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Veranstaltungsberichte

Panama – Zwischen stabiler Demokratie und sozialer Ungleichheit

von Sergio Araya, Romina Liesel Elbracht
„Wahlen in Panama und ihre Auswirkungen auf Zentralamerika“, zu diesem Thema luden die Konrad-Adenauer-Stiftung und CIAPA (Zentrum für politische und administrative Forschung und Bildung) am 26. August zu einer Veranstaltung ein. Gastredner war der angesehene Panama-Experte und politische Analyst Ebrahim Asvat, der mit den Teilnehmern über die politische Struktur Panamas, die Wähler und ihr Wahlverhalten sprach.

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Am 4. Mai hatten die Panamaerinnen und Panamaer die Gelegenheit, in den gleichzeitig stattfindenden Präsidentschafts-, Parlaments- und Lokalwahlen ihre Volksvertreter für die kommenden fünf Jahre zu wählen. Einmal mehr bestätigten die Wahlergebnisse, dass Panama sowohl für den Wandel als auch für Kontinuität steht. Das Land blickt auf 24 Jahre stabile Demokratie zurück, begleitet jedoch von einem Phänomen, das sich alternabilidad política nennt: Bislang hatte noch jede demokratische Wahl einen Regierungswechsel zur Folge, auch die jüngste. Seit den ersten Wahlen des Landes hat es keine Partei geschafft, sich eine direkte zweite Amtszeit zu sichern. Über dieses Phänomen sprach Asvat ebenso wie über zahlreiche Entwicklungen, die den demokratischen Wandel in den vergangenen zwanzig Jahre mitgestaltet haben, wie die Öffnung hin zu einer freien Wirtschaft, die Privatisierung des Telekommunikationssektors und die Stärkung des Wahlgerichtshofs.

Derzeit profitiert Panama insbesondere von seiner geographischen Lage zwischen Nord- und Südamerika, die das Land auch für die Zukunft zu einem zentralen logistischen Partner macht und der Region großes ökonomisches Potenzial verleiht. Nichtsdestotrotz haben die Regierungen Panamas der letzten Jahre auch intensiv in die Ausweitung des touristischen Sektors investiert, was zu bedeutenden Einschnitten in der Infrastruktur geführt hat. Gleichzeitig herrscht eine ausgeprägte soziale Ungleichheit in der Gesellschaft, deren Leidtragende in erster Linie die indigenen Bevölkerungsgruppen sowie die in der Landwirtschaft tätigen Menschen sind.

Bezüglich der neuen Regierungsmehrheit führte Asvat aus, bislang hätten die PRD und die Partido Panameño eine Koalition gebildet, jedoch könne diese Zusammensetzung eine Schwächung erfahren, wenn die innerparteilichen Differenzen innerhalb der PRD zwischen zwei Gruppierungen nicht gelöst werden können. Präsident Varela müsse nun alles daran setzen, die Koalition zusammenhalten, für Gesetzesvorhaben um Stimmen der Oppositionspartei Cambio Democrático zu werben und ein Signal gesellschaftlicher Verantwortung zu senden.

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