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Kārlis Dambrāns / flickr / CC BY 2.0

Vorgezogene Neuwahlen in Riga

Ein Korruptionsskandal brachte die Stadtregierung in Schwierigkeiten

Riga hätte eigentlich erst im Sommer 2021 wählen sollen. Doch ein erneuter Korruptionsskandal brachte die Stadtregierung in Schwierigkeiten. Rund zehn Jahre bestimmten die Parteien „Saskaņa“ (S)/ „Harmonie“ und „Gods kalpot Rīgai!“ (GKR)/ „Es ist eine Ehre, Riga zu dienen!“ die Politik der lettischen Metropole, und dies trotz zahlreicher systematischer Korruptionsversuche. Lange Zeit wurden alle Angriffe auf die Stadtregierung durch den damaligen Bürgermeister der Stadt, Nils Ušakovs, abgewehrt, der seit dem letzten Jahr Abgeordneter im Europaparlament ist.

Declaration of Independence? Germany's New Indo-Pacific Policy Guidelines - this title is only available in English

by Katja Theodorakis, Senior Programme Coordinator for Research and Analysis (Foreign/Security Policy)

This piece was originally published as the latest edition of the 'KAS AusPacific Digital Snapshot' - a potpourri of current affairs topics from Australia, New Zealand and the South Pacific. The weekly digital snapshot provides an analysis of selected media and think tank articles, intended to offer a panorama overview of the debate in these countries. The original version found below contains the references and links for further reading.

Pixabay / AshishVermaHeartography / CC0

Eskalation im Himalaya?

Die Zusammenstöße entlang der „Line of Actual Control“, die regionale Perspektive und Auswirkungen für Europa

Anfang September erreichten die territorialen Auseinandersetzungen zwischen den Atommächten China und Indien im Himalaya einen erneuten unrühmlichen Höhepunkt: An den Ufern des Pangong Tso fielen dabei zum ersten Mal seit 1975 Schüsse. Wenngleich bisher keine Opfer dokumentiert sind, ist die Situation alarmierend. Aktuell ziehen sich Gespräche zwischen beiden Ländern hin, um die Situation zu deeskalieren. Die Scharmützel sind Teil eines zunehmenden Antagonismus zwischen China und großen Teilen der westlichen und demokratischen Welt und haben das Potential, zu einer Neuordnung des Kräftegleichgewichts in Asien beizutragen.

Expertendebatte: KAS-PSR erörtern die Ergebnisse der 77. Palästinensischen Meinungsumfrage

Am 15. September präsentierte das Palästinensische Zentrum für Politik- und Umfrageforschung während einer Pressekonferenz in unserem Büro in Ramallah die Ergebnisse der 77. Meinungsumfrage, die in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung Palästinensische Gebiete durchgeführt wurde.

K.H. Reichert / flickr / CC BY-NC 2.0

Zwischen Vormacht und Fairness: Wem gehört das östliche Mittelmeer?

Die Lage im östlichen Mittelmeer spitzt sich zu – und sie wird brandgefährlich. Der jüngste Besuch von Bundesaußenminister Maas in Athen und Ankara hat die Rhetorik der Konfliktparteien nicht entschärfen, die Wogen nicht glätten können. Während die Türkei es mit vielen Staaten in der Region gleichzeitig aufnimmt, haben Frankreich und Italien ihre Militärpräsenz vor Ort erhöht. Bahnt sich tatsächlich ein bewaffneter Konflikt an? Und geht es wirklich nur um Erdgas? Was steckt hinter der aufgeheizten, komplexen Situation, und wie kann Deutschland als derzeitiger Inhaber der EU-Ratspräsidentschaft am besten reagieren? Eine Analyse.

Ausschreibung für Projektvorschläge

zur Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union

Die Konrad-Adenauer-Stiftung in der Ukraine lädt ukrainische Partner ein, sich intensiver mit der Östlichen Partnerschaft, ihren Erfolgen, Defiziten, Perspektiven und Herausforderungen zu befassen und die Wechselbeziehungen zwischen der Ukraine und ggf. anderen Ländern der Östlichen Partnerschaft mit der EU zu reflektieren.

Michigan National Guard, Flickr (CC BY-NC 2.0)

Corona Update, USA (24) - Aktuelle Studien, Analysen und Kommentare

Für die Zeit vom 4. bis 10. September 2020

Die Corona-Krise hat über die erheblichen gesundheitlichen Risiken und Folgen hinaus weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, Sicherheit, Forschung, Innen- und Außenpolitik sowie das gesellschaftliche Leben in den Vereinigten Staaten. Namhafte US-amerikanische Think Tanks und Experten setzen sich intensiv mit den unterschiedlichen Aspekten und Herausforderungen dieser in ihrem Umfang und ihrer Schnelligkeit beispiellosen Krise auseinander. Für einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion stellt das KAS-Auslandsbüro USA mit Sitz in Washington D.C. wöchentlich eine Auswahl an Studien, Analysen und Kommentaren jeweils mit Links zu den Beiträgen zusammen.

REUTERS/Ricardo Moraes

Pandemie, Wirtschaft, Politik

Ein Lagebericht aus Brasilien

Während sich die Brasilianer inmitten der Covid-19-Pandemie zunehmend nach Normalität sehnen, werden die tiefen wirtschaftlichen Einschnitte als Folge der Corona-Krise sichtbar. Trotz Krise und Rezession scheint der Versuch, die sozialen Konsequenzen durch Hilfspakete abzumildern dem Ansehen der Regierung in der Wählergunst zu nutzen. Darüber hinaus erschüttern gleich zwei Polit-Skandale die Stadt Rio de Janeiro und geben zusammen mit den andauernden Machtkämpfen im Kongress einen Vorgeschmack auf den Wahlkampf vor den im November anstehenden landesweiten Kommunalwahlen.

Policy Papers - XVII Internationale Sicherheitskonferenz "Forte de Copacabana" 2020

“New Frontiers and Sovereignty on the brink of global challenges”

Policy Papers der internationalen Sicherheitskonferenz "Forte de Copacabana" 2020 Novas Fronteiras e Soberania frente aos Desafios Globais/ New Frontiers and Sovereignty on the brink of Global Challenges

Mohamed Nanabhay / Flickr / CC BY 2.0

Young and Diverse

The U.S. Electorate in 2020 and the Rise of the Millennial and Minority Vote

Signs are growing that the 2020 voter turnout could be record breaking high with a surge of new voters potentially producing the most diverse electorate in American history. Millennials and minorities are projected to equal or even surpass the share of eligible voters composed of Baby Boomers and the Silent and Greatest Generations. Noteworthy is the cause of this: demographic change. The 2020 election will mark the first time that women are a voting majority; and Hispanic people will be the largest racial/ethnic minority group in the electorate. These groups each represent strong voting blocks and have the potential to tip the balance of this historic election in favor of their choice issues and candidate – especially in light of the COVID-19 pandemic and movements for social and racial justice, and equality which are likely to toss up previously expected voting behaviors.

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Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

Auslandsinformationen

Zeitschrift für internationale Fragen, Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

EVP-Parteienbarometer

Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU

Der EVP-Parteienbarometer beleuchtet anschaulich die aktuelle Situation der EVP-Parteienfamilie in der EU. In unregelmäßigen Abständen gibt er einen prägnanten Überblick über aktuelle Wahlergebnisse, Umfragen aus den Mitgliedsstaaten und die Zusammensetzung der Parteienfamilie.

Interviews

In unserer Reihe "Interviews" werden Gespräche und Diskussionen mit Expertinnen und Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. zu unterschiedlichen Themen geführt.

kurzum

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.

Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.