Eine Veranstaltungreihe, bei denen namhafte Persönlichkeiten aus der deutschen Politik vor einem ausgewählten Teilnehmerkreis zu aktuellen Fragen der Zeit Stellung nehmen.

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Vortrag

„An Europa kommt man nicht vorbei“, mit diesen einleitenden Worten eröffnete Frau Dr. Merkel ihre Rede und leitete auf die aktuellen Entwicklungen der europäischen Debatte über. Europa solle zu einer gemeinsamen europäischen Wertegemeinschaft heranwachsen, die durch die bevorstehende Erweiterung vor neuen Herausforderungen, aber auch vor neuen Chancen stehe. In einem vereinten Europa werde die Kräfteverteilung ausgeglichener, so die Fraktionsvorsitzende, wobei die großen auch von den kleinen Mitgliedländer lernen könnten. Frau Merkel sprach sich positiv über die Leistungen der zukünftigen EU-Mitglieder auf ihrem Weg zum Beitritt aus. Im Rahmen der Europadebatte liege es nun im Aufgabenbereich des Konvents, die Kompetenzen und deren Abgrenzung in einer erweiterten EU klar zu definieren.

Im Hinblick auf den Irakkonflikt und eine europäische Außenpolitik stellte Frau Merkel heraus, dass Europa - und vor allem die Deutschen - jetzt Brücken bauen müssten zwischen denen, die zuvor verschiedener Meinung waren. Vor allem Deutschland, Frankreich und England sollten nun darauf verzichten, jeweils einseitige Erklärungen abzugeben. Frau Merkel vertrat die Ansicht, dass Deutschland die Rolle des Schlichters übernehmen müsse, um eine weitere Achsenbildung gegen die USA zu verhindern. Deutschland müsse zudem klüger mit seiner „Größe“ umgehen und seinen Einfluß in möglichst viele Richtungen ausüben. Als Anwalt der kleinen Länder könne Deutschland helfen, Europa zusammenzuführen.

Der Sondergipfel von Frankreich, Deutschland, Belgien und Luxemburg am selben Tage in Belgien sende „ein separatistisches, kein gemeinschaftliches Signal“ nach Europa. In Zeiten, in denen die Risse tief seien und quer durch Europa gingen, seien „Initiativen gefragt, die Europa einen, nicht solche, die Europa spalten.“ Eine Lehre aus dem Irak-Krieg sei, zuerst zu einer gemeinsamen Position in Europa zu finden, und danach nationale Festlegungen zu treffen – eine Bemerkung, die als Kritik an den Bundeskanzler Schröder wie an dem britischen Premier Tony Blair gleichermaßen zu verstehen war. „Nur dieser Weg garantiert eine praktizierte gemeinsame europäische Außenpolitik“. Im weiteren Verlauf ihres Vortrags betonte die CDU-Parteivorsitzende die Bedeutung eines stabilen europäischen Pfeilers innerhalb einer global agierenden NATO. Die europäischen – nicht zuletzt die Verteidigungshaushalte müssten im Rahmen der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik aufgestockt werden, damit eine tragbare Partnerschaft nicht nur im wirtschaftlichen sondern auch im militärischen Bereich angestrebt werden könne. Hierbei sei von besonderer Bedeutung, dass sich Europa und die USA auf ihre gemeinsamen Interessen und Werte zurückbesinnen.

Mit den Worten „Europa macht mir Spaß“, beendete Frau Dr. Angela Merkel ihren Vortrag vor dem Brüsseler Publikum und signalisierte damit, dass Sie sich im Rahmen der Europäischen Debatte weiter intensiv engagieren werde.

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Veranstaltungsort

Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung, Avenue de L´Yser 11, 1040 Brüssel

Referenten

  • Frau Dr. Angela Merkel
    • MdB
      • Vorsitzende der CDU Deutschlands und Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion
        Kontakt

        Dr. Peter R. Weilemann †

        _Neue Herausforderungen für Europa_

        Bereitgestellt von

        Europabüro Brüssel