kurzum

Irish Defence Forces/wikimedia

10 Erkenntnisse aus dem Flüchtlingsbericht des UNHCR

Ende Juni legte das UNHCR seinen neuen Bericht zu globalen Flüchtlingstrends 2018 vor. Die folgende Analyse fasst einige zentrale Aussagen kurz zusammen.

Umweltmigration: Eine sicherheitspolitische Herausforderung

Umweltmigration bringt sicherheitspolitische Herausforderungen mit sich, die weltweite Auswirkungen – direkter oder indirekter Art – haben können. Wanderungsbewegungen infolge des globalen Klimawandels können zu politischer, gesellschaftlicher oder wirtschaftlicher Destabilisierung der Ursprungsländer führen. Im Falle grenzüberschreitender Migration kann sie sich auf Nachbarländer bzw. -regionen übertragen. Nachbarregionen der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union wie Nordafrika und Subsahara-Afrika sowie der Nahe Osten sind hinsichtlich der Folgen des Klimawandels besonders gefährdet. Was können Deutschland, die EU und die direkt betroffenen Staaten tun, um die akuten Auswirkungen von Umweltmigration und die Ursachen zu bekämpfen sowie die Resilienz zu stärken?

Automation in Sub-Saharan Africa: Is the Future of Work at Risk?

Automation is leading to a profound transformation of the economies of industrial, emerging and developing countries alike. What are the factors that are driving or inhibiting the automation revolution in Sub-Saharan Africa? Is automation a threat to the countries’ workforces? The “in short” analyses the potential impact of automation on Sub-Saharan African economies and provides a basis to frame future debates on the topic.

© UN Photo / Loey Felipe / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

UN-Sicherheitsrat: Deutschland in der ersten Reihe

Vom 1. bis zum 30. April 2019 saß Deutschland dem UN-Sicherheitsrat vor. Auch wenn die Agenda des Gremiums grundsätzlich durch Mandatsverlängerungen und Annahme von Berichten vorbestimmt ist – und durch aktuelle Krisenentwicklungen geprägt wird – ergibt sich im Monat des Vorsitzes ein stärkerer Gestaltungsspielraum. Geleitet vom französisch-deutschen Doppelvorsitz im März und April musste sich das Gremium unter anderem mit dem Konflikt in Libyen anlässlich der erneuten Eskalation der Gewalt befassen. Wie angekündigt nutzte die Bundesregierung den Vorsitz, um als Impulsgeber für die Schwerpunktthemen der deutschen Agenda im Sicherheitsrat aufzutreten und trieb insbesondere den Kampf gegen sexuelle Gewalt in Konflikten voran.

Emmanuel Huybrechts / flickr / CC BY 2.0

„Mehr Europa“ zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit

Die EU ist beim Schutz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit kein zahnloser Tiger. Allerdings weist ihr Instrumentarium einige Lücken auf. Eine "peer review" oder ein jährlicher Bericht zum Stand von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der EU, der alle EU-Mitgliedstaaten umfasst, könnte das Instrumentarium der EU in diesem Bereich sinnvoll ergänzen.

© Bundeswehr / Kevin Schrief

Der INF-Vertrag vor dem Aus? Auswirkungen und Handlungsoptionen für die NATO

Bereits seit 2014 beschuldigen die USA Russland, den Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme, kurz INF, zu brechen. Nach wachsendem Druck auch aus dem Kongress, hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, sein Land aufgrund der anhaltenden russischen Vertragsverletzungen aus dem Vertrag führen zu wollen. Vor diesem Hintergrund wird im vorliegenden Papier analysiert, welche militärpolitischen Implikationen die russischen Vertragsverletzungen sowie eine (beidseitige) Aufkündigung des INF haben könnten. Außerdem werden Handlungsoptionen Deutschlands und der Europäer innerhalb der NATO beleuchtet.

© platformaobywatelskarp / flickr / CC BY-SA 2.0

Die Justizreform in Polen: Eine Gefahr für den Rechtsstaat

kurzum Die Justizreform in Polen: Eine Gefahr für den Rechtsstaat? Schlussfolgerungen aus dem Bericht des UN-Sonderberichterstatters für richterliche Unabhängigkeit Dr. Diego García-Sayán

Auf Einladung der polnischen Regierung unternahm der UN-Sonderberichterstatter für die Unabhängigkeit von Richtern und Anwälten, Dr. Diego García-Sayán, im Oktober 2017 einen Länderbesuch, um sich ein Bild von der polnischen Justizreform zu machen. Sein im April 2018 veröffentlichter Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass durch die Justizreform die Unabhängigkeit der Justiz und die Gewaltenteilung in Polen gefährdet sind. Das KURZUM fasst sechs Kernaussagen seines Berichts zusammen.

NATO after its Brussels Summit: Operational Progress amidst Strategic Confusion

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Über diese Reihe

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.