Europäische und Internationale Zusammenarbeit

Dr. Tingjian Cai, Johann C. Fuhrmann

Inklusion in China: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Inklusion weltweit – aktueller Stand aus China

Überschattet von Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine fanden im März 2022 die Paralympischen Winterspiele in Peking statt. „Unermüdliche Anstrengungen bei der Gleichberechtigung und den Entwicklungsrechten von Behinderten“ habe die Volksrepublik unternommen – so verkündeten es im Vorfeld die chinesischen Staatsmedien1. Im bevölkerungsreichsten Staat dürften mehr Menschen mit Beeinträchtigungen leben als in jedem anderen Land der Welt. Die Regierung tue viel für die Betroffenen, sagen die einen. Nicht genug, bemängeln hingegen die Kritiker. Doch: Wie steht es tatsächlich um Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Inklusion in der Volksrepublik? Hiermit beschäftigt sich dieser „Länderbericht mal anders“ des Auslandsbüros Peking. Neben Hintergrundinformationen wird der Blick dabei insbesondere auf die Inklusion im Bereich der schulischen Bildung gerichtet.

Inklusion von Menschen mit Behinderung in Vietnam

Inklusion weltweit – Aktueller Stand aus Vietnam

Menschen mit Behinderung haben in Vietnam mit zahlreichen Problemen zu kämpfen. Nicht nur durch fehlende Mobilität in Großstädten, deren Infrastrukturen oftmals nicht auf ihre Bedürfnisse ausgerichtet sind; sie erhalten dazu kaum Hilfe vom Staat. Neben finanziellen Existenzängsten müssen Menschen mit Behinderung in Vietnam so auch einen erschwerten Zugang zu Bildung beklagen. Circa 7% der Bevölkerung in Vietnam sind betroffen, sie leiden mitunter an den Spätfolgen des chemischen Entlaubungsmittels Agent Orange, eingesetzt von der US-Armee während des Vietnamkriegs. Für die KAS ist es wichtig, diese Situation zu thematisieren und dazu beizutragen, ein gleichberechtigtes Umfeld in Vietnam zu schaffen.

Niklas Beke-Bramkamp

Palästina Leben am Rand der Gesellschaft

Inklusion weltweit – aktueller Stand aus den Palästinensischen Gebieten

Auf der ganzen Welt sind Menschen mit Behinderungen erschwerten Lebensumständen ausgesetzt, aber in den besetzten Palästinensischen Gebieten multipliziert das Wechselspiel von sozialem Stigma, mangelhafter Regierungsführung, fehlenden wirtschaftlichen Perspektiven und einer andauernden Konfliktsituation die ohnehin schon prekäre Situation erheblich. Die Inklusion von Menschen mit Behinderungen hat vor dem Hintergrund der seit mehreren Generationen andauernden politischen Instabilität keine Priorität, gleichzeitig wird ihnen bisweilen auch aufgrund von Vorurteilen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben verwehrt.

Steven Höfner

Schweden - Ein Vorbild im Bereich Inklusion?

Inklusion weltweit – aktueller Stand aus Schweden

Schweden hat den Ansatz, dass alle Kinder an einer inklusiven Schule für Alle lernen sollen, seit über einem halben Jahrhundert maßgeblich mitgeprägt. Dementsprechend ist Schweden heute schon sehr weit bei der Umsetzung von Inklusion an Bildungseinrichtungen, also der Implementierung internationaler Erklärungen. Wie wird Inklusion an schwedischen Schulen gelebt und was macht Schweden anders? Inwiefern ist die Vorbildrolle, die Schweden zugeschrieben wird, gerechtfertigt?

Charlotte Storch

IMAGO / Aton Chile

Mehr Dissonanz als Einigkeit

Zwei Gipfel spiegeln Lateinamerikas demokratische Zerrissenheit wider

Trotz aller Aufrufe zur Einheit zeigt Lateinamerika wenige Monate vor dem nächsten EU-Lateinamerika-Gipfel ein sehr uneinheitliches Bild. Obwohl der Kontinent aktuell zumeist von Schattierungen der politischen Linken regiert wird, ist dieser kaum in der Lage, eine gemeinsame regionale sowie globale außenpolitische Linie zu verfolgen. Zudem bleibt die politische Linke vielfach demokratische Glaubwürdigkeit schuldig. Sowohl der Iberoamerikanische Gipfel in der Dominikanischen Republik als auch ein „Menschenrechtsforum“ unter dem Logo der UNESCO in Buenos Aires brachten dies deutlich zum Ausdruck.

Sebastian Grundberger

17. April 2023

Unsplash / Rodrigo Santos

Integrated Review Refresh 2023

Mit dem „Integrated Review Refresh“ soll das Schlüsseldokument der britischen Außenpolitik an eine veränderte Weltlage angepasst werden.

Während in Deutschland noch immer an einer Nationalen Sicherheitsstrategie gefeilt wird und sich die Regierungskoalition nicht auf die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats einigen konnte, hat die britische Regierung im vergangenen Monat bereits geliefert: Der „Integrated Review Refresh 2023“ (IRR23) baut auf der Integrated Review (IR) von 2021 auf und stellt ein geostrategisches Schlüsseldokument dar. Auf knapp 60 Seiten werden die Ziele der britischen Außenpolitik dargelegt und Strategien zu deren Erreichung umrissen. Der Mehrwert der IR besteht darin, dass sie sich nicht in Details verliert, sondern danach strebt, die Prioritäten des Vereinigten Königreichs (VK) in unterschiedlichen Politikfeldern und für unterschiedliche Regionen der Welt in ein möglichst kohärentes Gesamtbild zu integrieren. Dieses Gesamtbild, welches sich der aktuellen IRR23 entnehmen lässt, ähnelt jenem der 2021er IR, weist jedoch einige für Deutschland und Europa besonders bedeutende Unterschiede auf. Letztere legen nah, dass das Post-Brexit VK nun den Bombast und die Überheblichkeit der Johnson-Jahre überwunden und eine gesündere Balance zwischen strategischer Ambition und Pragmatismus gefunden hat.

Sebastian Schnorrenberg

12. April 2023

Dr. Céline-Agathe Caro, Sarita Piyawongrungruang

KAS

Parlamentswahlen in Thailand

Ausgangslage und mögliche Szenarien

Die nächsten Parlamentswahlen in Thailand werden am 14. Mai 2023 stattfinden. Einen Tag nach der Auflösung des Repräsentantenhauses am 20. März hat die Wahlkommission das neue Datum für den Urnengang offiziell angekündigt. Schon seit Ende Dezember 2022 ist der Wahlkampf und das Ringen um Parteimitglieder und Kandidaten in allen Parteien in vollem Gange. Es steht viel auf dem Spiel, denn die neuen 500 Abgeordneten wählen anschließend zusammen mit den 250 ungewählten Senatoren den Premierminister. Welche Partei am Ende die Regierung führen wird, ist noch völlig offen. Die größte Oppositionspartei, die Pheu-Thai-Partei (PTP), wird aller Voraussicht nach die meisten Sitze im Unterhaus des Parlaments gewinnen. Das konservative und militärdominierte Lager der bisherigen Regierungskoalition könnte sich aber trotzdem an der Macht halten. In diesem unberechenbaren Kontext fragen sich viele Thailänder, ob der ehemalige Ministerpräsident Thaksin Shinawatra bald nach Thailand zurückkehren könnte, sofern die PTP gewinnt, oder ob eher ein neuer Staatsstreich des Militärs zu befürchten ist. Sicher ist auf jeden Fall, dass die thailändische Gesellschaft politisch und gesellschaftlich sehr gespalten ist und dass der spannendste Teil dieser Wahlen nach dem 14. Mai stattfinden wird.

12. April 2023

IMAGO / Zoonar

Bundesaußenministerin Baerbock reist nach China

Chance für die europäische Diplomatie?

Ende dieser Woche reist Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) in die Volksrepublik China. In Peking soll sie mit ihrem chinesischen Amtskollegen Qin Gang zusammentreffen. Darüber hinaus werden hinter den Kulissen Gespräche mit dem ranghöchsten chinesischen Außenpolitiker Wang Yi sowie Premierminister Li Qiang geplant. Selbst wenn das Gesprächsprogramm noch mit Unsi-cherheiten behaftet ist, steht bereits fest: Die Themenliste der Außenministerin ist lang. Putins Angriffskrieg in der Ukraine wird dabei eine Rolle spielen. Dies gilt auch für die seit geraumer Zeit angekündigte China-Strategie der Bundesregierung sowie die für Juni geplanten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen.

Johann C. Fuhrmann

11. April 2023

Adobe Stock/Павел Мещеряков

Spanien im Superwahljahr 2023

Ausgangslage

Spanien erlebt ein außergewöhnliches politisches Jahr. Am 28. Mai wird in 12 der 17 Regionen (Comunidades Autónomas) und in allen Kommunen gewählt. Zum 1. Juli 2023 übernimmt Spanien die EU-Ratspräsidentschaft. Zudem stehen Ende 2023 Nationalwahlen an. Der genaue Termin steht noch nicht fest. Das Auslandsbüro Spanien der Konrad-Adenauer-Stiftung startet eine Berichtsserie mit einer Darstellung der Ausgangslage. In den kommenden Wochen und Monaten folgen vertiefende Analysen zu den Parteien, ihren Wahlprogrammen und den Wahlergebnissen. Einen Überblick verschafft das folgende Abstract. Weitere Hintergrundinformationen finden Sie in den Kapiteln zu ausgewählten Themen- und Konfliktfeldern.

Dr. Ludger Gruber, Martin Friedek

11. April 2023