Online-Seminar

Big Tech als Gatekeeper: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Lunchtalk im Rahmen des Projektes "Gemeinsam.Demokratie.Gestalten."

Die Meinungsfreiheit ist in Artikel 5 des Grundgesetzes als elementares Menschenrecht geschützt. Gleichzeitig sind der Meinungsfreiheit auch Grenzen gesetzt. Volksverhetzung wird beispielsweise nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt. Im digitalen Raum werden diese Grundsätze stark verwässert. Wer definiert eigentlich die Grenzen des Sagbaren im Netz? Die Politik oder die großen Technologieunternehmen?

Details

Freedom
Ist die Meinungsfreiheit im Netz in Gefahr?

Bereits seit mehreren Jahren ist die große Machtfülle der amerikanischen Tech-Riesen Facebook, Google, Twitter und Co. umstritten. Als in Folge der Ausschreitungen am Kapitol in Washington, Twitter und Facebook die Social Media Accounts von Donald Trump sperrten, wurde das Dilemma erneut sichtbar. Jack Dorsey der CEO von Twitter rechtfertigte die Entscheidung damit, dass Donald Trump über seinen Twitter-Account zu Gewalt aufgerufen habe.

 

Doch darf ein Privatunternehmen auf dieser Grundlage den amerikanischen Präsidenten vom öffentlichen Diskurs ausschließen? Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete die Sperrungen in ihrer Reaktion als „problematisch“. Im Dezember 2020 präsentierte die EU-Kommission ihren ersten Entwurf des Digital Services Act, einem umfassenden Regulierungsansatz für die großen Plattformen. Neue Dynamik erhält die Debatte auch durch den Amtsantritt des neues amerikanischen Präsidenten Joe Biden, der im Wahlkampf angekündigt hatte, die großen Tech-Unternehmen stärker regulieren zu wollen.

 

Das Politische Bildungsforum NRW der Konrad-Adenauer-Stiftung möchte dies zum Anlass für eine kritische Debatte nehmen. Sollten die Aktivitäten der großen Tech-Unternehmen schärfer reguliert werden? Ist Sektion 230 des „Communications Decency Acts“ noch zeitgemäß? Ist gar unsere Meinungsfreiheit in Gefahr?

Programm

12:30 Uhr Begrüßung und Eröffnung

Dr. Ludger Gruber, Stv. Leiter Politische Bildung und Leiter des Politischen Bildungsforums NRW, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

12:40 Uhr Kurzimpulse: Big Tech als Gatekeeper: Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Sabine Verheyen, MdEP

 

Sabine Frank (Head of Governmental Affairs and Public Policy, YouTube DACH/CEE)

 

Thomas Schauf (Geschäftsführender Vorstand / Stv. Sprecher, #cnetz)

13:10 Uhr Diskussion mit dem Publikum

Moderation: Daphne Wolter, Referentin für Medienpolitik, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
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Veranstaltungsort

Online-Veranstaltung via Zoom

Referenten

  • Sabine Verheyen
    • MdEP
  • Sabine Frank
    • (Head of Governmental Affairs and Public Policy
    • YouTube DACH/CEE)
  • Thomas Schauf
    • (Geschäftsführender Vorstand/Stellv. Sprecher
    • #cnetz)
Kontakt

Michael Müller

Michael Müller

Referent im Projekt "Gemeinsam.Demokratie.Gestalten", Politisches Bildungsforum NRW

michael.mueller@kas.de +49 211 83680560

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