Zwischen Kontinuität und Wandel

Das 12. Fünfjahresprogramm der Volksrepublik China 2011–2015

Fünfjahresprogramme gehören zu den wichtigsten Planungsinstrumenten in der Volksrepublik China, und sind politische Schlüsseldokumente für die Entwicklungsziele der bevölkerungsreichsten Nation der Welt. Für die Jahre 2011 bis 2015 hat der 11. Nationale Volkskongress in seiner Sitzung im März 2011 das 12. Fünfjahresprogramm seit Gründung der Volksrepublik verabschiedet. Dieser Artikel beschreibt die Planungs- und Abstimmungsprozesse vor der Beschlussfassung, und analysiert und bewertet die wichtigsten Elemente des neuen Programms.

Political Logic Frame of Administrative Hearing - A Perspective of Discourse Theory

The institution of public hearing originates from and is employed in jurisdiction as a necessary procedure. It is also used by legislation as a necessary means to hear and consider various opinions before passing a law. In the course of time and due to the demand of practice, it was employed in public administration as well and became a perfect institutional programme and model for government. Administrative hearing was introduced in China in the mid-1990s and is very often used in administrative license and punishment procedures, such as price regulations in control of the government.

Zur Situation der Christen in Nordost- und Südostasien

Die Situation von Christen ist eng mit dem Maß an aktiver und passiver Religionsfreiheit im jeweiligen Land verknüpft. Religionsfreiheit ihrerseits ist sowohl Ausdruck staatlich garantierter Rechtstaatlichkeit als auch Indikator für kulturelle Toleranz im Land. Staatliche Repressionen sowie die Unterdrückung durch die Angehörigen einer Mehrheitsreligion sind auch in der Region Nordost- und Südostasien die wesentliche Ursache dafür, dass Christen ihren Glauben oftmals nur eingeschränkt praktizieren können.

Die Klimapolitik der Volksrepublik China

Grundlage für nachhaltiges Wachstum?

China wird häufig als „Bremser“ in den internationalen Klimaverhandlungen dargestellt, da es bislang nicht bereit ist, verbindliche absolute Reduktionsziele zu akzeptieren. Auf nationaler Ebene verfolgt die Volksrepublik aber eine ambitionierte Klimapolitik und kann dabei bereits beachtliche Erfolge verzeichnen. Der Westen sollte China deshalb durch Beratung und Technologietransfer beim Umbau seiner Wirtschaft in Richtung Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz unterstützen.

Shanghai – Chinas globales Finanzzentrum der Zukunft?

Ein höherer Stimmenanteil im Internationalen Währungsfond, die Ausweitung der Renminbi-Zone, der Aufkauf von Staatsanleihen krisengeschüttelter Euroländer – die Volksrepublik China schickt sich an, auch auf den globalen Finanzmärkten eine ernsthafte Konkurrenz zu den USA zu werden. Doch unter welchen Bedingungen kann China überhaupt in der ersten Liga globaler Finanzmächte mitspielen? Wann kommt die freie Konvertierbarkeit des Renminbi? Welche Rolle spielt dabei der Finanzplatz Shanghai?

The Empirical Comparison study between Domestic and International Administrative expenses

Die Staatsausgaben der chinesischen Regierung sind in den letzten 10 Jahren rapide angestiegen. Die potentiellen Einflüsse dessen sollten als eine Art Warnung für politische Entscheidungsträger und Steuerzahler angesehen werden. Im Hinblick auf das Ziel des Aufbaus einer Demokratie in China, ist es von großer Bedeutung die Staatsausgabensituation Chinas auf allen Ebenenen transparenter zu gestalten.

Verfassungsprinzipien zur Diskussion gestellt

2009 jährte sich das Bestehen der Volksrepublik China und der Bundesrepublik Deutschland zum 60. Mal. Aus diesem Anlass haben die Chinesische Akademie für Sozialwissenschaften und die KAS in Peking ein Symposium über Grundbegriffe der Verfassungen durchgeführt. Zwei der Beiträge, von Herrn Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio und Herrn Prof. Dr. Felix Ekardt, werden hier vorgestellt.

China und Deutschland als Akteure in der Weltpolitik - Gegenseitige Herausforderungen und gemeinsame Positionen

Dieser Band veröffentlicht die Beiträge einer Arbeitsgruppe von jungen Außenpolitkexperten der KAS auf einer Konferenz in Beijing im Juli 2009.

China und Südasien

Mit China und Indien als zwei aufstrebenden Großmächten sind Analysen der Konfliktpotentiale zwischen den beiden gigantischen Nachbarn und vor dem politischen Hintergrund Südostasiens notwendig geworden. Diese Publikation von Major General Pan Zhenqiang leistet einen Beitrag hierzu.

Der G20-Gipfel in Korea - Reaktionen aus China

Nicht nur die chinesischen Medien, sondern auch deutsche und internationale Pressevertreter sehen in der Volksrepublik China einen der Gewinner des fünften G20-Gipfels, der am 11. und 12. November dieses Jahres in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul und damit zum ersten Mal in Asien sowie in einem aufstrebenden Schwellenland stattgefunden hat.