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Die Konrad Adenauer Stiftung hatte zu einem Vortrag über die Chancen des Inkrafttretens der EU-Verfassung den Europarechtler Herrn Prof. Dr. Müller-Graff, Mitglied im Konvent und Berater von MP Erwin Teufel für europapolitische Fragen, der sich zu einem Besuch in Santiago de Chile aufhielt, in ihr Büro eingeladen, um vor einem Kreis von KAS-Exstipendiaten, Diplomaten, Abgeordneten, Rechtsanwälten und Vertretern deutscher Institutionen in Chile über den Stand der Debatte um die Europäische Verfassung zu informieren. Die Europapolitik stößt in Chile bei den Zielgruppen der KAS aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur auf großes Interesse. Die Medien im Gastland berichten nur wenig über die Entwicklungen im alten Kontinent. Die Konrad Adenauer Stiftung, für die die Europapolitik hohe Priorität besitzt, füllt daher mit Informationen aus erster Hand zu Fragen der europäischen Entwicklung ein wichtiges Segment in ihrem Dialogangebot.

Der Referent erläuterte das originäre Verfahren beim Zustandekommen des Entwurfes für den Verfassungstext, die juristischen Implikationen bei der Ratifizierung durch die Mitgliedsstaaten, die identitätsstiftende Wirkung einer europäischen Verfassung für die Bevölkerungen in den EU-Staaten und räumte den bevorstehenden Volksabstimmungen in Frankreich und Großbritannien breiten Raum ein. Der Ausgang dieser beiden Plebiszite sei entscheidend für ein Inkrafttreten der Verfassung. Sollte dabei eine ablehnende Haltung überwiegen, wäre dies ein Rückschlag für die Europaidee.

Eine angeregte und interessierte Aussprache schloß sich dem Vortrag an. Dabei standen Fragen zur Institutionenreform, zur Osterweiterung, zur geplanten Aufnahme von neuen Mitgliedsstaaten, die Türkeiproblematik und die Änderungen beim Stabilitätspakt im Vordergrund des Meinungsaustausches.

Santiago im April 05