Populism in times of pandemics - A chance or danger for democracies?

In light of the global Covid-19 pandemic, not only health issues have been pushed onto the agendas of nation states but also questions of how to deal with the impact of the crisis in broader political terms. Thus, this publication addresses the subject of populism in times of pandemics and whether this (global) phenomenon preceding the outbreak of the Corona crisis poses a chance or danger for democracies. Perspectives from Germany, Hungary, Israel and Poland are presented as all four countries are not only affected by the health crisis (as are most countries around the world) but have also had to grapple with populist developments to varying degrees. The following articles provide a specific country perspective in addition to contemplating the possible effects of populism in times of crises more broadly.

Vorbericht: Wie Brüssel die Zukunft Europas nach Corona sieht

Am 1. Juli dieses Jahres übernahm Deutschland die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union zu einem Zeitpunkt, an dem die Zukunft der EU von einer europäischen Reaktion auf die Corona-Krise abhängt. Was sind die wesentlichen Anliegen und Erwartungen der Brüsseler Community an die deutsche Ratspräsidentschaft angesichts der aktuellen Situation und im Hinblick auf die längerfristige Zukunft der EU?

Wahlen 2020 in Myanmar

…und der mögliche Einfluss ethnischer Parteien

Am 8. November 2020 werden in Myanmar trotz der Unwägbarkeiten der COVID-19-Pandemie die dritten allgemeinen Wahlen nach den politischen Reformen von 2010 durchgeführt. 93 politische Parteien mit über 7.000 Kandidatinnen und Kandidaten werden um die 1.171 Sitze in beiden Kammern des Unionsparlaments und in den sieben Staaten- und sieben Regionalparlamenten kandidieren. Bei den diesjährigen Parlamentswahlen sind über 37 Millionen Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt, von denen 5 Millionen Erstwählerinnen und Erstwähler sind.

Wie Brüssel die Zukunft Europas nach Corona sieht

Vorläufige Ergebnisse der Online-Umfrage

Am 1. Juli dieses Jahres übernahm Deutschland die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union zu einem Zeitpunkt, an dem die Zukunft der EU von einer europäischen Reaktion auf die Corona-Krise abhängt. Was sind die wesentlichen Anliegen und Erwartungen der Brüsseler Community an die deutsche Ratspräsidentschaft angesichts der aktuellen Situation und im Hinblick auf die längerfristige Zukunft der EU?

Handbuch zu den Parlamentswahlen in der Republik Nordmazedonien 2020

Zweite ergänzte Ausgabe

Das Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Skopje und das Institut für Demokratie "Societas Civilis" Skopje (IDSCS ) erarbeiten seit 2013 in jedem Wahljahr ein Wahlhandbuch.

Parlamentswahlen in Montenegro 2020

Am 30. August fanden in Montenegro reguläre Parlamentswahlen statt. Im Laufe des Wahlabends ließen die eingehenden Ergebnisse schon früh erahnen, dass es für eine Fortführung des bisherigen Regierungsbündnisses, angeführt von der Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS), knapp werden könnte. So erhielt die Wahlliste der DPS 35,06% der Stimmen und verlor somit deutlich in der Gunst der Wähler im Vergleich zur letzten Wahl (2016 41,4%), bleibt aber stärkste Partei im Parlament mit 30 Sitzen. Besonders das Wahlbündnis, „Für die Zukunft Montenegros“ unter Leitung der pro-serbischen Demokratischen Front konnte mit 32,55% der Stimmen einen starken Gegenpol zur dauerregierenden DPS bilden. Insgesamt waren 11 Parteien und Wahllisten mit zusammen 486 Kandidaten zur Wahl um die 81 Sitze im Parlament Montenegros angetreten.

Veröffentlichung des Leitfadens zum Sozialdialog in tunesischen Unternehmen

Stärkung der Fähigkeiten zum Sozialdialog in Tunesien

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, das Centre des Jeunes Dirigeants d'entreprise (CJD) und die Ecole supérieure des sciences économiques et commerciales de Tunis (ESSECT) haben einen Leitfaden zum sozialen Dialog in tunesischen Unternehmen ausgearbeitet. Ziel des Vorhabens ist es, die Voraussetzungen und Kriterien für einen erfolgreichen Sozialdialog in Unternehmen zu identifizieren, um die Fähigkeiten der Sozialpartner Konflikte zu verhindern bzw. zu lösen und damit einen Beitrag zum Erhalt und zur Schaffung von Arbeitsplätzen zu leisten.

Alte, neue Regierung in Nordmazedonien

Zoran Zaev erneut als Ministerpräsident gewählt

Am späten Abend des 19. August meldeten die Parteispitzen von SDSM (Sozialdemokratische Liga Mazedoniens) und DUI (Demokratische Union für Integration) ihre Zustimmung zum Koalitionsvertrag, den die Parteivorsitzenden Zoran Zaev und Ali Ahmeti ausgehandelt hatten. Sie veröffentlichten auch eine Liste der von ihnen nominierten Ministerinnen und Minister. Am 30.08. schließlich wurde die neue Regierung vom Parlament mit 62 Stimmen bestätigt – 51 Abgeordnete stimmten dagegen. Die neue Regierung Nordmazedoniens zählt 19 Minister - sieben weniger als in der Vorgängerregierung, die ebenfalls aus SDSM und DUI bestanden hatte. In Schlüsselressorts gibt es personelle Kontinuitäten.

Corona Update, USA (22) - Aktuelle Studien, Analysen und Kommentare

Für die Zeit vom 21. bis 27. August 2020

Die Corona-Krise hat über die erheblichen gesundheitlichen Risiken und Folgen hinaus weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, Sicherheit, Forschung, Innen- und Außenpolitik sowie das gesellschaftliche Leben in den Vereinigten Staaten. Namhafte US-amerikanische Think Tanks und Experten setzen sich intensiv mit den unterschiedlichen Aspekten und Herausforderungen dieser in ihrem Umfang und ihrer Schnelligkeit beispiellosen Krise auseinander. Für einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion stellt das KAS-Auslandsbüro USA mit Sitz in Washington D.C. wöchentlich eine Auswahl an Studien, Analysen und Kommentaren jeweils mit Links zu den Beiträgen zusammen.

Der isolierte Vorsitzende, der 80-jährige Reformer und die „lahme Ente“

Politischer Wettbewerb in Korea bleibt von Abwechslung und Corona geprägt

Anlässlich der Wahl eines neuen Vorsitzenden in der Regierungspartei lohnt sich der Blick auf die aktuellen politischen Verhältnisse in Südkorea: Der gewählte Lee Nak-Yeon gilt schon jetzt auch als nächster Präsidentschaftskandidat für 2022, die konservative Opposition zeigt Anzeichen von Wiederbelebung, während die Perspektiven für Präsident Moon Jae-In zwischen Vermächtnis und Entmachtung oszillieren. Die Veränderungen seit den Parlamentswahlen vor dreieinhalb Monaten beweisen, wie wechselhaft politischer Wettbewerb sein kann. Das liegt auch an Corona. Aber nicht nur.