Diskussion

Responsibility to (Re-)Act

Asian and European Perspectives on (Non-)Intervention

Am 23. August 2011 veranstaltete die KAS | Shanghai gemeinsam mit der Fudan Universität und dem Center for Global Politics der FU Berlin eine Podiumsdiskussion zum Umgang mit gewalttätigen innerstaatlichen Konflikten in Asien und Europa.

Details

Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Nordafrika und dem Nahen Osten diskutierten chinesische und internationale Experten mit Teilnehmern der „Global Politics Summer School China 2011“ die Haltung Europas, Chinas und der ASEAN-Staaten zu Intervention in Krisengebieten.

Prof. Dr. Vogt, Direktor des Programms für Europa-Studien der University of Hongkong, erläuterte die verschiedenen Gründe für die Beteiligung europäischer Staaten an Interventionen im Ausland. Er wies gleichzeitig darauf hin, dass militärische Einsätze nicht zu den Stärken Europas gehören und sich die EU deshalb hauptsächlich anderer Mittel zur Prävention und Eindämmung von Krisen bedient. Wichtige Instrumente sind hierbei etwa die Perspektive einer Mitgliedschaft in der Gemeinschaft für die Länder an der Peripherie der EU sowie der Aufbau von internationalen Institutionen und die Förderung und Durchsetzung internationaler Rechtsnormen.

Prof. Ye Jiang, Direktor des Instituts für Global Governance am Shanghai Institute for International Studies, erläuterte das „Neue Denken“ in der chinesischen Außen- und Sicherheitspolitik, das in dem chinesischen Sicherheitskonzept von 2002 zum Ausdruck kommt. Während China bis Ende des 20. Jahrhunderts Interventionen prinzipiell ablehnend gegenüberstand, versucht Peking seit Beginn des 21. Jahrhunderts eine konstruktivere Position einzunehmen. Peking ermöglicht nicht nur Resolutionen im Sicherheitsrat durch Enthaltungen, sondern unterstützt diese auch immer häufiger, solange es nicht um den Einsatz militärischer Gewalt geht.

Dr. Pavin Chachavalpongpun, Senior Researcher am ASEAN Studies Centre in Singapur, erläuterte die Strategien von ASEAN, um Konflikte zwischen den Mitgliedsstaaten zu bewältigen. In wichtigen Dokumenten der Gemeinschaft wie etwa der ASEAN Charta von 2007 wird die friedliche Beilegung von Streitigkeiten gefordert. Es gibt jedoch keinerlei Sanktionsmechanismen, um die Einhaltung dieses Prinzips auch durchsetzen zu können. Dennoch glaubt er, dass ASEAN direkte Verhandlungen zwischen Konfliktparteien erleichtert und die Organisation einen wesentlichen Beitrag zu Frieden und Stabilität in der Region geleistet hat.

Dr. Bernt Berger, Senior Researcher am Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) hielt einen Vortrag über das Prinzip „Responsibility to Protect“, das 2005 auf dem World Summit der Vereinten Nationen von fast allen Staaten anerkannt wurde. Es gestattet die Intervention der Weltgemeinschaft in innerstaatliche Konflikte, wenn Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder ethnische Säuberungen stattfinden. Er stellte allerdings klar, dass seiner Ansicht nach dieses Prinzip keine Rechtfertigung für einen Regimewechsel darstellt, wie er zurzeit in Libyen stattfindet. Ein Einsatz auf der Grundlage dieses Prinzips zieht allerdings häufig den Sturz einer Regierung nach sich, woraus sich dann auch eine Verantwortung für den Wiederaufbau eines Staates ergibt.

In der anschließenden Diskussion wurde auch die Rolle von nicht-staatlichen Akteuren für die Einhegung von Krisen diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass NGOs und politische Stiftungen eine wichtige Rolle beim Aufbau von Institutionen, sowohl zur Krisenprävention als auch in der Post-Konfliktphase, zukommt. Allerdings wäre eine bessere Koordination der verschiedenen staatlichen und nicht-staatlichen Akteure unabdingbar, um kohärente Aufbauarbeit zu leisten und die Verschwendung von Ressourcen zu verhindern.

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Veranstaltungsort

Shanghai

Referenten

  • Dr. Su Changhe
    • Prof. Ye Jiang
      • Dr. Pavin Chachavalpongpun
        • Dr. Bernd Berger
          • Dr. Roland C. Vogt
            • Dr. Peter Hefele
              • Prof. Dr. Klaus Segbers
                • Prof. Chen Zhimin
                  Responsibility to React I KAS Shanghai
                  Responsibility to React II KAS Shanghai
                  Responsibility to React III KAS Shanghai