EU-Solidarität in der Coronakrise – den Wiederaufbau meistern - Europabüro Brüssel
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Die Coronavirus-Pandemie ist ein in dieser Form noch nie dagewesener Stresstest für Europa sowie je-den einzelnen Mitgliedsstaat der Europäischen Union, der massive und bislang weitgehend unabseh-bare soziale, wirtschaftliche und politische Folgen mit sich bringen wird. An der Frage, wie die weitreichenden wirtschaftlichen Folgen EU-weit, vor allem aber mit Blick auf die ökonomisch angeschlagenen und von der Krise besonders betroffenen Staaten Südeuropas, abgefe-dert werden können, scheiden sich die Geister. Während sich neun Staaten, darunter Italien, Spanien, Frankreich und Belgien für sogenannte „Corona-Bonds“ und damit für eine gemeinsame Aufnahme und Haftung der Schulden aussprechen und diese Vorgehensweise als Beweis der europäischen Solidarität ansehen, lehnen Deutschland, die Niederlande, Österreich und Finnland dieses Vorgehen strikt ab und wollen andere Wege der Solidarität mit den südlichen Mitgliedsstaaten beschreiten.
Obwohl sich die EU-Finanzminister im Rahmen einer Videokonferenz Anfang April ohne Berücksichtigung der „Corona-Bonds“ auf ein Hilfspaket in Höhe von 500 Milliarden Euro verständigt haben, beharrt vor allem Italien nach wie vor auf dem Instrument der gemeinsamen Schuldenaufnahme und wird diese Forderung in die Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag, dem 23. April 2020, weiter einbringen.
Wird die Runde der Staats- und Regierungschefs die scheinbar unvereinbaren Standpunkte des Nordens und Südens zusammenbringen? Steht am Ende der Debatte tatsächlich erstmals eine gemeinsame Aufnahme von Schulden, oder gelingt es, beide Seiten mit einem europäischen Kompromiss zufrie-denzustellen? Welche Folgen hätten beide Möglichkeiten für die zukünftige Entwicklung der EU, wohl in Rechnung stellend, dass es mehr als nur einer finanziellen Lösung für diese Zukunftsfrage Europas be-darf.
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