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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

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Andauernde Massenproteste fordern grundlegende Bildungsreform in Chile

Gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei

Die bereits seit mehreren Wochen in Chile stattfindenden Schüler- und Studentenproteste haben auch im Monat August nicht nachgelassen und zuletzt sogar noch einmal an Intensität gewonnen. Bei der aktuellen Protestbewegung handelt es sich um die größten Demonstrationen seit dem Ende der Militärdiktatur im Jahre 1990. Mehrere Male in der jüngsten Vergangenheit gingen bis zu 100.000 Schüler, Studenten und Dozenten auf die Strasse, um ihren Unmut gegenüber dem chilenischen Bildungs- und Erziehungssystem zum Ausdruck zu bringen.

Kabinettsumbildung in Chile

Präsident Piñera stärkt politisches Profil angesichts fallender Umfragewerte und andauernder Demonstrationen

Am Montag, den 18. Juli 2011, hat Chiles Präsident Sebastián Piñera vom regierenden Mitte-Rechts-Bündnis „Coalición por el Cambio“ eine tiefgreifende Umstrukturierung seines Kabinetts vollzogen. Mit insgesamt acht Neubesetzungen handelt es sich um die größte Anpassung seit der Regierung des Christdemokraten Eduardo Frei Ruiz-Tagle im Jahre 1998, der infolge der Auswirkungen der Asienkrise ebenfalls acht Minister austauschte.

Präsident Piñera hält Rede zur Lage der Nation inmitten von Protesten im ganzen Land

Regierungserklärung überschattet durch Demonstrationen gegen das kontroverse Staudamm-Projekt Hydroaysén

Am vergangenen Samstag, den 21. Mai 2011, hat Staatspräsident Sebastián Piñera vom regierenden Mitte-Rechts-Bündnis vor den beiden Kammern des chilenischen Parlaments die von der Verfassung jährlich verlangte Rede zur Lage der Nation gehalten. Überschattet wurde die Regierungserklärung in der Hafenstadt Valparaíso, wo der Kongress seinen Sitz hat, von zahlreichen Protesten und vereinzelten Straßenschlachten, die sich vor allem gegen den Bau des umstrittenen Staudamm-Projekts „HidroAysén“ im Süden des Landes richteten.

Bilanz: Chile ein Jahr nach dem Wahlsieg Piñeras

Im vergangenen Jahr haben zwei Ereignisse die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen Chiles dominiert: (1) Die Präsidentschaftswahlen vom 17. Januar und die ersten Monate der Amtszeit des neuen Präsidenten Sebastián Piñera, sowie (2) eine Reihe von Naturkatastrophen und Unglücken, insbesondere das verheerende Erdbeben vom 27. Februar und der letztendlich glücklich ausgegangene Unfall in der Mine San José im Norden des Landes. Beide Themen sorgten auch international für Schlagzeilen und verschafften dem Andenstaat eine ungewohnt prominente Position im globalen Rampenlicht.

Bergung der verschütteten chilenischen Bergarbeiter läuft weiterhin auf Hochtouren

Große Freude in Chile! Für die am 5. August bei einem Erdrutsch in der Mine San José im Norden des Landes verschütteten 33 Bergleute bestand eigentlich kaum noch Hoffnung. Nach 17 Tagen langen Wartens konnte jedoch am 22. August über eine Sonde Kontakt zu ihnen aufgenommen werden: Alle 33 Minenarbeiter sind am Leben. Präsident Sebastian Piñera verkündete die frohe Botschaft und sprach vom freudenreichsten Tag in der Geschichte Chiles. Mittlerweile läuft die Bergung der Verschütteten auf Hochtouren, die aber laut Experten noch mindestens drei bis vier Monate dauern wird.

Ignacio Walker neuer Vorsitzender der Christdemokratischen Partei Chiles

Künftig stärkere Ausrichtung der Partei auf die politische Mitte

Am 3. September 2010 hat Ignacio Walker, Mitglied des chilenischen Senats, in einer feierlichen Zeremonie in Santiago offiziell die Präsidentschaft der Christdemokratischen Partei Chiles (PDC) von Juan Carlos Latorre übernommen. Walker hatte sich Tage zuvor bei den für den 29. August angesetzten Vorstandswahlen wie erwartet gegen Mariano Fernández, bis vergangenen März Außenminister seines Landes, durchgesetzt.

Parteitag der chilenischen Christdemokraten (PDC) in Valparaíso

Führende Parteimitglieder bekennen sich zur Opposition angesichts der ständigen Annäherungen des neuen Präsidenten

Am 29. Mai fand im Ehrensaal des chilenischen Nationalkongresses in der Hafenstadt Valparaíso der ursprünglich für Anfang März vorgesehene Parteitag der Christdemokratischen Partei (PDC) statt, der jedoch aufgrund des schweren Erdbebens in Chile am 27. Februar verschoben werden musste. Es war das erste Zusammenkommen der Partei nach der Niederlage ihres Präsidentschaftskandidaten Eduardo Frei Ruiz-Tagle gegen den Unternehmer Sebastián Piñera bei den Wahlen im Januar. Wichtigstes Thema der Sitzung war die künftige programmatische Ausrichtung der Partei.

Chile: Rede des neuen Präsidenten Piñera zur Lage der Nation

Wiederaufbau nach dem schweren Erdbeben soll dem Land zusätzliches Wachstum verschaffen

Am Freitag, den 21. Mai 2010, hat Chiles Präsident Sebastián Piñera vor dem Nationalkongress in der Hafenstadt Valparaíso, wo das chilenische Parlament seinen Sitz hat, die von der Verfassung verlangte jährliche Rede zur Lage der Nation gehalten. In seiner ersten großen Ansprache nach Amtsantritt vor rund 70 Tagen, bekräftigte Piñera seine Vision, dass Chile in den nächsten zehn Jahren den Sprung von einem Entwicklungs- zu einem entwickelten Land sowie die Überwindung der absoluten Armut im Lande vollzogen haben wird – dem verheerenden Erdbeben vom 27. Februar zum Trotz.

Sebastián Piñera als neuer Präsident Chiles eingeschworen

Am Donnertag, den 11. März 2010, hat Sebastián Piñera vom Mitte-Rechts-Bündnis Coalición por el Cambio offiziell das Amt des chilenischen Präsidenten übernommen. Die Amtsübergabe in der Hafenstadt Valparaíso, wo das chilenische Parlament seinen Sitz hat, wurde aufgrund des verheerenden Erdbebens vom 27. Februar sehr schlicht gehalten, ursprünglich war ein groß angelegter Festakt in der Hauptstadt Santiago geplant.

Der Beginn einer neuen Ära in Chile

Publikation in KAS-Auslandsinformationen 3/2010

Nach dem vorläufigen Endergebnis der Präsidentschaftswahlen in Chile hat der wirtschaftsliberale und rechtskonservative Unternehmer Sebastián Piñera mit 51,61 Prozent der Stimmen die Stichwahl für sich entschieden. Er bekam circa 223.000 Stimmen mehr als sein Kontrahent Eduardo Frei vom regierenden Mitte-Links-Bündnis der Concertación. Den Wahlkampf und die Auswirkungen dieser Wahl thematisieren Winfried Jung und Martin F. Meyer.

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