„Wir haben völlig verlernt, Kriege zu lesen“

Die sicherheitspolitische Kultur in Deutschland und der Krieg in der Ukraine

Der Militärhistoriker Sönke Neitzel spricht im Interview mit den ­Auslandsinformationen über realitätsferne Sehnsüchte nach ­Frieden und die Verkümmerung des sicherheitspolitischen Denkens in Deutschland – und er erläutert, warum nur die USA das Überleben der Ukraine sichern können.

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Den traditionellen Internationalisten gehen in den ­USA die Unterstützer aus

Der Appetit auf „Nation Building“ und eine Rolle als ­„Welt­polizist“ ist den US-Amerikanern vergangen – die ­Probleme im eigenen Land wachsen ihnen über den Kopf. Ihren weltweiten Führungsanspruch verteidigen die ­USA trotzdem, entweder mit „aufgeklärtem Nationalismus“ oder „America First“. Europa sollte sich zur Vorbereitung auf die Zeit nach der nächsten Präsidentschaftswahl nicht nur mit Donald Trump beschäftigen.

Editorial

Mehr als neun Monate ist es nun her, dass der russische Überfall auf die Ukraine die Bedrohungswahrnehmung vieler Menschen in Europa radikal verändert hat. Bürgerinnen und Bürger auch in Deutschland haben sich die Frage nach Krieg und Frieden, die über Jahrzehnte weit entfernt erschien, in diesen Monaten auf einmal sehr konkret gestellt, viele zum ersten Mal in ihrem Leben.

Immer einen Schritt hinterher?

Deutsche Sicherheitspolitik nach dem ­NATO-Gipfel von Madrid

Der Krieg gegen die Ukraine wirkt wie ein Katalysator für die seit 2014 voranschreitende Neuordnung der transatlantischen Sicherheitspolitik. Die deutsche „Zeitenwende“ legt wichtige Grundsteine, um endlich zu erfüllen, was den Verbündeten seit acht Jahren versprochen wurde. Doch noch während die Bundesregierung zu diesem Sprung ansetzt, hat die ­NATO die Latte bei ihrem Gipfel in Madrid im Juni 2022 noch einmal höher gehängt. Es werden weitere große Anstrengungen nötig sein, will Deutschland nicht erneut seine Zusagen brechen.

In den Fängen der Diktatoren?

Warum wir wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, aber Abschottungstendenzen widerstehen müssen

Die fatale Abhängigkeit von russischen Energielieferungen hat die Handels- und Wirtschaftspolitik vollkommen zu Recht ins Zentrum der deutschen Diskussion katapultiert. Die Kritik an der deutschen Energiepolitik der vergangenen Jahrzehnte darf indes nicht dazu führen, isolationistischen Illusionen Vorschub zu leisten. Schädliche Abhängigkeiten müssen identifiziert und reduziert werden, eine auf breiten Handel ausgerichtete Wirtschaftspolitik aber bleibt für Deutschland und Europa zentral.

Indonesiens umstrittene Strafrechtsreform

Am 6. Dezember 2022 hat das indonesische Parlament eine hoch umstrittene Strafrechtsreform beschlossen. Kritiker sehen darin einen rechtswidrigen Eingriff in die Meinungsfreiheit und individuelle Freiheitsrechte. Die Abstimmung folgte nur wenige Tage nachdem die Regierung den finalen Gesetzesentwurf der Öffentlichkeit vorgestellt hatte. Eine Koalition aus 40 zum Teil hochrangigen zivilgesellschaftlichen Organisationen hatte vergeblich eine Verschiebung der Entscheidung gefordert, um die strittigen Punkte des Gesetzes öffentlich diskutieren zu können.

Keine Experimente

Chile lehnt Entwurf für neue Verfassung in ­Volks­abstimmung ab, der Reformbedarf aber bleibt

Ein linkes Regierungsprogramm in den Verfassungsrang erheben? Eine gute Idee, dachten in Chile offenbar viele Mitglieder der 2021 gewählten verfassunggebenden Versammlung. Deren Entwurf ist nun in einer Volks­ab­stimmung mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Nicht, weil es keine Gründe gäbe, die derzeitige Verfassung zu reformieren, sondern weil der nun abgelehnte Text nicht besser war als der alte und die Chileninnen und Chilenen dies erkannt haben.

Quo vadis, Irland?

Die Republik Irland bekommt einen neuen Premierminister

Das Jahr 2022 ist für die Republik Irland in vielerlei Hinsicht geschichtsträchtig und wegweisend. Am 6. Dezember hat sich zum hundertsten Mal die Gründung ihres Vorgängers, des Irischen Freistaats, gejährt. Wegweisend ist dieses Jahr, weil Ereignisse in Irland und in Europa dazu geführt haben, dass sich eine Reihe von Schlüsselentwicklungen überschneiden. Ein tiefgreifender Wandel in der Parteienlandschaft der Republik, die anhaltende Unsicherheit über die Zukunft von Nordirland sowie die eskalierende geopolitische Lage stellen die Republik vor Herausforderungen, deren Beantwortung das Leben auf der Insel über Jahrzehnte beeinflussen wird.

Vom Biss des Bären lernen, den Drachen zu bändigen?

Implikationen des russischen Angriffskrieges für Deutschlands neue Chinastrategie

Das kommunistische China wird in Deutschland und Europa zunehmend als systemischer Rivale gesehen. Und dennoch steigen die deutschen Investitionen in der Volksrepublik, bereits seit Jahren ist China der wichtigste bilaterale Handels­partner der Bundes­republik sowie der EU. Wie kann die angekündigte Chinastrategie der Bundesregierung den Herausforderungen und Abhängigkeiten – auch vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine – begegnen?

Wie umgehen mit neuen Arten der Kriegsführung?

Die Debatte über bewaffnete Drohnen in Israel und Deutschland

Bestimmte Grundzüge des Krieges scheinen zeitlos zu sein, seine konkreten Techniken aber ändern sich, nicht zuletzt infolge technologischer Entwicklungen. Neuartige elektronische Waffensysteme einschließlich bewaffneter Drohnen sind ein gutes Beispiel hierfür. Wie gehen verschiedene Länder mit den Chancen und Problemen um, die solche Systeme mit sich bringen? Ein Blick auf die Debatte in Israel und Deutschland.