Proteste, Wahlen, Corona – wie steht es um die Demokratie in der Nachbarschaft der EU? - Politisches Bildungsforum Baden-Württemberg
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Ob Proteste in Armenien, im Libanon oder zuletzt in Belarus: Insbesondere Wahlfälschung und Korruption trieben in den letzten Jahren häufig die Menschen in der Europäischen Nachbarschaft auf die Straße. Sie erinnern uns so daran, dass Sie nicht in demokratischen Rechtsstaaten leben. Neben Korruption und Willkür gibt es vielerorts aber auch mehr oder minder erfolgreiche Reformbemühungen und zuletzt haben Wahlen neue Gesichter in die Präsidentenpaläste und Parlamente gebracht. Wie schlagen sich die Neuen bisher und was dürfen wir von ihnen erwarten? Neben dem Auftreten des Kremls und dem wachsende Einfluss Chinas trat dieses Jahr die Corona-Pandemie als Herausforderung für Erhalt und Förderung von Demokratie in Europas Nachbarschaf hinzu. Nutzten die Autokraten in der Region die Pandemie erfolgreich zum Ausbau ihrer Macht oder droht ihnen Instabilität und Ungemach wegen der globalen ökonomischen Folgen? Und werden die Demokraten und Reformer in Europas Nachbarschaft das Erreichte über die Pandemie retten können?
Anlässlich des von der UN ausgerufenen internationalen Tages der Demokratie werden wir uns daher den Fragen widmen, wie es in Zeiten von Corona um die Demokratie südlich und östlich der EU bestellt ist, auf welche Entwicklungen wir uns einstellen müssen und welche Spielräume Deutschland und die EU haben und künftig haben werden.
Knapp zehn Jahre nach dem Arabischen Frühling werden wir mit Herr Prof. Dr. Oliver Schlumberger (Universität Tübingen), Experte für autoritäre Machterhaltungsstrategien im Nahen Osten, sowie Dr. Malte Gaier, Leiter des Beiruter Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung und kommissarischer Leiter des Rechtsstaatsprogramms Nahost/Nordafrika, über die Lage der Demokratie in ausgewählten arabischen Ländern sprechen.
Hier finden Sie das Programm zum Download: B70-170920-1W_Programm.pdf