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Veranstaltungsberichte

Bundestagsabgeordnete zu Besuch in Chile

Vom 28. bis zum 31. Januar 2017 besuchten auf Einladung der der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Bernhard Kaster MdB sowie der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Bundesverteidigungsminister a.D. Franz-Josef Jung MdB zum Zwecke bilateraler Gespräche Santiago de Chile.

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Ende Januar reisten die beiden Abgeordneten des Deutschen Bundestages Bernhard Kaster MdB und der ehemalige deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung MdB zum Zwecke bilateraler Gespräche nach Santiago de Chile.

Hauptziel des politischen Besuches aus Berlin war die Teilnahme am nationalen Parteitag der chilenischen christdemokratischen Partei (PDC). Auf diesem sollten zum einen die im Januar 2017 neu- bzw. wiedergewählten Vertreter der Partei noch einmal offiziell in ihren Ämtern vorgestellt und zum anderen das Profil der Christdemokraten für die anstehenden Präsidentschaftswahlen im November dieses Jahres gefestigt werden. Des Weiteren war die Einführung der amtierenden und designierten Vorsitzenden der chilenischen christdemokratischen Partei, Carolina Goic, die schon am 08.01.2017 durch innerparteiliche Wahlen mit einer Mehrheit von 66 Prozent für eine weitere, dreijährige Wahlperiode in ihrem Amt bestätigt wurde, vorgesehen.

Wenige Tage vor Ankunft der Bundestagsabgeordneten in Chile wurde der ursprünglich für den 28.01.2017 vorgesehene Landesparteitag aufgrund der herrschenden Brandkatastrophe - verursacht durch zahlreiche großflächige und schwere Waldbrände in weiten Teilen Chiles - abgesagt und auf den 11.03.2017 verlegt. Dennoch reisten die Abgeordneten an, um den Bewohnern der betroffenen Regionen, die der Naturgewalt hilflos ausgeliefert waren, ihren Beistand deutlich zu machen und das Land durch die Bereitstellung unmittelbarer finanzieller Hilfe seitens der deutschen Regierung zu unterstützen. Nach Rücksprache mit den entsprechenden Bundesministern konnten die beiden Bundestagsabgeordneten eine finanzielle Soforthilfe der Bundesrepublik Deutschland für die Folgen der aktuellen Brandkatastrophe in Höhe von 200.000 Euro (140 Millionen Pesos) übermitteln.

Die Waldbrände, die seit mehr als drei Wochen in vielen Regionen des Landes Häuser, Landgüter und Besitztümer vor allem auf Seiten der ärmeren Bevölkerung des Landes vernichteten, kosteten bereits mehrere Menschenleben, darunter auch das dreier Rettungskräfte. Rund zwei Drittel der über 90 Brände waren Ende Januar noch außer Kontrolle, etwa 18 davon wurden mit „alerta roja“ (höchste Warnstufe) eingestuft. Ungeachtet der Ausrufung des nationalen Notstandes seitens der Regierung und Einleitung logistischer Gegenmaßnahmen zur Bekämpfung der Brände gelang es nicht, diese zeitnah unter Kontrolle zu bringen.

Trotz des herrschenden Ausnahmezustandes in Chile, nahm sich die Parteivorsitzende der Christdemokraten Senatorin Carolina Goic Zeit für bilaterale Gespräche mit der Delegation aus Berlin und tauschte sich mit den Abgeordneten über die aktuellen Herausforderungen der christdemokratischen Partei Chiles im Lichte von bevorstehenden Parlaments– und Präsidentschaftswahlen aus.

Bei dieser Gelegenheit überbrachten die Abgeordneten die ausdrücklichen Glückwünsche der Bundeskanzlerin Angela Merkel bezüglich des innerparteilichen Wahlerfolges an die neue und alte Vorsitzende der Partei. Die Kanzlerin bestärkt im Namen der Christlich Demokratischen Union Deutschlands die PDC und Carolina Goic darin, bei der Präsidentschaftswahl im November einen eigenen Kandidaten aufzustellen, um der Bevölkerung unabhängig von den historischen Wahlbündnissen die Möglichkeit zu geben, eine starke christdemokratische Partei mit einem eigenen Kandidaten zu wählen.

Zu weiteren Gesprächen mit dem Ziel des Ausbaus der bereits bestehenden guten bilateralen Beziehungen trafen die Abgeordneten schließlich noch im chilenischen Außenministerium den dortigen Unterstaatssekretär Edgardo Riveros, der sich für die finanzielle Soforthilfe aus Deutschland bedankte.

Auf dem Programm der Bundestagsabgeordneten stand neben den Unterredungen mit der Parteivorsitzenden Carolina Goic und dem Besuch des chilenischen Außenministeriums auch die Teilnahme an einer Sitzung des Nationalvorstandes der PDC. Nach einem Gesprächsaustausch mit dem Direktorium der PDC brachten Bernhard Kaster und Franz-Josef Jung auch vor dem Nationalvorstand noch einmal ihre Anteilnahme angesichts der Naturkatastrophe zum Ausdruck und berichteten über die aus diesem Anlass vorgesehenen Unterstützungsmaßnahmen für Chile.

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Kontakt

Andreas Michael Klein

Andreas Michael Klein

Leiter des Regionalprogramms Politikdialog Asien

andreas.klein@kas.de +65 6603 6162

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