Editorial

„Uns ist sehr wichtig, dass wir gemeinsam eine starke Antwort auf das Coronavirus finden. Es kennt keine Grenzen, es kennt keine Nationalitäten.“ So äußerte sich die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Anfang 2020 haben der Ausbruch von COVID-19 und die ­daraus folgende anhaltende Corona-Pandemie weltweit ein neues Maß an Ausnahmezuständen hervorgerufen. Dazu zählt auch, dass innerhalb der Europäischen Union Grenzen geschlossen und Grenzkontrollen eingeführt wurden.

Einfache Erklärungen

Warum nationalistische Kräfte in Europa erstarken

Ressentiments gegen die Europäische Union, Schaffung von Feindbildern: Nationalistische Parteien erzielen seit einigen Jahren fast überall in Europa wieder beachtliche Wahlergebnisse und stellen die demokratische Entwicklung in vielen Mitgliedsländern der EU vor große Herausforderungen. Die Gründe dafür sind vielfältig und regional unterschiedlich. Wie aber kann eine erfolgversprechende politische Antwort aussehen?

Indigene Identität in Lateinamerika

Kultureller Reichtum und sozialer Sprengstoff

Indigene Identität in Lateinamerika unterscheidet sich fundamental von postmaterieller Identitätspolitik im Westen, sie könnte jedoch von deren Aufschwung profitieren. Aufgrund tiefsitzender Repräsentationsdefizite ist die Frage indigener Politik in quasi allen Ländern der Region präsent, jedoch in stark unterschiedlicher Ausprägung. Für die Region bedeutet indigene Identität eine weitere Manifestation der Ungleichheit ihrer Gesellschaften und eine Herausforderung an die Politik.

Nationale Identität gegen Druck von außen

Versöhnt Belarus seine widerstreitenden Narrative?

Die prorussischen und proeuropäischen Pole der belarussischen Nationalidentität, so sehr sie einander in inhaltlichen Fragen ausschließen, gehören nüchtern betrachtet zu Belarus in seiner heutigen Form dazu. Identitätspolitisch ist diese Erkenntnis eine Chance, die inneren Narrative zu versöhnen und interne Spannungen zu lösen. Letztlich kann durch diese Sichtweise auch auf internationalem Parkett das Profil des Landes geschärft werden – insbesondere gegenüber dem Westen, wo Belarus aufgrund seiner langjährigen Selbstverortung weiterhin oft schlicht als Anhängsel Russlands wahrgenommen wird.

Religiöser Nationalismus in Südasien

Zwischen nationaler Einheit und gesellschaftlicher Spaltung

Die jüngste Serie von Gewalthandlungen in Südasien wirft die Frage auf, inwieweit die Gewalt in den Gesellschaften mit dem Aufstieg des religiösen Nationalismus zusammenhängt. Ein Blick auf dessen Wurzeln, Entwicklung und Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt hilft, eine Antwort darauf zu finden.

Umstrittenes NGO-Gesetz in der Republik Moldau verabschiedet

„Knackpunkt“ ist die Unterstützung von Parteien

Am 11. Juni 2020 hat das moldauische Parlament das neue „Gesetz über Nichtregierungsorganisationen“ (NGO-Gesetz) verabschiedet. Es wurde rasch zu einem Zankapfel innerhalb der von Sozialistischen Partei (PSRM) geführten Regierung. Eine Reform dieses Gesetzes wurde als Voraussetzung für die weitere EU-Makrofinanzhilfe genannt. Hauptneuerungen betreffen Regeln zur Unterstützung von Parteien durch NGOs. Knapp einen Monat nach Verabschiedung liegt der offizielle Gesetzestext zwar noch immer nicht vor, Kernelemente sind aber bekannt und werden nachfolgend kurz dargestellt.

UNITED NATIONS AND INTERNATIONAL PEACE AND SECURITY AFTER COVID-19

Contribution to the series "The World HandCov'd"

The largest intergovernmental organization that solemnly celebrated its 75th anniversary in 2020 was definitely not in its best shape as it approached the new landmark. The organization was established by the countries that were victorious in WWII and literally immediately found itself divided into two opposed blocks — capitalist and socialist — with the Group of 77 seeking neutrality in between. That confrontation was overcome for a short period in the 1990s after the disintegration of the USSR and the global socialist system.

A new Agenda for Trade and Investment

Fostering Europe’s Strategic Autonomy

With a view to growing protectionism and geo-economic competition, compounded by economic recession and geopolitical tensions following the COVID-19 crisis, the EU should foster its capacity to act more strategically and more autonomously. Fostering strategic autonomy is essential to advancing Europe’s interests and reinforcing European sovereignty. As part of this effort, the EU should make more active use of its trade and investment policies. That requires bracing for trade shocks and unfair trade practices, empowering Europe by leveraging its Single Market, and engaging internationally to uphold rules-based trade and a stable international order.

Ciberseguridad en Costa Rica

Octava edición de #PolítiKASenLínea

Entrevista con Jorge Mora Flores, Director de Gobernanza Digital, Ministerio de Ciencia, Tecnología y Telecomunicaciones (MICITT).

Liebe (zur Politik) in den Zeiten von COVID-19

Grundsatzpapier des Online-Seminar Conversaciones PolítiKAS

Wie kann man die Wähler von der Bedeutung der Politik für die Stärkung der Demokratie überzeugen? Wie kann man mehr junge Menschen gewinnen, damit sie über die Partei zur politischen Beteiligung ermutigt werden?