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The Morning After - Portugal has voted

Seit dem 1. Januar 2021 hat Portugal zum insgesamt vierten Mal die EU-Ratspräsidentschaft inne. Das südeuropäische Land, das 1986 gemeinsam mit Spanien der Europäischen Union beitrat, folgt damit auf Deutschland, dessen Ratsvorsitz mit dem Jahreswechsel endete. Während sich das Land auf europäischer Ebene in den kommenden sechs Monaten unter anderem auf die Schwerpunkte Digitalisierung, Bildung und Sozialpolitik fokussieren wird und sich gleichzeitig mit den Folgen der Corona-Pandemie und des Brexits befassen muss, wird auf nationaler Ebene am 24. Januar ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Neben dem amtierenden Präsidenten, Marcelo Rebelo de Sousa von der EVP-Partei PSD, treten sechs weitere Kandidatinnen und Kandidaten an. Es handelt sich um die zehnte Präsidentschaftswahl seit der Nelkenrevolution, welche 1974 durch einen Militärputsch die Diktatur des „Estado Novo“ beendete und nach einer Übergangsphase den Weg zu freien und demokratischen Wahlen ebnete.

Da es sich bei Portugal um eine repräsentative Demokratie mit semipräsidentiellem Regierungssystem handelt, kommt dem Staatspräsidenten/der Staatspräsidentin eine exponierte und nicht ausschließlich repräsentative Funktion zu. Das Staatsoberhaupt wird alle fünf Jahre direkt vom Volk gewählt, ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und ernennt auf Grundlage des Ergebnisses der Parlamentswahlen den Ministerpräsidenten und den Ministerrat. Ferner ist er/sie befähigt, das Parlament aufzulösen, wenn dies für notwendig erachtet wird und vertritt sein/ihr Land in Fragen internationaler Verträge. Amtsinhaber Sousa hatte die Wahl 2016 klar für sich entschieden und liegt nach aktuellen Umfragen erneut deutlich in Führung. Welchen Stellenwert haben die Präsidentschaftswahlen in Portugal im Allgemeinen und während der EU-Ratspräsidentschaft im Speziellen? Wie harmonisch ist das Zusammenspiel von liberal-konservativem Staatspräsident und sozialdemokratisch geführter Regierung in der ablaufenden Legislatur verlaufen? Welche Schwerpunkte wurden im Wahlkampf 2020/21 gesetzt und welche Rolle spielte dabei die Corona-Pandemie?  

Die Veranstaltung „Der Morgen danach – Portugal hat gewählt“ findet am Montag, dem 25. Januar 2021 von 09:30-10:15 Uhr MEZ via Zoom statt. Wir freuen uns darauf, die oben genannten Themen mit unserem Kollegen Dr. Wilhelm Hofmeister, Leiter des KAS-Auslandsbüros für Spanien und Portugal, zu diskutieren. Nach dem Gespräch zwischen Dr. Hofmeister und Dr. Hardy Ostry, Leiter des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung, haben die Zuhörer die Möglichkeit, ihre Fragen in die Diskussion einzubringen. Die Veranstaltung wird auf Deutsch stattfinden und zudem simultan ins Englische übersetzt werden.

Um sich für die Veranstaltung zu registrieren, benutzen Sie bitte folgenden Link: https://zoom.us/webinar/register/WN_mVT0YSVERAi_lrqH8LKotQ

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!