Veranstaltungsberichte

Die christdemokratischen Parteien Zentralamerikas und die Herausforderungen des Klimawandels

von Sergio Araya, Lina Müllejans

Erste Konferenz CentroamériKAS

Vom 23. bis 25. August versammelten sich Vertreter der christdemokratischen Parteien Zentralamerikas in San José, Costa Rica.

Im Einzelnen wohnten der Veranstaltung Persönlichkeiten der salvadorianischen sowie honduranischen Democracia Cristiana, der ebenfalls honduranischen Partido Nacional, der Parteien Partido Popular und die Panameñista aus Panama, die sich angesichts der bevorstehenden Wahlen zu einer Koalition namens Pueblo Primero zusammengeschlossen haben, und der costa-ricanischen Partido Unidad Social Cristiana (PUSC) bei.

Die Zusammenkunft fand im Rahmen der von der Konrad-Adenauer-Stiftung abgehaltenen Ersten Konferenz CentroamériKAS „Die energetischen Herausforderungen und ihre Auswirkungen auf die Wahlkampagnen“ statt.

In einem wahlpolitisch aufgeladenen Kontext – zwischen November 2013 und Mai 2014 finden in Honduras, El Salvador, Costa Rica und Panama allgemeine Wahlen statt – wurden aus parteipolitischer Perspektive von den Veranstaltungsteilnehmern die Themen Energie und Klimawandel behandelt. Im Rahmen der Konferenz bot sich so eine Gelegenheit die Energiethematik und ihre Herausforderungen auf den Wahlagenden der christdemokratischen Parteien zu positionieren.

Grundsätzlich bedeutete die Konferenz einen ersten Versuch der KAS eine thematische Plattform auf regionaler Ebene zu schaffen. Durch die Zusammenführung politischer Gruppen, die sich in ihrer christdemokratischen Programmatik nahestehen, soll die Analyse und der interparteiliche Dialog gefördert werden.

Den VeranstaltungsteilnehmerInnen wurden im Verlauf die erforderlichen Informationen zum aktuellen Energieverbrauch und –konsum des Landes und der Region nähergebracht, welche zudem in einen regionalen beziehungsweise globalen Kontext gesetzt wurden. Auch mögliche strategisch Ansätze bezüglich der Energieproblematik und deren Eingliederung in die staatlichen Maßnahmen wurden vorgeführt.

Für die Darstellung von Klimawandel und Energieproblematik wurden Experten unterschiedlicher Bereiche herausgezogen; unter ihnen Pascal Girot, Geograph, Professor der Universität Costa Rica und renomierter Konsultor internationaler Institutionen wie PNUD, BID, FAO und UICN, und José María Blanco Rodríguez, der einen Master in Energieverwaltung und –politik sowie das Amt des Zentralamerika-Verantwortlichen der Stiftung BUN-CA inne hat.

Im Zuge der praktischen Umsetzung politischer Strategien kam der ehemalige Sekretär der Calderón-Regierung Mexikos Jordy Herrera zu Wort. Er führte den Anwesenden konkrete politische Aktivitäten und Gesetzesvorschläge vor, die von seiner Partei für die Integration der Energiethematik in die Politik vorgenommen wurden.

Besonders erwähnenswert sind die im Zuge der Konferenz erstmalig präsentierten Studienergebnisse zur öffentlichen Wahrnehmung der umweltpolitischen Profile costa-ricanischer Parteien („Percepción Ciudadana del Perfil Político Ambiental de los Partidos Políticos en Costa Rica“). Die Studie war auf Nachfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung vom Bürgerinstitut durchgeführt worden, um herauszufinden, wie die Themen Umwelt, nachhaltige Entwicklung und erneuerbare Energien in der Gesellschaft wahrgenommen werden. Zudem wurde untersucht, inwiefern eine Integration der Themen in die parteipolitischen Agenden Einfluss auf die kommenden Präsidentschaftswahlen haben könnte.

Die aus der Studie hervorgegangenen Informationen sind aufschlussreich: So sind 81 Prozent der Befragten der Meinung, dass der Klimawandel als Thema in den Wahlkampf mit aufgenommen werden sollte. Weiterhin sprachen sich 60 Prozent für eine stärkere Thematisierung der Materie in der Gesellschaft und 50 Prozent für eine führende Rolle der Regierung in der inhaltlichen Aufarbeitung aus.

Im Zuge der kommenden Präsidentschaftswahlen würden gemäß der Studie circa 70 Prozent der befragten Personen die ernsthafte Beschäftigung eines Kandidaten mit nachhaltiger Energien und dem Klimawandel in das eigene Votum mit einfließen lassen. Auch die generelle Aufnahme entsprechender Themen in die parteiprogrammatischen Agenden erachten ebenfalls 71 Prozent der Gesellschaft für wichtig.

Neben den Vorträgen bot die Konferenz ebenfalls Raum für Arbeitssitzungen, in denen aus allen anwesenden Parteien jeweils ein Vertreter die Aktivitäten der eigenen politischen Organisation und der jeweiligen nationalen Volksvertretung vorstellte.

Schlussendlich entwickelte sich eine Gesprächsrunde, aus der erste Ansätze einer gemeinsamen Agenda zum Thema Energie hervorgingen. Um die Konkretisierung dieser Agenda auf kurze Sicht zu unterstützen, wurden einige hilfreiche Empfehlungen und Folgemaßnahmen von und für die an der Konferenz teilnehmenden Parteien formuliert.

Zum Abschluss der Konferenz, besuchten die Teilnehmer die Anlagen eines Windparks der costa-ricanischen Genossenschaft COOPESANTOS bei San José. Dort wurden sie in Unternehmensführung, technische Aspekte, Wirtschaftsleistung sowie den sozialen Nutzen, den die Anlage generiert, eingeführt.

Von dem Teilnehmerfeld sind vor allem der Präsidentschaftskandidat der honduranischen Christdemokraten, der Kandidat auf die Vizepräsidentschaft der PUSC und der für die Koalition Pueblo Primero antretende Anwärter auf das Bürgermeisteramt von Panama-Stadt hervorzuheben.

Rückblickend wussten die Organisatoren der Konferenz theoretische, politische, programmatische und praxisbezogene Aspekte im Rahmen eines regional bedeutsamen und höchst aktuellen Themas zusammen zu führen. Die Ergebnisse der Konferenz liefern Stoff für eine langfristig angelegte, regionale und nationale Strategie, um Zentralamerika eine bestmögliche Anpassung an den Klimawandel zu ermöglichen.