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Veranstaltungsberichte

Kommunalwahlen 2016: Herausforderungen der lokalen Entwicklung, die Gemeindeverwaltung und politische Beteiligung

von Graciela Incer Brenes

Diálogos sobre el Bienestar

In der Reihe Diálogos sobre el Bienestar ging es am 7. Mai um die Kommunalwahlen, die im Frühjahr 2016 stattfinden werden. In Puntarenas, am Sitz der Universidad de Costa Rica an der Pazifikküste, diskutierten Experten zum Thema "Herausforderungen der lokalen Entwicklung, die Gemeindeverwaltung und politische Beteiligung“.

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Puntarenas ist eine Provinz an der costa-ricanischen Küste mit einem hohen Armut Index und einer stockenden Entwicklung. Die Gemeindeverwaltungen spielen hier eine wesentliche Rolle für die Verbesserung des Wohlstandes und der Lebensbedingungen ihrer Einwohner.

Zur Veranstaltung eingeladen hatten neben FLACSO Costa Rica und der Konrad-Adenauer-Stiftung das Fraueninstitut INAMU sowie der Pazifiksitz der Universität von Costa Rica (UCR) und das Centro de Investigación y Estudios Políticos (CIEP) der UCR. Auf dem Podium diskutierten Carmen Chan Mora, Direktorin der Federación de Municipalidades del Pacífico Central (FEMUPAC), Arlette Bolaños Barquero vom Instituto de Formación y Estudios en Democracia (IFED) des Wahlgerichtshofes und Rolando Segura Ramírez, Professor der Rechstfakultät der UCR. Das Gespräch wurde von CIEP-Direktor Felipe Alpízar moderiert.

Themen waren die Herausforderungen der lokalen Entwicklung in der Provinz, die Rolle der Gemeindeverwaltungen, das Bürgerengagement, die Rolle der Frauen in der lokalen Diskussion und Empfehlungen für die Verbesserung der Rechenschaftslegungsprozessen der Gemeindeverwaltungen. Als wesentlichen Herausforderungen wurde die Notwendigkeit einer präzisen Diagnose der lokalen Bedürfnisse der Provinz identifiziert. „Es werden uns Aufgaben übertragen, aber keine Geldmittel“, sagte Rolando Segura. Der Wahlgerichtshof stellte das „fichero cantonal“ (Kantonkartei) als ein nützliches Werkzeug der Diagnose und für die Planung von Entwicklungsmaßnahmen vor.

Für ein besseres Bürgerengagement und Interesse an Rechenschaftslegungsprozessen empfehlen die Experten, sich gut zu informieren („votante informado“), die volksnahen Handbücher nachzulesen, Ergebnisse zu beantragen, an Audienzen teilzunehmen und Rechtsmittel auszunutzen. Neuartige Mittel, wie zum Beispiel digitale Netzwerke und Fortbildungen für Bürger und politische Parteien, könnten das Interesse der Einwohner an Wahlprozessen steigern. Die Frauen spielen eine wesentliche Rolle in den Gemeinderegierungen und ihre politische Beteiligung soll gleichberechtigt sein. Dafür sollen nicht nur die Quoten sichergestellt werden, sondern auch alle Aktivitäten mit dem Ziel der Gleichberechtigung verfolgt werden, wie zum Beispiel die politische Fortbildung.

Das Publikum nahm sehr aktiv mit Kommentaren, Fragen und Meinungen teil, was das Interesse an diesen Veranstaltungen und die Bedürfnisse der Einwohner Puntarenas offensichtlich macht.

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