Asset-Herausgeber

Buchpräsentation

60 Jahre Grundgesetz

Impulse für den deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialog

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland hat sich in den mehr als 60 Jahren seiner Geltung als Fundament unseres demokratischen Rechtsstaats bewährt.

Asset-Herausgeber

Details

Einer der wichtigsten Aspekte ist dabei der umfassende Schutz der Grundrechte, die das Bundesverfassungsgericht anhand einer Vielzahl von Einzelfällen ausgestaltet hat.

Unter Beisein von Prof. Dr. Christian Schwarz-Schilling, Bundesminister a.D., der in seiner Funktion als Bundesminister für Post und Telekommunikation (1982-1992) Anpassungsprozesse des Grundrechts mit begleitete, diskutierten Vertreter des Forschungszentrums für Internationales Recht der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften und des Chinesisch-Deutschen Instituts für Rechtswissenschaft an der China-Universität für Politik- und Rechtswissenschaft mit Repräsentanten der Konrad-Adenauer-Stiftung darüber, wie (der „Exportschlager“) Deutsches Recht auch in China (im nationalen Kontext) nutzbar gemacht werden kann.

Die Ende 2010 herausgegebene KAS-Publikation „60 Years German Basic Law: The German Constitution and its Court – Landmark Decisions of the Federal Constitutional Court of Germany in the Area of Fundamental Rights“, wurde im Rahmen des Fachgesprächs vom Mitherausgeber Clauspeter Hill, Leiter des Rechtsstaatsprogramms Asien der Konrad-Adenauer-Stiftung, vorgestellt und feierlich an die Teilnehmer übergeben.

Prof. Schwarz-Schilling fokussierte in seinem Beitrag den maßgeblichen Unterschied zwischen der Weimarer Verfassung und dem 1949 eingeführten Grundgesetz: Das Grundgesetz gehe von der einzelnen Person und dessen Freiheit aus (umfassender Schutz der Grund- und Menschenrechte!); hier müssten - auch in Deutschland – noch zahlreiche Herausforderungen (z.B. Rechtsschutz für Asylanten) überwunden werden.

Clauspeter Hill thematisierte nicht nur die Entstehungsgeschichte des Werks, sondern analysierte auch die politische Rolle des Bundesverfassungsgerichts anhand mehrerer Fallbeispiele.

Die Diskussionsbeiträge von Dr. Mao Xiaofei, Forschungszentrum für Internationales Recht der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften, und Dr. Marco Haase, Stv. Direktor, Chinesisch-Deutsches Institut für Rechtswissenschaft an der China-Universität für Politik- und Rechtswissenschaft, inspirierten eine dynamische Debatte, die aufzeigte, dass – auch besonders im chinesischen Kontext! – der richtige Zeitpunkt für die Veröffentlichung gewählt wurde: In diesem Jahr wird der 100. Jahrestag des allerersten chinesischen Zivilgesetzbuchentwurfs begangen. Dies stimuliert die rege innerchinesische, wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der Thematik, wie ein Verfassungsgerichtshof (nach deutschem Vorbild) als unabhängiges Organ zur Prüfung staatlichen Handelns in China installiert werden könnte.

Die Publikation liefert somit wichtige Impulse für den zukünftigen deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialog.

Asset-Herausgeber

Zum Kalender hinzufügen

Veranstaltungsort

Peking

Kontakt

Thomas Awe

60 Jahre Grundgesetz April 2011 Peking V KAS/Peking
60 Jahre Grundgesetz April 2011 Peking IV KAS/Peking
60 Jahre Grundgesetz April 2011 Peking KAS/Peking
60 Jahre Grundgesetz April 2011 Peking III KAS/Peking

Asset-Herausgeber

Bereitgestellt von

Auslandsbüro China