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Alle Teilnehmer und Veranstalter

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Henning Suhr, Repräsentant der KAS in Costa Rica und Panama, während seiner Eröffnungsworte

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Beamte des TE

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Ergebnisse der Gruppenarbeit

Die Veranstaltung bestand aus einem interaktiven Austausch zwischen den Experten der Materie und Beamten der sieben verschiedenen Direktorien des Wahlgerichtes, die alle direkt in den Themenbereich Finanzierung eingebunden sind. Die führenden Experten waren Enoch Adames, von FLASCO Panama, und Ronald Chacón vom Instituto de Formación y Estudios en Democracia (IFED, Institut für Bildung und Demokratiestudien) des Obersten Wahlgerichtshofes von Costa Rica. Sie erörterten die theoretischen Leitlinien dieses Themas und die Ergebnisse, zu denen sie führten. Die Veranstaltung wurde von Yaritza Espinosa, einer Beamtin des CED, geleitet und moderiert.

Der Zweck auf einen Experten einer gleichartigen Institution in Costa Rica zu zählen war der Austausch von Erfahrungen und lehrreichen Lektionen der Normenänderungen im Bereich der Wahlfinanzierung, die 2009 eingeführt wurde. In Costa Rica ist das Wahlfinanzierungssystem gemischt.

In Panama genehmigt der Wahlgerichtshof einen Betrag bezogen auf das vorangegangene Wahljahr, was einem Prozent der veranschlagten Einnahmen der Zentralregierung für die geplanten Wahlen entspricht.

Den Beitrag erhalten die anerkannten politischen Parteien und die Kandidaten für ein freies Mandat. Artikel 182 des Wahlkodex statuiert: „ Der Wahlgerichtshof reglementiert, finanziert und autorisiert die öffentliche Finanzierung.“ Das impliziert eine schwierige Kontrollaufgabe: er realisiert fortwährende Änderungen in den Belegen über Geldgeschäfte der Finanzberichterstattung und die Ausführung des Haushaltsplanes. Die Finanzierung wird durch das „Dekret 6“ geregelt, an dem gerade gearbeitet wird und das während des Workshops als Quelle zur Diskussion diente.

In den vergangenen Jahren hat Costa Rica seine Methoden verfeinert, die die Verwendung der öffentlichen Finanzierung zu steuern. Oftmals durch try and error (Ausprobieren und Fehlerbegehen). Für die panamaischen Beamten war es höchst bereichernd, die lehrreichen Lektionen eines Nachbarlandes zu hören. Ein wichtiger Teil des Workshops bestand im in der Gruppenarbeit und den Gruppendiskussionen. In diesen sollten die Teilnehmer die Schwächen und Stärken des öffentlichen Finanzierungssystems ausmachen, um mögliche Lösungen vorschlagen zu können.

Eine der wichtigsten und wertvollsten Ergebnisse des Workshops war das Knüpfen von Kontakten und Synergien zwischen den Beamten der verschiedenen Departments, die noch nie zusammengearbeitet hatten. Nun sind sie sich nicht nur der Wichtigkeit des Themas bewusst und ihrer Teilhabemacht als Beamte, sondern sie wissen auch, an wen sie sich zu wenden haben, wenn sie Arbeitsgruppen bilden wollen.