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Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Pascal Lamy und Robert Zoellick, “Transatlantic and Global Trade Issues”, 18. Oktober 2004, (128 Teilnehmer)

Am 18. Oktober 2004 organisierte das Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung, in Zusammenarbeit mit Friends of Europe und Burson Marsteller, eine Luncheon Debatte mit EU-Handelskommissar Pascal Lamy und dem US-Handelsvertreter Robert Zoellick. Die im Europäischen Parlament stattfindende Veranstaltung unter dem Titel „Transatlantic and Global Trade Issues“ wurde vor dem Hintergrund der kürzlich beiderseits eröffneten WTO-Verfahren wegen Subventionen im Flugzeugbau abgehalten.

Beide Redner betonten während der Diskussion, dass bei der Lösung einer Vielzahl von bilateralen Handelsstreitigkeiten in den letzten Jahren auch das gute persönliche Verhältnis der Verhandlungspartner eine bedeutende Rolle gespielt habe. Daraus habe man bei den Verhandlungen zum WTO-Beitritt Chinas, wie auch bei den gegenwärtigen Verhandlungen mit Russland, Nutzen ziehen können, indem man sich gegenseitig unterstützende und ergänzende Verhandlungspositionen bezogen habe.

Zum ausstehenden Konflikt über Steuervergünstigungen für sog. „Foreign Sales Corporations“ (FSC) wurde eine politische Entscheidung erwartet. Die vom US-Kongress neu erlassenen Regelungen seien weitreichend WTO-Konform, obwohl einige Übergangsbestimmungen, die in letzter Minute hinzugefügt wurden, Grauzonen offen ließen. Es wurde deutlich, dass kein Interesse daran bestehe, den Airbus/Boeing-Konflikt mit der FSC-Problematik zu verbinden.

Der bedeutendste Fortschritt der vergangenen Jahre sei im Rahmen der Doha-Entwicklungsagenda vollzogen worden. Um weiteren Fortschritt zu erreichen müsse man die Entwicklungsländer vom Nutzen der Doha-Agenda überzeugen, wobei die Gruppierungen G90 und G20 eine wichtige Rolle spielen könnten, wenn es ihnen gelänge, durch Führungsnationen zu einheitlichen Positionen zu kommen. Es sei notwendig, dass die Schwellenländer eine Differenzierung zwischen sich und den anderen Entwicklungsländern akzeptieren. Es gehe darum, die schwierigen Themen – Landwirtschaft, Dienstleistungen, Umwelt, genmodifizierte Organismen und Textilien – Schritt für Schritt auf den Tisch zu bringen und zu verhandeln.

Besonders unterstrichen wurde, dass die transatlantischen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen – trotz einzelner konträrer Bestrebungen – nicht unter den heftigen politischen Auseinandersetzungen über den Irak-Krieg gelitten hätten. Vielmehr hätten die Wirtschaftsbeziehungen auch in schwierigen Zeiten der politischen Funkstelle den transatlantischen Dialog offen gehalten.