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Nicaragua, Diktatur, Betrug und Ungewissheit

Dr Constantino Urcuyo Fournier. CIAPA-UCR

Nach dem Ende der Wahlkampf-Farce in Nicaragua lohnt es sich, die Frage nach den politischen Bedingungen zu stellen, die diese Scheinwahl ermöglicht haben, und nach der unmittelbaren und mittelbaren Zukunft des Regimes der Familie Ortega Murillo, und zwar sowohl im Hinblick auf die Realitäten der nicaraguanischen Innenpolitik als auch auf den geopolitischen Kontext, den internationalen Druck, dem das Regime ausgesetzt ist, und die Folgen, die sich daraus für die Zukunft des Landes ergeben.

Eine neue Diktatur ist im Werden.


Nach der Wahl von Violeta Barrios im Jahr 1990 nahm das politische System Nicaraguas erste demokratische Strukturen an. Der politische Pluralismus entstand mit den traditionellen Parteien (Conservador (Konservativ), Liberal Constitucionalista (Konstitutionalistisch-Liberal) und Liberal independiente (Unabhängig-Liberal), es folgte die Entstehung neuer Parteien, wie der Sandinistischen Erneuerungsbewegung (MRS).

 

Die totalitäre Zwischenherrschaft von 1979 bis 1990 wurde durch den Beginn des Endes des Kalten Krieges unterbrochen. Das Land schien sich jedoch zu einer unvollkommenen Wahldemokratie zu entwickeln, da die andauernde Kontrolle der Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront (FSLN) über die Revolutionsarmee und bestimmte Enklaven der Zivilgesellschaft bereits eine neue Diktatur ankündigten.

 

Der demokratische Frühling war also nur von kurzer Dauer. Zum Ende der Regierung von Arnoldo Alemán und während der Präsidentschaft seines ehemaligen Vizepräsidenten Enrique Bolaños wurde Alemán der Korruption für schuldig befunden. Um dem Gefängnis zu entgehen, nutzte er die Früchte eines Abkommens, das er während seiner Regierungszeit 1999 mit Ortega geschlossen hatte und das Reformen des Wahlsystems vorsah, die es der FSLN leichtmachten, ohne Mehrheit an die Macht zurückzukehren.

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Sergio Araya

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