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Die NATO hat auf ihrer letzten Tagung im November 2010 in Lissabon ein neues "umfassendes" und wegweisendes Sicherheitskonzept verabschiedet. Darin nehmen neuartige Bedrohung wie terroristische Angriffe auf die Energie- und IT-Infrastruktur der Staaten einen wichtige Rolle ein. Auch China bereitet sich auf solche Herausforderungen seit einigen Jahren vor.

Chinesische Experten auf den Gebieten Energiesicherheit und Informationssicherheit aus Peking und Shanghai vermittelten den Abgeordneten Einblicke in die aktuelle Diskussion zu diesen Themen in China.

Im ersten Teil des Workshops ging es um Chinas Strategien zur Erreichung von Versorgungssicherheit im Bereich Energie. Prof. Zha Daojiong, Professor für Internationale Studien an der Peking Universität, gab den Teilnehmern zunächst einen Überblick über die aktuelle Situation der Energienutzung in der Volksrepublik und erläuterte Perspektiven für die zukünftige Entwicklung. Der Anteil von Kohle am Primärenergieverbrauch liegt immer noch bei etwa 70%. Das Land leidet deshalb unter hohen Umweltbelastungen und einer sehr hohen Zahl von Todesfällen durch Grubenunglücke. Eine deutliche Reduzierung der Abhängigkeit von Kohle ist laut Prof. Zha zwar wünschenswert, mittelfristig aufgrund des rapiden Anstiegs der Nachfrage nach Energie allerdings kaum zu erreichen. Deshalb ist Peking vor allem darum bemüht, die Effizienz bei der Stromgewinnung durch die Verwendung modernster Technik zu steigern und somit den Schadstoffausstoß der Kraftwerke zu verringern. Darüber hinaus werden Anstrengungen angestellt Energieeffizienz auch in anderen Bereichen zu steigern. Ferner wird massiv in alternative Energiequellen sowie in Atomkraft investiert, um die eigene Versorgungssicherheit zu erhöhen.

Prof. Yu Hongyuan vom Shanghai Institute for International Studies, erläuterte, dass es für Abnehmerländer zunehmend schwieriger wird, Versorgungssicherheit zu akzeptablen Preisen herzustellen, da sich die fossilen Energieressourcen in den Händen von immer weniger Ländern konzentrieren, die somit ihre Marktmacht ausnutzen können. Für China sind die Auswirkungen seiner Meinung nach wesentlich gravierender als für Industrienationen, da eine Reduzierung des Energieverbrauchs bei gleichzeitiger Verstetigung des Wachstums für die Volksrepublik mittelfristig nicht möglich sei.

In der anschließenden Diskussion wurde herausgestellt, dass auch eine Änderung der Einstellung der Menschen in China zum Energieverbrauch notwendig ist: Die weitverbreitete Vorstellung, Strom und Benzin müssten günstig sein, wird sich allerdings nur sehr langsam wandeln. Vorraussetzung dafür wäre es, der Bevölkerung die hohen Umweltkosten des Energiekonsums noch besser zu vermitteln.

Im zweiten Teil des Workshops wurden die Bedrohung durch Angriffe von Hackern und Methoden zum Schutz vor derartigen Übergriffen diskutiert. Prof. Gao Zugui vom Institut für Strategische Studien der Parteischule des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, erläuterte die wichtigsten Bereiche, in denen „Cyber Security“ aus chinesischer Perspektive eine wichtige Rolle spielen. Aus einer globalen strategischen Perspektive gesehen zählt „Cyber Security“ seiner Ansicht nach zu den wichtigsten Bereichen internationaler Konkurrenz. Zudem müssen die Anstrengungen auf diesem Gebiet verstärkt werden, um militärischen und wirtschaftlichen Daten zu schützen, sich gegen terroristische Anschläge zu wappnen und die Bürger vor Betrug im Internet zu bewahren.

Prof. Li Jianhua von der Shanghai Jiaotong Universität ergänzte zum Thema der Datensicherheit, dass sich Betrug und Diebstahl persönlicher Daten in China häufe, weshalb im vergangenen Jahr neue gesetzliche Regelungen zur Verfolgung solcher Straftaten erlassen wurden und die Bekämpfung von Internetkriminalität einer der Schwerpunkte des 12. Fünfjahresprogramms sei.

Abschließend wurde die Vielzahl von Cyber-Angriffen, die aus China zu kommen scheinen diskutiert. Prof. Li äußerte, dass nicht nur eine große Zahl der Angriffe über Server laufen, die sich in der Volksrepublik befinden, sondern das Reich der Mitte auch selbst häufig das Opfer solcher Attacken sei. Die Teilnehmer kamen zu dem Ergebnis, dass gegenseitige Anschuldigungen nicht weiterführend seien, da alle Länder ein gemeinsames Interesse an Informationssicherheit haben. Deshalb müssen Informationsaustausch und Kooperation auf diesem Gebiet deutlich verstärkt werden.

Auf der Veranstaltung wurde deutlich, dass gerade neuartige Bedrohungen ein großes Potential an Kooperation zwischen Europa und China bieten. Dies kann von der Zusammenarbeit im technischen Bereich bis hin zur Ausgestaltung neuer globaler Regime reichen.