Online-Stipendiatentreffen

Stiftung in stetem Kontakt zu Stipendiaten und Altstipendiaten

Am 13. Mai 2020 fand das erste Online-Stipendiaten- und Altstipendiatentreffen des Auslandsbüros Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung statt. Mit dabei waren 25 Altstipendiaten und Stipendiaten des Sur-Place-Stipendienprogramms an der Andrássy Universität Budapest (AUB) sowie fünf weitere neu aufgenommene Stipendiaten, die ab dem Wintersemester in Deutschland studieren werden.

Wie die NATO in den kommenden Jahren ihren Aufgaben gerecht werden kann

Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Autorin ist die Verteidigungsministerin Deutschlands und Präsidentin der Christlich Demokratischen Union.

Das Geheimnis der Langlebigkeit der NATO liegt in ihrer Anpassungsfähigkeit. In der Tat hat das transatlantische Bündnis die Invasion des sowjetischen Kommunismus in Europa verhindert; es ist weltweit zu solventem Krisenmanagement fähig und erzeugt Stabilität durch ein Netz von Allianzen. Darüber hinaus erleichtert die NATO derzeit die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie.

Wie sich die NATO in den kommenden Jahren für ihre Aufgaben rüsten kann

Konkrete Verpflichtungen gehen über abstrakte prozentuale Zielvorgaben hinaus, die von Konjunkturschwankungen abhängen.

Der Fall KÖVESI v. RUMÄNIEN

Menschenrechtsgerichtshof urteilt: Entlassung Kövesis als Leiterin der rumänischen Antikorruptionsbehörde war nicht rechtmäßig

Die jetzige Leiterin der neu geschaffenen Europäischen Staatsanwaltschaft, Laura Codruța Kövesi, stammt aus Rumänien. Dort war sie sechs Jahre lang Generalstaatsanwältin und ab 2013 Leiterin der rumänischen Antikorruptionsbehörde (DNA), bis sie im Juli 2018 in einem umstrittenen Verfahren und nach einer Entscheidung des rumänischen Verfassungsgerichts entlassen wurde. Gegen diese Entlassung hatte sich Kövesi an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg gewendet. Am 5. Mai 2020 urteilte der EGMR nun, dass ihre Entlassung zu Unrecht erfolgt sei. Der Gerichtshof hat in diesem insbesondere in Rumänien mit Spannung erwarteten Urteil festgestellt, dass der rumänische Staat durch die Entlassung von Kövesi, ihre Rechte auf freie Meinungsäußerung sowie auf ein faires Verfahren (Artikel 10 bzw. Artikel 6 Abs. 1 EMRK) verletzt habe.

Präsidentschaftswahl in Polen

Nicht abgehalten, aber für ungültig erklärt

Am Sonntag, dem 10. Mai 2020 sollte in Polen ein neuer Staatspräsident gewählt werden. Doch mit der Corona-Krise kam das Chaos: Wahl oder Nichtwahl – an dieser Frage schieden sich wochenlang die Geister. Am Mittwoch, vier Tage vor dem geplanten Termin, war immer noch nicht klar, wie die Antwort lauten würde. In letzter Minute wurde beschlossen, die Wahl zu ignorieren und auf diese Weise (indirekt) zu verschieben. Damit wurde erst recht Unsicherheit geschaffen. Wie kann das sein? Und vor allem: Wann wird nun gewählt werden, wie geht es weiter?

"USA blockieren Resolution des VN-Sicherheitsrates zur COVID-19 Pandemie"

Nachdem die Regierung von US-Präsident Trump bereits Mitte April ihre Unterstützung für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) entzogen hatte, machte sie nun am 8. Mai einen mühsam errungenen Kompromiss für eine Resolution des VN-Sicherheitsrates in der COVID-19-Pandemie zunichte.

ABC zum Schutz personenbezogener Daten

Ein Leitfaden zum Thema Datenschutz im Öffentlichen Dienst

Die Konrad-Adenauer-Stiftung Mexiko und die Asociación Nacional de Alcaldes (ANAC; Nationale Vereinigung der Bürgermeister) veröffentlichen das „ABC zum Schutz personenbezogener Daten“. Diese Publikation enthält grundlegende Informationen im Zusammenhang mit dem Menschenrecht auf Schutz personenbezogener Daten und verfolgt das Ziel, für dessen Bedeutung in der öffentlichen Verwaltung zu sensibilisieren.

Corona Update: USA (6) - aktuelle Studien, Analysen und Kommentare

Für die Zeit vom 1. bis 7. Mai 2020

Die Corona-Krise hat über die erheblichen gesundheitlichen Risiken und Folgen hinaus weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, Sicherheit, Forschung, Innen- und Außenpolitik sowie das gesell- schaftliche Leben in den Vereinigten Staaten. Namhafte US-amerikanische Think Tanks und Experten setzen sich intensiv mit den unterschiedlichen Aspekten und Herausforderungen dieser in ihrem Um- fang und ihrer Schnelligkeit beispiellosen Krise auseinander. Für einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion stellt das KAS-Auslandsbüro USA mit Sitz in Washington D.C. wöchentlich eine Auswahl an Studien, Analysen und Kommentaren jeweils mit Links zu den Beiträgen zusammen.

Côte d’Ivoire und Benin schwächen den Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshof

Rückzug von bedeutender Sondererklärung

Im Schatten der Corona-Krise zogen Côte d’Ivoire und Benin innerhalb von gut einer Woche eine bedeutende Sondererklärung gegenüber dem Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshof zurück. Die Erklärung ermöglichte bis dato Individuen und Nichtregierungsorganisationen den Zugang zum Gerichtshof in Form einer Individualbeschwerde. Die beiden westafrikanischen Staaten beschneiden damit wertvolle Rechte ihrer Bürger und schwächen sowohl ihr nationales als auch das gesamtafrikanische Menschenrechtssystem.

Der Regenwald in Gefahr

Das vergessene Problem

Während die Diskussionen um die Corona-Krise sowohl in Brasilien als auch in Europa täglich die Schlagzeilen beherrschen, geraten Umweltprobleme und insbesondere die Abholzung des Regenwaldes fast in Vergessenheit. Dabei wurde erst vor kurzem festgestellt, dass die Zahlen der Entwaldung für das erste Quartal 2020 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um die Hälfte gestiegen sind.